E_1931_Zeitung_Nr.062

Anspruch der eidgenössischen Unfallversicherung.
Nach eidgenössischem Gesetz tritt die Suval
bis auf die Höhe ihrer Leistungen in die
Rechte der Versicherten ein. Mit dem bisherigen
Verschuldensprinzip galt der Regress
der Anstalt nur in Fällen, wo ein Verschulden
nachgewiesen war.. Bei Einführung der
Kausalhaftung würde die Suval in alten Fällen
den Regress geltend machen. Da aber
fast die Hälfte der werktätigen männlichen
Bevölkerung der Schweiz bei der eidgenössischen
Anstalt gegen berufliche und ausserberufliche
Unfälle versichert ist, so würde
sich die jetzige Bestimmung des Entwurfes
einseitig zugunsten der Anstalt auswirken,
ohne dem Verletzten oder seinen Hinterbliebenen
besondere Vorteile zu gewähren.
Da diese Regelung überdies eine weitere
Mehrbelastung von 10 Prozent der Automobilversicherung
zur Folge hätte, sollte
das Regressrecht der Anstalt auf die Fälle
beschränkt bleiben, in welchen ein Verschulden
vorliegt.
Fachkommission.
Die Forderung nach Bildung einer Fachkommission
zur Mitberatung ist von behördlicher
Seite nicht sonderlich begrüsst worden.
Zudem wurde dem Begehren entgegengehalten,
dass man die Zuziehung von Fachexperten
von Fall zu Fall vorgesehen habe.
Der Strassenverkehrsliga liegt weniger an
der Form, in welcher die Mitarbeit erfolgen
soll, als vielmehr an der Möglichkeit, überhaupt
angehört zu werden. Es wird deshalb
Wert darauf gelegt, dass bei der Vorberatung
und Begutachtung von künftig zu erlassenden
Vorschriften auf dem Gebiete des.
Verkehrswesens Fachleute zum Worte kommen
können und diese Möglichkeit im Gesetzestext
verankert werde.
Bundesbeiträge für Strassenbau.
Da wiederholt die Gesetzmässigkeit der
Verteilung einer Einahmequote aus Zöllen
zum Zwecke der Subventionierung des kantonales
Strassenbaues angezweifelt worden
ist, hält die Eingabe dafür, es sei die Rechtmässigkeit
dieser Subventionierung im Gesetzestext
klarzustellen und festzuhalten.
Die Bedeutung der Eingabe.
Man wird mit uns einiggehen, dass die
vorgenannten Begehren und Aufschlüsse in
vollem Umfange gerechtfertigt sind und in
ihren Auswirkungen vielfach weniger
weit gehen, als die von anderer Seite
geltend gemachten Forderungen. Man darf
es der Strassenverkehrsliga, und insbesondere
der Gesetzeskommission des
A. C. $., welche sich unseres Wissens
hauptsächlich für das Studium der ganzen
Materie zur Verfügung gestellt hat,
als grosses Verdienst anrechnen, die Auffassung
der Motorfahrzeugbesitzer in so klarer
und sachlicher Weise zusammengefasst zu
haben. Es gilt freilich, bei der Bereinigung
des Gesetzes die ursprünglich gegensätzlichen
Interessen und Meinungsrichtungen zu
einem Ganzen zu sammeln und zu einigen.
Aber das Entgegenkommen und Rechnungtragen
darf doch nicht einseitig auf Kosten
der Hauptbeteiligten gehen. Nachdem der
Nationalrat die guten und wohlerwpgenen,
im Entwurf verankerten, Absichten des
Schöpfers des Gesetzes stark durchkreuzt
und Verpflichtung über Verpflichtung auf
die Häupter der Motorfahrzeugbesitzer gehäuft
hat, so hoffen wir bestimmt, dass der
Ständerat und seine Kommission das notwendige
und gerechte Korrektiv finden, damit
nicht etwa durch Referendum und Abstimmung
die gewaltigen Anstrengungen wieder
zu einer bedauerlichen Sisyphusarbeit
herabsinken! b.
Zur neuen
Schweiz. Siqnalordnung.
Wir haben in Nr. 57 der A.-R. über die
von der Polizeiabteilung des Eidg. Justizund
Polizeidepartements einberufene Besprechung
berichtet, in welcher den Kantonen
und Verkehrsverbänden Gelegenheit geboten
war, zu dem Entwurf zu einer
schweizerischen Signalordnung noch Wünsche
und Anträge zu äussern. Die Ergebnisse
dieser Besprechung sind mit einer bemerkenswerten
Promptheit verarbeitet worden
und dieser Tage wurde den Kantonsregierungen
mit einem Kreisschreiben des
Departementes bereits die endgültig bereinigte
und illustrierte Signalordnung zugestellt.
Man darf dem Departement und insbesondere
Herrn Dr. Rothmund, der mit der
Zusammenstellung der Signalordnung betraut
gewesen war, zu der raschen Verwirklichung
der in den Genfer Konventionen
verankerten Postulate gratulieren. Wie in
vorerwähnter Kreisschreiben mit Recht ausgeführt
wurde, ist es besonders für die
Schweiz mit einem ständig zunehmenden
Verkehr an ausländischen Motorfahrzeugen
ganz besonders wichtig, dass die international
anerkannten Verkehrszeichen so rasch
wie möglich überall aufgestellt werden. Der
Bund hat mit seinen Vorarbeiten den Kantonen
das gute Beispiel gegeben, und bleibt
zu hoffen, dass diese mit ihren eigenen Bemühungen
nicht hintan stehen werden. Sobald
das neue Automobilgesetz in Kraft getreten
ist, wird das Justizdepartement übrigens
dem Bundesrat beantragen, die neue
Signalordnung als besondere Vollziehungsverordnung
herauszugeben.
Wie dem Bericht über die Besprechung in
Bern entnommen werden konnte, hat die
Schweiz von dem ' Recht, weitere Signale
einzuführen, nur sehr bescheidenen Gebrauch
gemacht. Es sollte auch den anderen
Vertragsstaaten möglich sein, mit einem
Minimum an Ergänzungen auszukommen,
um nicht durch eine allzu reichliche Zufügung
von neuen Zeichen die angestrebte
internationale Vereinheitlichung neuerdings
wieder zu gefährden. Die Serie der
Verbotssignale hat eine sinngemässe Ergänzung
durch Einführung besonderer Zeichen
für das Fahrverbot für Radfahrer und für
Motorwagen, welche eine bestimmte Maximalbreite
überschreiten, erfahren. Im weitern
ist ein neues Zeichen für Bergpoststrassen
eingeführt worden, das auf schwarzem
Grund ein gelbes Posthorn aufweist.
Nicht berücksichtigt wurde in unserer nationalen
Sammlung der Verkehrssignale das
Zeichen für die Bezeichnung eines Parkverbotes,
indem der Auffassung beigepflichtet
wurde, dass überall da, wo die Bezeichnung
eines autorisierten Parkplatzes fehlt, das
Parkieren einfach verboten ist, womit eine
besondere Verbotstafel überflüssig wird.
Eine sorgfältige Regelung erfuhren die Vorschriften
zur Kenntlichmachung von Baustellen.
Gleich wie nach der früheren Signalordnung
sind die Baustellen bei Nacht mit einem
gelben Licht besonders zu beleuchten. Während
der Tageszeit dagegen müssen die Baustellen
mit dem allgemeinen Gefahrensignal
(Dreiecktafel mit Ausrufezeichen) ersichtlich
gemacht werden. Die verschiedenerorts verwendete
blaue Scheibe mit der Aufschrift Baustelle
fällt dahin. Im Innerortsverkehr werden 5
diese Oertlichkeiten in der Regel nicht mehr
signalisiert werden, da vom Departement der
Standpunkt eingenommen wird, dass der
Fahrzeugführer innerorts auf alle Fälle mit
vermindertem Tempo fahren müsse, und deshalb
Baustellen rechtzeitig und mit Leichtigkeit
erkennen könne. Damit wird dem Uebermass
an Signalisierung von Baustellen, wie
man sie bis anhin häufig in Ortschaften antreffen
konnte, ein Riegel gestossen. Sofern
sich eine Kenntlichmachung innerorts als
wünschenswert ergibt, so muss hiefür das
neue Vorsichtsignal (viereckige blaue Scheifre'
mit weiss ausgespartem Dreieck) Verwendung
finden. Somit wandern die bisherigen
Hilfssignale in Form von buntfarbigen Fahnen,
Tüchern und schlecht lesbaren Holz- und
Metalltafeln aller möglichen und unmöglichen
Formate endgültig in die Rumpelkammer.
Einzig bei plötzlich eintretenden Naturereignissen
(Bergsturz oder Ueberschwemmung)
dürfen bei momentanem Mangel geeigneter
Signale zwei Flaggen, nämlich rot für Strassensperrung
und gelb als Warnungssignal aufgestellt
werden.
Offen bleibt bei uns nur noch die Frage der
Kenntlichmachung der Haupt- gegenüber den
Nebenstrassen. Da die Klassifizierung der
Hauptstrassen noch nicht erfolgte, ist die
Frage auch weniger aktuell. Dagegen werden
bereits verschiedene in dieser Richtung gemachte
Vorschläge geprüft und vom Departement
dafür gesorgt, dass die Angelegenheit
rechtzeitig bis zum Inkrafttreten des neuen
Verkehrsgesetzes bereinigt ist. ß
Deutschlands Ausreisesteuer
und die Schweiz.
Die Unterbindung des deutschen Reiseverkehrs
durch die 100-Mark-Ausreisesteuer
hat in den Nachbarländern Deutschlands eine
starke Opposition auf den Plan gerufen. Die
Auswirkungen für die Schweiz sind so weittragend,
dass der Bundesrat eine Intervention
durch den Gesandten in Berlin für notwendig
fand. Die Begehren der Schweiz konnten
aber, wie soeben gemeldet wird, nicht berücksichtigt
werden. In dem Gesuch, das
der schweizerische Gesandte bei seiner Vorstellung
beim deutschen Reichsfinanzminister
übergab, wurde speziell verlangt, dass Per-
AUTOMOBIL-REVUE 1931 — N° 62
sonen, die sich durch ein ärztliches Zeugni
über ihre Erholungsbedürftigkeit ausweisen
und einen Aufenthalt in der Schweiz machen
wollen, von der Ausreisesteuer zu befreien
seien. Die deutsche Regierung erwähnte in
ihrer Antwort, es seien bereits verschiedene
Erleichterungen getroffen worden. Weitere
Aenderungen an der Ausreisesteuer können
bis zur.Rückkehr des deutschen Reichskanzlers
aus London nicht dekretiert werden. In
einer spätem Nachricht wird davon gesprochen,
eine Beseitigung der Ausreisesteuer
könne frühestens mit der Ingangsetzung des
normalen Zahlungsverkehrs in Deutschland
erwartet werden.
Wenn man die Klagen aus den Fremdenverkehrsgebieten
über das Ausbleiben der deutschen
Gäste hört und die Meldungen von unseren
Grenzstellen im Norden des Lande
prüft, so erkennt man ein beinahe vollständiges
Ausbleiben des deutschen Touristenstromes
nach der Schweiz. Von den deutchen
Ausreisemassnahmen werden einzig die
regelmässigen deutschen Rundfahrten mit
Gesellschaftswagen, von der Oberpostdirektion
nach Konzession B bewilligt, nicht be>
troffen. Sie werden im Sinne der deutscheu
Notverordnung als öffentliche Verkehrsmittel
betrachtet und dürfen zwölf Stunden in der
Schweiz weilen. Die meisten grossen Gesellschaftsreisen
per Autobus mussten aber ab-
;esagt werden.
Der schweizerische Hotelierverein hielt zusammen
mit Vertretern der schweizerischen
Verkehrszentrale und des Publizitätsdienstes
der S. B. B. eine Konferenz, um weitere
Massnahmen zur Milderung der Krise im
Fremdenverkehr zu prüfen. Sie fanden, als
bestes Mittel zur Belebung des Reiseverkehrs
sei die Anerkennung der französischen und
belgischen Identitätskarte als Touristenausweis
zu werten.
Der Bundesrat wird ohne Zweifel eine
;weite Intervention veranlassen und auf der
Aufhebung der deutschen Ausreisegebühr bestehen
müssen, unter Hinweis auf den grossen
Schaden, der unserem Lande durch das
Ausbleiben des deutschen Touristenstromes
entsteht. Der Präsident der parlamentarischen
Gruppe für Verkehr, Touristik und
Hotellerie, Herr Nationalrat Dr. Meuli, hat
in seinem Dankschreiben an den Bundesrat
für die Durchführung der ersten Intervention
betont, weitere Bemühungen bei der deutschen
Regierung seien im Interesse der
freundnachbarlichen Beziehungen zu Deutschland
und im Interesse der Hotellerie unerlässlich.
Auch der Regierungsrat des Kantons
Graubünden machte übrigens den Bundesrat
in einer Eingabe auf die geradezu katastrophalen
Folgen der deutschen Ausreisesteuer
für den Kanton Graubünden aufmerksam
und forderte eine neue Intervention.
Die Auswirkungen der deutschen Ausreisesteuer
in der Schweiz wird man erstmalig in
der Statistik der durchfahrenden Automobile
auf Ende Juli ziffernmässig erkennen
können. Es bestehen gar keine Zweifel, "dass
auch der Autotourismus nach der Schweiz»
wie der Reiseverkehr per Bahn, eine starke
Einbusse erleidet, wenn man pro Autobesetzung
eine durchschnittliche Steuerabgabe von
300 Mark rechnen muss. lt.
'
Automobilstatistik
in Deutschland.
Erstrebtes und Erreichtes.
Wir entnehmen dem « Jahrbuch des Reichsverbandes
der Automobilindustrie» einen Abschnitt
über die Autostatistik, in dem die Bedeutung
dieser Statistik und die Bemühungen
um den weitern Ausbau derselben interessant
geschildert werden. Red.
Die Bedeutung einer ausführlichen und eingehenden
Automobilstatistik ist im Laufe der
letzten Jahre auch von der Motorfahrzeugindustrie
in immer grösserem Umfange erkannt
worden. Dementsprechend war es notwendig,
dass auch die Arbeit des Verbandes
auf statistischem Gebiet einen grösseren Umfang
annahm, als dies bisher der Fall war.
Die Untersuchung der jeweiligen Marktlage,
die Produktions- und Absatzbedingungen
sind für die einzelnen Fabriken nur dann
durchzuführen, wenn einwandfreie Unterlagen
vorhanden sind. Der Verband hat versucht,
durch Schaffung der Zulassungsstatistik
und durch eine rasche Uebermittlung der
Angaben über die Entwicklung der Produktion
und des Aussenhandels in Form der statistischen
Monatsberichte die Fabriken so
schnell wie irgendmöglich in den Besitz der
notwendigen Unterlagen zu setzen. Im einzelnen
darf auf folgende Arbeiten besonders
hingewiesen werden:
Der Verband arbeitete auch im vergangenen
Jahre an der Vorbereitung der Bestandsstatistik,
die alljährlich mit dem Stichtag vom
1. Juli vom Statistischen Reichsamt aufgestellt
wird, mit. Wichtig ist vor allen Dingen,
dass auf Wunsch des Verbandes die Unterteilung
der Statistik, die bislang nur bis zu
den Regierungsbezirken durchgeführt wurde,
im laufenden Jahre erstmalig bis auf die einzelnen
Kreise ausgedehnt ist. Hierdurch wird
es möglich sein, ein wesentlich klareres Bild
darüber zu erhalten, in welchen Bezirken
Deutschlands die Motorisierung zurückgeblieben
ist. Zudem wird diese genaue Aufteilung
in Verbindung mit der von uns inzwischen
herausgegebenen neuen Zulassungsstatistik
wertvolle Vergleichsmöglichkeiten
bieten.
Die jährlich vom Statistischen Reichsamt
aufgestellte Produktionsstatistik, die ein Bild
über die gesamte Jahreserzeugung, den gesamten
Absatz sowie über die Zahl der beschäftigten
Personen gibt, wurde ebenfalls
mit Unterstützung unseres Verbandes durchgeführt.
Daneben wurde die monatliche Produktions-
und Absatzstatistik, an der bisher nur
eine beschränkte Anzahl von Firmen beteiligt
war, erweitert. Durch Verhandlungen
mit dem Statistischen Reichsamt und unseren
Firmen is es gelungen, diese Statistik weiter
auszubauen, so dass zur Zeit alle unserem
Verband angeschlossenen Firmen dem Statistischen
Reichsamt die Produktions- und
Absatzzahlen monatlich zur Verfügung stellen.
Hierdurch war es uns möglich, in diesem
Jahre ständig ein verhältnismässig klares
Bild über die Absatzentwicklung zu haben.
Um einen Ueberblick über die Entwicklung
der Verkaufspreise zu erhalten, wird vom
Institut für Konjunkturforschung zusammen
mit verschiedenen Industriegruppen
monatlich eine Berechnung der Indexzahlen
durchgeführt. Die für die Automobilndustrie
hierzu erforderlichen Unterlagen
werden dem Institut durch unsere Vermittlung
jeden Monat zur Verfügung gestellt.
Die vom Institut für Konjunkturforschung
bearbeiteten Industrieberichte, die monatlich
ein Bild über den Beschäftigungsgrad
nnerhalb der einzelnen Industriegruppen
durch Untersuchung über die Ausnutzung
der Platzkapazität und der Arbeiterstunden
n Prozent der Stundenkapazität geben, sind
im letzten Jahr mit unserer Unterstützung
weiter ausgebaut worden.
Um unsere Firmen möglichst schnell in
den Besitz des für sie wichtigen Materials
zu bringen,, und um ihnen anderseits die
Mühe, die monatlich erscheinenden Angaben
aus den verschiedensten Veröffentlichungen
zusammenzusuchen, zu ersparen, werden
von uns seit Ende 1929 monatlich statistische
Berichte herausgegeben. Diese enthalten
eine Uebersicht über die monatlichen
Produktions- und Absatzverhältnisse, sie
geben die genauen Zahlen über die Entwicklung
des Aussenhandels, unterteilt nach den
einzelnen Zollpositionen, sie berichten über
die Entwicklung des Aufkommens aus der
Motorfahrzeugsteuer und geben einen Ueberblick
über die ausländischen Statistiken, soweit
diese bei uns vorliegen.
Alle in unseren monatlichen Berichten veröffentlichten
statistischen Angaben geben
ein klares Bild über die tatsächliche Entwicklung
der Marktlage nur, wenn gleichzeitig
ein Ueberblick über die erfolgten Zulassungen
der einzelnen Fahrzeugtypen in den
einzelnen Monaten gegeben werden kann.
Aus diesem Grunde haben wir schon Ende
des vorigen Jahres durch Verhandlungen
versucht, eine amtliche Statistik zusammen
mit dem Reichsverkehrsministerium über die
Zulassungen aufzuziehen. Dies scheiterte
daran, weil die Landesregierungen zum Teil
durch Verträge mit privaten Verlagsanstalten
gebunden waren und sie die namentlichen
Listen über die Zulassungen unserem Verbände
nicht unmittelbar zur Verfügung stellen
konnten. Trotzdem war es möglich, diese
Statistik vom Januar dieses Jahres ab herauszubringen.
Um jedoch nach Möglichkeit
noch eine Beschleunigung in der Fertigstellung
der Statistik zu erreichen, haben wir
nach langen Verhandlungen eine Vereinbarung
mit dem Verband der Verleger amtlicher
Autoadressen getroffen. Vom 1. August
1930 ab haben die Verleger die Herausgabe
ihrer eigenen Zulassungsstatistiken eingestellt.
Als einzige Zulassungsstatistik erscheint
nur noch die von uns zusammen mit
dem Institut für Konjunkturforschung bearbeitete
Statistik, deren buchhändlerischer
Vertrieb den Verlegern amtlicher Autoadressen
überlassen ist.
Es kann kein Zweifel darüber bestehen,
dass die Statistik für Personen- und Lastkraftwagen,
wie sie von uns jetzt herausgegeben
wird, tatsächlich ein verhältnismässig
richtiges Bild über die erfolgten Zulassungen
gibt. Allerdings waren wir zunächst gezwungen,
bei der Personenwagenstatistik eine
Unterteilung nach Brems-PS zu geben, da
die an sich wünschenswerte Unterteilung
nach Hubraum aus dem Grunde nicht möglich
war, weil in dem zur Verfügung gestellten
Material der einzelnen Zulassungsstellen
diese Angaben fehlten. Unsere Verhandlungen,
die Personenwagenstatistik abzuändern,
haben zu dem Ergebnis geführt, dass vom
1. September 1930 ab die Umstellung der
Personenwagenstatistik auf Hubraum durchgeführt
werden konnte.
Die ebenso wünschenswerte Umstellung
der Lastkraftwagenstatistik, die ebenfalls
noch nach Brems-PS unterteilt ist, auf Eigengewicht
konnte bislang noch nicht durchgeführt
werden.
Zusammenfassend kann bezüglich der Zulassungsstatistik
gesagt werden, dass, wenn
es auch noch nicht möglich war, alle berechtigten
Wünsche der an der Statistik interessierten
Kreise zu erfüllen, doch immerhin-durch
unsere Statistik schon jetzt ein
gutes Bild über die Entwicklung der Marktlage
gegeben wird. Es ist selbstverständlich,
dass eine derart umfangreiche Arbeit,
bei der wir auf die Meldungen einer grossen
Anzahl von Stellen angewiesen sind, eine
gewisse Einlaufzeit notwendig hat. Wir
glauben aber mit Sicherheit sagen zu können,
dass schon im ersten Jahr die Statistik
von grosser Bedeutung für die Gewinnung eines
klaren Bildes über die Marktlage gewesen
ist und dass es möglich sein wird, die
Statistik noch weiter auszubauen.