Geschäftsbericht 2017

60 Anhänge | RAB 2017
22. Operating Leasing (nicht bilanziert) Zahlen in CHF
2017 2016
Mindestzahlungen bis ein Jahr 9’266 11’172
Mindestzahlungen 2–6 Jahre 42’471 –
Beim Operating Leasing handelt es
sich um nicht-bilanzierte Verbindlichkeiten
im Zusammenhang mit einem
Vertrag für Multifunktionsgeräte von
Triumph-Adler. Die Gesamtlaufzeit
des aktuellen Vertrages beträgt rund
5 Jahre (1.8.2017– 31.7.2023).
Die RAB hat keine bilanzierungspflichtigen
Financial Leasing-Geschäfte
getätigt.
23. Geschäftsvorfälle mit
nahestehenden Personen
a. Definition des Begriffs
«nahestehende Personen»
Nahestehende Personen sind Unternehmen
und Personen, welche die
RAB beeinflussen können oder von
der RAB beeinflusst werden können.
Als nahe stehend gelten folgende
Personenkreise:
− Die Bundesverwaltung im Sinne
von Artikel 6 Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung
(RVOV; SR 172.010.1)
− Swisscom, Post, Schweizerische Bundesbahnen
− Mitglieder des Verwaltungsrates
− Mitglieder der Geschäftsleitung
Sämtliche Transaktionen mit nahestehenden
Personen und Gesellschaften
wurden auf der Grundlage von
üblichen Kunden- beziehungsweise
Lieferantenbeziehungen getätigt und
werden grundsätzlich zu Konditionen
wie mit unabhängigen Dritten abgewickelt.
b. Beziehungen zum Bund im
Besonderen
Die RAB ist eine öffentlich-rechtliche
Anstalt des Bundes mit eigener
Rechtspersönlichkeit (Art. 28 Abs. 2
RAG) und Teil der dezentralen Bundesverwaltung.
Der Bund kann auf
vielfältige Art und Weise auf die RAB
Einfluss nehmen:
− Das RAG ist ein Bundesgesetz, das
von den Eidgenössischen Räten erlassen
wird. Die RAV und weitere
Vorschriften werden vom Bundesrat
erlassen.
− Der Bundesrat wählt den Verwaltungsrat,
bestimmt das Präsidium
sowie das Vizepräsidium und legt
die Entschädigungen fest. Er kann
die Mitglieder des Verwaltungsrates
aus wichtigen Gründen abberufen
(Art. 30 Abs. 3, 5 und 6 RAG).
− Der Bundesrat genehmigt die Begründung
und die Auflösung des
Arbeitsverhältnisses mit der Direktorin
oder dem Direktor (Art. 30a
Bst. g RAG).
− Der Bundesrat genehmigt den Anschlussvertrag
mit der PUBLICA
(Art. 30a Bst. e RAG).
− Der Bundesrat genehmigt die strategischen
Ziele und überprüft jährlich
deren Erreichung (Art. 30a Bst.
b und Art. 38 Abs. 2 Bst. f RAG).
− Der Bundesrat genehmigt den Geschäftsbericht
und entlastet den
Verwaltungsrat (Art. 30a Bst. m
und Art. 38 Abs. 2 Bst. g RAG).
− Die Eidgenössische Finanzkontrolle
besorgt als Revisionsstelle der RAB
die Revision der Aufsichtsbehörde
nach Massgabe des OR (Art. 32
Abs. 2 RAG) und des Finanzkontrollgesetzes.
− Die RAB hat ihre überschüssigen
Mittel beim Bund zu Marktzinsen
anzulegen (Art. 36 Abs. 1 RAG).
Der Bund gewährt der RAB zur Sicherstellung
ihrer Zahlungsbereitschaft
bei Bedarf Darlehen zu Marktzinsen
(Art. 36 Abs. 2 RAG). Die RAB ist von
jeder Besteuerung durch den Bund,
die Kantone und die Gemeinden befreit
(Art. 37 RAG).