Guter Name oder Schall und Rauch? Rechtsschutz durch Marken und geschäftliche Bezeichnungen
Was es mit dem Rechtsschutz durch Marken und Unternehmenskennzeichen auf sich hat, beschreibt dieses E-Book (Neuauflage 1.1) durch die Beantwortung von einem Dutzend Fragen. Dabei werden nicht nur die rechtlichen Grundlagen dargestellt und für näher Interessierte in den Fußnoten verlinkt, sondern auch viele Anregungen für den praktischen Umgang mit diesen Schutzrechten gegeben, ebenfalls mit vielen Links zu hilfreichen Informationsquellen. Solche Fragen stellen sich nicht nur bei Unternehmensgründungen und Produktneuheiten, sondern auch bei namentlicher Änderung bestehender Unternehmen oder Produkte. - PDF gerne auf Anfrage an mail@wk-ip.eu.
Was es mit dem Rechtsschutz durch Marken und Unternehmenskennzeichen auf sich hat, beschreibt dieses E-Book (Neuauflage 1.1) durch die Beantwortung von einem Dutzend Fragen. Dabei werden nicht nur die rechtlichen Grundlagen dargestellt und für näher Interessierte in den Fußnoten verlinkt, sondern auch viele Anregungen für den praktischen Umgang mit diesen Schutzrechten gegeben, ebenfalls mit vielen Links zu hilfreichen Informationsquellen. Solche Fragen stellen sich nicht nur bei Unternehmensgründungen und Produktneuheiten, sondern auch bei namentlicher Änderung bestehender Unternehmen oder Produkte. - PDF gerne auf Anfrage an mail@wk-ip.eu.
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Inhaltsverzeichnis<br />
Einleitung<br />
1. Welche Kennzeichen gibt es?<br />
a) Marke – Was ist das?<br />
b) Geschäftliche Bezeichnung – Was ist das?<br />
ba) Unternehmenskennzeichen<br />
bb) Werktitel<br />
c) Identifikationsfunktion als Unterscheidungskriterium<br />
d) Wechselseitiges Verletzungsrisiko für <strong>Marken</strong> <strong>und</strong> Unternehmenskennzeichen<br />
e) Abgrenzung: Logo als Kennzeichen <strong>oder</strong> als Design<br />
2. Was schützen Rechte an diesen Kennzeichen?<br />
a) Marke<br />
aa) Wortmarke<br />
ab) Wort-/Bildmarke<br />
ac) Bildmarke<br />
ad) dreidimensionale Marke<br />
ae) Kennfadenmarke<br />
af) Farbmarke<br />
ag) Hörmarke<br />
ah) sonstige <strong>Marken</strong>form<br />
b) Unternehmenskennzeichen<br />
ba) <strong>Name</strong> <strong>oder</strong> Firma<br />
(1) Was wird als <strong>Name</strong>/Firma geschützt?<br />
(2) Besonderheit: Firmenschlagwort<br />
bb) Besondere Bezeichnung des Geschäftsbetriebs/Unternehmens<br />
bc) Geschäftsabzeichen <strong>und</strong> sonstige Unterscheidungszeichen mit Verkehrsgeltung<br />
c) Werktitel<br />
3. Wie entstehen Rechte an diesen Kennzeichen?<br />
a) Marke<br />
aa) Nationale Entstehung des <strong>Marken</strong>schutzes<br />
ab) IR-Marke mit Benennung von DE <strong>oder</strong> EM<br />
ac) EU-weiter Erwerb einer Unionsmarke<br />
b) Unternehmenskennzeichen<br />
4. Was müssen Kennzeichen dafür haben?<br />
a) Was muss eine Marke haben?<br />
aa) Grafische Darstellbarkeit<br />
ab) Ausschlussgründe<br />
ac) Beispiele aus der BGH-Rechtsprechung<br />
(1) Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft<br />
(a) Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft bei Wortmarken<br />
(b) Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft bei Wort-/Bildmarken<br />
(c) Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft bei Bildmarken<br />
(d) Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft bei 3D-<strong>Marken</strong><br />
(e) Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft bei abstrakten Farbmarken<br />
(2) Bestehen eines Freihaltebedürfnisses<br />
(3) Bestehen einer Täuschungseignung
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