Taxi Times - April 2018
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INTERNATIONAL<br />
NEWSTICKER<br />
UBERX SETZT VERMITTLUNG<br />
IN GRIECHENLAND AUS<br />
Nach der Verabschiedung<br />
eindeutiger<br />
Regeln für Fahrdienstanbieter<br />
(als Folge massiver<br />
Proteste der griechischen <strong>Taxi</strong>fahrer)<br />
hat Uber seine Vermittlung des<br />
Mietwagen-Services UberX im <strong>April</strong><br />
eingestellt. Uber<strong>Taxi</strong>, bei dem über<br />
die App des amerikanischen Vermittlers<br />
reguläre <strong>Taxi</strong>s zu bestellen<br />
sind, läuft weiter, da die bisherigen<br />
Regeln für den ordentlichen <strong>Taxi</strong>verkehr<br />
nicht geändert wurden.<br />
Das neue Gesetz sieht im Wesentlichen<br />
vor, dass für Mietwagen der<br />
Internetanbieter wie Uber oder Beat<br />
(Daimler) ebenso die Rückkehrpflicht<br />
gilt. Die Fahrer der Laien-<strong>Taxi</strong>s wie<br />
der Mietwagen müssen in Zukunft<br />
einen Arbeitsvertrag mit einer Mietwagenfirma<br />
vorweisen können.<br />
Deren Fahrzeuge dürfen nach den<br />
neuen Bestimmungen nicht älter als<br />
sieben Jahre alt sein, um die Dienstleistung<br />
durchführen zu können.<br />
Wie die Daimler-Tochter Beat, die<br />
in Griechenland Marktführerin bei<br />
der Vermittlung der Laien-<strong>Taxi</strong>s ist,<br />
reagieren wird, wurde bislang nicht<br />
bekannt. <br />
prh<br />
MALLORCAS „SCHWARZE<br />
TAXIS“ IM VISIER DER<br />
BEHÖRDEN<br />
Die diesjährige<br />
Touristensaison<br />
dürfte für illegale<br />
<strong>Taxi</strong>s am<br />
Flughafen von<br />
Mallorca ungemütlich<br />
werden. Die Landesregierung hat<br />
in einer Pressemitteilung angekündigt,<br />
von Mai bis Oktober insgesamt<br />
84 Kontrollen durchführen zu wollen.<br />
Dabei sollen die Inspekteure zum Teil<br />
inkognito vorgehen.<br />
Als Reaktion auf empfindliche Streikmaßnahmen<br />
und teils handgreifliche<br />
Proteste der <strong>Taxi</strong>kollegen hatte die<br />
Behörde bereits letztes Jahr mehr als<br />
400 Fahrzeuge am Flughafen kontrolliert.<br />
Die Folge waren 48 Bußgeldbescheide<br />
mit verhängten Strafgeldern<br />
in Höhe von knapp 80000 Euro. jh<br />
MANAGER-STRAFEN<br />
VOM EUROPÄISCHEN<br />
GERICHT BESTÄTIGT<br />
Die Einschätzung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom<br />
Dezember 2017 (<strong>Taxi</strong> <strong>Times</strong> berichtete), wonach der US-Fahrtenvermittler<br />
Uber als Transport-Dienstleister und nicht als<br />
Technologieplattform einzustufen ist, führte nun zu einem<br />
weiteren wegweisenden Folge-Urteil.<br />
Wie der EuGH Anfang <strong>April</strong> verkündete, ist die französische<br />
Gesetzgebung zum Verbot von unlizenzierten Laien-<strong>Taxi</strong>s rechtmäßig. Auch das<br />
strafrechtliche Vorgehen gegen die Firma und ihre Manager war rechtens.<br />
In Frankreich wurde Uber 2016 zu einer Geldstrafe von 780 000 Euro verurteilt.<br />
Das Urteil französischer Gerichte sah außerdem eine Strafe in Höhe von<br />
insgesamt 23 000 Euro für zwei von Ubers Managern vor und drohte Gefängnisstrafen<br />
an. Sie hatten im Auftrag des Konzerns zwischen 2011 und 2015 den<br />
Service UberPOP zu verantworten, der seit 2014 illegal war, aber erst 2015 eingestellt<br />
wurde.<br />
Uber argumentierte, das Gesetz, erlassen 2014 nach massiven Protesten von<br />
Gewerkschaften und <strong>Taxi</strong>fahrern sowie Problemen mit örtlichen Genehmigungsbehörden,<br />
sei rechtswidrig zustande gekommen, da es in den elektronischen<br />
Handel eingreife und von der EU-Kommission hätte genehmigt werden müssen.<br />
Uber ist jedoch seit dem Gerichtsbeschluss vom 20. Dezember 2017 als Fahrdienstleister<br />
einzustufen und unterliegt nur den nationalen und lokalen Gesetzgebungen<br />
über den Personentransport, urteilte das Gericht. <br />
prh<br />
MASSIVES DATENLECK<br />
BEI APP YOURTAXI<br />
Das Nachrichtenportal blick.ch berichtete im <strong>April</strong>, dass bei<br />
der App des Schweizer Fahrtenvermittlers Yourtaxi GmbH<br />
persönliche und sensible Daten von Kunden und Fahrern im<br />
Internet sichtbar gewesen wären. Das betraf insbesondere<br />
Name, Kreditkarten- und sogar Ausweisnummer sowie das<br />
Profilbild von „mehreren Tausend Benutzern“. Sogar die<br />
dazugehörigen Fahrtenprotokolle konnten über Google eingesehen<br />
werden.<br />
Der Geschäftsführer der im letzten Sommer gegründeten Fahrtenvermittlung<br />
sagte gegenüber blick.ch, man habe von dem Problem erst durch die Zeitung<br />
erfahren. Yourtaxi wirbt mit Preisnachlässen um Kunden und ist im Raum Zürich<br />
aktiv. Die Fahraufträge werden an <strong>Taxi</strong>unternehmer vermittelt, die dafür an den<br />
App-Betreiber eine Provision zahlen müssen. Mit einer geringeren Provision für<br />
die Vermittlung sollte Uber unterboten werden. <br />
prh<br />
FOTO: Gerichtshof der Europäischen Union<br />
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APRIL / MAI <strong>2018</strong> TAXI