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Taxi Times - April 2018

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INTERNATIONAL<br />

NEWSTICKER<br />

UBERX SETZT VERMITTLUNG<br />

IN GRIECHENLAND AUS<br />

Nach der Verabschiedung<br />

eindeutiger<br />

Regeln für Fahrdienstanbieter<br />

(als Folge massiver<br />

Proteste der griechischen <strong>Taxi</strong>fahrer)<br />

hat Uber seine Vermittlung des<br />

Mietwagen-Services UberX im <strong>April</strong><br />

eingestellt. Uber<strong>Taxi</strong>, bei dem über<br />

die App des amerikanischen Vermittlers<br />

reguläre <strong>Taxi</strong>s zu bestellen<br />

sind, läuft weiter, da die bisherigen<br />

Regeln für den ordentlichen <strong>Taxi</strong>verkehr<br />

nicht geändert wurden.<br />

Das neue Gesetz sieht im Wesentlichen<br />

vor, dass für Mietwagen der<br />

Internetanbieter wie Uber oder Beat<br />

(Daimler) ebenso die Rückkehrpflicht<br />

gilt. Die Fahrer der Laien-<strong>Taxi</strong>s wie<br />

der Mietwagen müssen in Zukunft<br />

einen Arbeitsvertrag mit einer Mietwagenfirma<br />

vorweisen können.<br />

Deren Fahrzeuge dürfen nach den<br />

neuen Bestimmungen nicht älter als<br />

sieben Jahre alt sein, um die Dienstleistung<br />

durchführen zu können.<br />

Wie die Daimler-Tochter Beat, die<br />

in Griechenland Marktführerin bei<br />

der Vermittlung der Laien-<strong>Taxi</strong>s ist,<br />

reagieren wird, wurde bislang nicht<br />

bekannt. <br />

prh<br />

MALLORCAS „SCHWARZE<br />

TAXIS“ IM VISIER DER<br />

BEHÖRDEN<br />

Die diesjährige<br />

Touristensaison<br />

dürfte für illegale<br />

<strong>Taxi</strong>s am<br />

Flughafen von<br />

Mallorca ungemütlich<br />

werden. Die Landesregierung hat<br />

in einer Pressemitteilung angekündigt,<br />

von Mai bis Oktober insgesamt<br />

84 Kontrollen durchführen zu wollen.<br />

Dabei sollen die Inspekteure zum Teil<br />

inkognito vorgehen.<br />

Als Reaktion auf empfindliche Streikmaßnahmen<br />

und teils handgreifliche<br />

Proteste der <strong>Taxi</strong>kollegen hatte die<br />

Behörde bereits letztes Jahr mehr als<br />

400 Fahrzeuge am Flughafen kontrolliert.<br />

Die Folge waren 48 Bußgeldbescheide<br />

mit verhängten Strafgeldern<br />

in Höhe von knapp 80000 Euro. jh<br />

MANAGER-STRAFEN<br />

VOM EUROPÄISCHEN<br />

GERICHT BESTÄTIGT<br />

Die Einschätzung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom<br />

Dezember 2017 (<strong>Taxi</strong> <strong>Times</strong> berichtete), wonach der US-Fahrtenvermittler<br />

Uber als Transport-Dienstleister und nicht als<br />

Technologieplattform einzustufen ist, führte nun zu einem<br />

weiteren wegweisenden Folge-Urteil.<br />

Wie der EuGH Anfang <strong>April</strong> verkündete, ist die französische<br />

Gesetzgebung zum Verbot von unlizenzierten Laien-<strong>Taxi</strong>s rechtmäßig. Auch das<br />

strafrechtliche Vorgehen gegen die Firma und ihre Manager war rechtens.<br />

In Frankreich wurde Uber 2016 zu einer Geldstrafe von 780 000 Euro verurteilt.<br />

Das Urteil französischer Gerichte sah außerdem eine Strafe in Höhe von<br />

insgesamt 23 000 Euro für zwei von Ubers Managern vor und drohte Gefängnisstrafen<br />

an. Sie hatten im Auftrag des Konzerns zwischen 2011 und 2015 den<br />

Service UberPOP zu verantworten, der seit 2014 illegal war, aber erst 2015 eingestellt<br />

wurde.<br />

Uber argumentierte, das Gesetz, erlassen 2014 nach massiven Protesten von<br />

Gewerkschaften und <strong>Taxi</strong>fahrern sowie Problemen mit örtlichen Genehmigungsbehörden,<br />

sei rechtswidrig zustande gekommen, da es in den elektronischen<br />

Handel eingreife und von der EU-Kommission hätte genehmigt werden müssen.<br />

Uber ist jedoch seit dem Gerichtsbeschluss vom 20. Dezember 2017 als Fahrdienstleister<br />

einzustufen und unterliegt nur den nationalen und lokalen Gesetzgebungen<br />

über den Personentransport, urteilte das Gericht. <br />

prh<br />

MASSIVES DATENLECK<br />

BEI APP YOURTAXI<br />

Das Nachrichtenportal blick.ch berichtete im <strong>April</strong>, dass bei<br />

der App des Schweizer Fahrtenvermittlers Yourtaxi GmbH<br />

persönliche und sensible Daten von Kunden und Fahrern im<br />

Internet sichtbar gewesen wären. Das betraf insbesondere<br />

Name, Kreditkarten- und sogar Ausweisnummer sowie das<br />

Profilbild von „mehreren Tausend Benutzern“. Sogar die<br />

dazugehörigen Fahrtenprotokolle konnten über Google eingesehen<br />

werden.<br />

Der Geschäftsführer der im letzten Sommer gegründeten Fahrtenvermittlung<br />

sagte gegenüber blick.ch, man habe von dem Problem erst durch die Zeitung<br />

erfahren. Yourtaxi wirbt mit Preisnachlässen um Kunden und ist im Raum Zürich<br />

aktiv. Die Fahraufträge werden an <strong>Taxi</strong>unternehmer vermittelt, die dafür an den<br />

App-Betreiber eine Provision zahlen müssen. Mit einer geringeren Provision für<br />

die Vermittlung sollte Uber unterboten werden. <br />

prh<br />

FOTO: Gerichtshof der Europäischen Union<br />

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APRIL / MAI <strong>2018</strong> TAXI

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