18.12.2018 Aufrufe

FW_Dezember2018_Mailversion

  • Keine Tags gefunden...

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Ausgabe 5/Dezember 2018<br />

Informationszeitung<br />

Freiheitliche Wirtschaft Kärnten<br />

P.b.b. Verlagspostamt - 9020<br />

GZ 02z032674M<br />

Positives Jahr für Unternehmer:<br />

Bundesregierung setzt<br />

Anliegen der Wirtschaft um<br />

Abgaben gesenkt<br />

Die Änderung des Arbeitsmarktpolitik-<br />

Finanzierungsgesetzes bringt für die<br />

Unternehmer mehr Fairness dank der<br />

Gleichbehandlung mit den unselbständigen<br />

Erwerbstätigen. Damit wird ein<br />

soziales Auffangnetz auch für Unternehmer<br />

geschaffen. Die Entscheidung<br />

für eine selbständige Erwerbstätigkeit<br />

und die freiwillige Arbeitslosenversicherung<br />

wird deutlich erleichtert.<br />

TALLY WEiJL bietet alles, was das junge Fashion Herz begehrt. Von ultracoolen Denims<br />

und Shirts bis hin zu den passenden Accessoires – die angesagten und ausdrucksstarken<br />

Styles von TALLY WeiJL, designed in der Modemetropole Paris, sorgen immer und<br />

überall für einen selbstbewussten Auftritt. 1984 in der Schweiz gegründet, startete das<br />

Fashion-Label international durch und zählt bis heute über 790 Stores in 38 Ländern.<br />

Exklusiv für Sie in Klagenfurt<br />

Südpark · Alter Platz 24


2<br />

Ausgabe 5/2018<br />

Studie über Messestandort Klagenfurt<br />

Eine Gesprächsrunde zur Zukunft des Messegeländes, an der neben den Eigentümern der Kärntner Messe und den Geschäftsführern<br />

der Messe auch Fachexperten der Stadt teilnahmen, brachte ein einstimmiges Ergebnis:<br />

Eine mögliche Verlegung der Messe<br />

ist eine Grundsatzentscheidung über<br />

die Zukunft der Stadt, die unabhängig<br />

vom Interessenten, nur auf Basis von<br />

fundierten Daten getroffen werden<br />

kann. „Eine Verlegung der Messe<br />

würde einen massiven Eingriff in das<br />

Stadtgefüge darstellen. Wir werden<br />

ein Büro mit einer Machbarkeitsstudie<br />

beauftragen, die sämtliche Auswirkungen<br />

einer möglichen Verlegung<br />

berücksichtigt. Erst wenn diese Daten<br />

vorliegen, kann man seriös über<br />

die Zukunft des Messegeländes diskutieren“,<br />

sagt Bürgermeisterin und<br />

Messepräsidentin Maria-Luise Mathiaschitz.<br />

Der Auftrag für die Erstellung der<br />

Machbarkeitsstudie soll im Jänner<br />

2019 vergeben werden.<br />

Die Kärntner Raiffeisenbanken wünschen<br />

schöne Feiertage und ein erfolgreiches neue Jahr.<br />

www.raiffeisen.at/ktn


Informationszeitung der Freiheitlichen Wirtschaft in Kärnten<br />

3<br />

Liebe Kollegen und Freunde!<br />

Mit dem Eintritt der FPÖ in die Bundesregierung hat sich die Situation der Unternehmer als Leistungsträger<br />

des Staates deutlich verbessert. Das sind die wichtigsten Erfolge, die Heinz Christian Strache und sein<br />

Regierungsteam für die Unternehmer durchsetzen konnten:<br />

» Arbeitszeitflexibilität zur Dynamisierung der wirtschaftlichen Abläufe<br />

» Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger<br />

» Mehrwertsteuersenkung im Tourismus auf 10 Prozent für Übernachtungen<br />

» Steuerreform ab 2020 mit deutlicher Senkung der Lohnnebenkosten<br />

» Aktives Standortmarketing, u.a. Wirtschaftsdelegation nach China<br />

» Einsatz der Bundesregierung für den Ausbau von Infineon am Standort Villach<br />

» Weiterer zügiger Ausbau der Koralmbahn ohne politische Verzögerung<br />

» 170 Millionen Euro zusätzlich für den Breitbandausbau<br />

» Neue Lehrberufe als Antwort auf neue wirtschaftliche Herausforderungen<br />

» Rekordbudget für Österreichs Universitäten und Fachhochschulen<br />

Auf Landesebene haben sich FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann sowie Mag. Christian Leyroutz<br />

und die FPÖ-Landtagsabgeordneten immer wieder für die Belange der heimischen Wirtschaft stark gemacht<br />

und waren in vielen politischen Fragen, wie bei der Diskussion über die Sicherung des Klagenfurter<br />

Flughafens, oder der Privatisierung der Kärnten-Werbung verlässliche und starke Partner.<br />

Die bevorstehenden Feiertage und der Jahreswechsel sind ein guter Anlass, um uns für eure Mitarbeit<br />

und Unterstützung sehr herzlich zu bedanken.<br />

Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und schon heute alles Gute für das neue Jahr!<br />

Komm.-Rat Günter Burger Matthias Krenn Herwig Druml<br />

<strong>FW</strong>-Landesobmann <strong>FW</strong>-Bundesobmann <strong>FW</strong>-Geschäftsführer<br />

Vizepräsident der WKK<br />

Vizepräsident der WKO


4<br />

Ausgabe 5/2018<br />

Freiheitliche Wirtschaft begrüßt Senkung<br />

der Arbeitslosenbeiträge für Selbständige<br />

Die Freiheitliche Wirtschaft freut sich über die geplante Senkung der Arbeitslosenbeiträge für Selbständige.<br />

„Diese Änderung des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes<br />

bringt<br />

für die Unternehmer mehr Fairness<br />

dank der Gleichbehandlung mit den<br />

unselbständigen Erwerbstätigen. In<br />

vielen Gesprächen, gemeinsam mit<br />

dem Unternehmer und FPÖ-Nationalrat<br />

Peter Wurm, konnten wir die Vertreter<br />

der Regierung von diesem<br />

wichtigen und richtigen Schritt überzeugen“,<br />

freut sich Bundesobmann<br />

Matthias Krenn.<br />

Zur Erinnerung: Für die Arbeitnehmer<br />

gelten seit 1. Juli 2018 folgende Beitragssätze:<br />

Null Prozent bei einem<br />

Monatseinkommen bis 1.648 Euro, ein<br />

Prozent bei einem Monatseinkommen<br />

zwischen 1.648 und 1.798 Euro,<br />

zwei Prozent bei einem Monatseinkommen<br />

zwischen 1.798 und 1.948<br />

Euro. Erst darüber wird der normale<br />

Beitragssatz von drei Prozent fällig.<br />

Das ist gegenüber den Kleinunternehmern<br />

eine Ungerechtigkeit und<br />

diese wird nun - dank der Interventionskraft<br />

der Freiheitlichen Wirtschaft<br />

– halbiert und damit beseitigt!<br />

Die Freiheitliche Wirtschaft ist überzeugt,<br />

dass die Gleichbehandlung mit<br />

den unselbständig Erwerbstätigen<br />

und die damit verbundene Halbierung<br />

des Beitrages bei der niedrigsten<br />

Beitragsgrundlage künftig auch<br />

jenen selbständig Erwerbstätigen, die<br />

nicht bereits auf Grund einer früheren<br />

unselbständigen Erwerbstätigkeit<br />

gegen das Risiko der Arbeitslosigkeit<br />

abgesichert sind, die Entscheidung<br />

für eine selbständige Erwerbstätigkeit<br />

und die freiwillige Arbeitslosenversicherung<br />

erleichtern.<br />

„Damit kann ein soziales Auffangnetz<br />

auch für Unternehmer geschaffen<br />

werden, und das war immer unsere<br />

Intention“, so Krenn.


5<br />

WK-Vizepräsident Günter Bürger und WP-Delegierter<br />

Gerhard Taferner besuchten gemeinsam mit Bürgermeister<br />

NRAbg. Max Linder den Afritzer Traditionsbetrieb<br />

Mietwagen Türk und bedankten sich für die<br />

langjährige und erfolgreiche unternehmerische Tätigkeit.<br />

Interview mit WKK-Vizepräsident Komm.-Rat Günter Burger<br />

Die Entlastung der KMU<br />

ist unser zentrales Thema!<br />

Kürzlich hat das Wirtschafsparlament<br />

getagt. Die Freiheitliche Wirtschaft<br />

zeigte sich erfreut über die<br />

getätigten Beschlüsse.<br />

Burger: Die Freiheitliche Wirtschaft<br />

bleibt weiterhin die treibende Kraft<br />

sowie der Initiativmotor, wenn es<br />

darum geht, die Interessen des Mittelstandes<br />

im Wirtschaftsparlament umzusetzen.<br />

Besonders freut es mich,<br />

dass unser Antrag zur Bürokratie- und<br />

Steuerentlastung breite Unterstützung<br />

gefunden hat.<br />

Macht sich die Politik der Koalition<br />

in der Bundesregierung auch in der<br />

Wirtschaftskammer bemerkbar?<br />

Natürlich. Auch alle anderen Initiativen<br />

der Freiheitlichen Wirtschaft<br />

wurden von der Mehrheitsfraktion<br />

Wirtschaftsbund mitgetragen – aber<br />

ganz ohne parteipolitische Vorgaben.<br />

Egal ob es sich um Maßnahmen zur<br />

Attraktivierung des Finanzplatzes<br />

Österreich<br />

handelt, oder<br />

es um eine Vereinfachung<br />

der Einzelaufzeichnungs-,<br />

Registrierkassenund<br />

Belegerteilungspflicht<br />

geht:<br />

alle diese Forderungen<br />

der Freiheitlichen<br />

Wirtschaft<br />

wurden beschlossen.<br />

Damit<br />

kommt man<br />

dem Ziel der<br />

Entlastung des Mittelstandes sowie<br />

der Stärkung des Wirtschaftsstandorts<br />

einen wichtigen Schritt näher.<br />

Wie würden Sie das Ziel der freiheitlichen<br />

Wirtschaftspolitik für die<br />

nächsten beiden Jahre definieren?<br />

Uns geht es ganz klar um eine<br />

massive Entlastung der klein- und mittelständischen<br />

Unternehmen. Alle<br />

unsere Anträge zielen auf eine Verbesserung<br />

des Status quo und echte<br />

Entlastungsvorschläge ab, auf die der<br />

Mittelstand schon seit Jahren gewartet<br />

hat.<br />

Haben Sie den Eindruck, dass in der<br />

Wirtschaftspolitik alle Fraktionen an<br />

einem Strang ziehen?<br />

Die breite Zustimmung zu unseren<br />

freiheitlichen Ideen und Visionen<br />

geben zumindest Mut und zeigen,<br />

dass sich die Wirtschaft in der Sachpolitik<br />

und wenn es darum geht,<br />

vitale Interessen der Unternehmerschaft<br />

zu vertreten,<br />

nicht auseinander dividieren<br />

lässt. Hervorheben<br />

möchte ich dabei aber<br />

schon, dass gerade wir<br />

von der Freiheitlichen Wirtschaft<br />

immer die Initialzünder<br />

für die wichtigsten<br />

Themen der Wirtschaft sind.<br />

Danke für das<br />

Gespräch.<br />

Ziele und Forderungen<br />

der Freiheitlichen<br />

Wirtschaft<br />

» Erleichterungen bei Betriebsübergaben<br />

» Vereinfachung der Lohnverrechnung<br />

» Pauschalierungen für Kleinunternehmer<br />

» Einführung eines Vorsteuerabzuges<br />

für betrieblich genutzte<br />

Kraftfahrzeuge<br />

» Steuerliche Gleichstellung von<br />

unkörperlichen Wirtschaftsgütern<br />

» Erhöhung der Werte bei geringwertigen<br />

Wirtschaftsgütern<br />

» Verkürzung der Abschreibungsdauer<br />

an den tatsächlichen<br />

Lebenszyklus von<br />

Wirtschaftsgütern<br />

» Einführung von Steuerbegünstigungen<br />

der Kapitalgesellschaften<br />

spiegelgleich auch<br />

für die KMUs<br />

» Senkung der Körperschaftssteuer<br />

für alle reinvestierten<br />

Gewinne in Richtung 20 Prozent<br />

» Abschaffung der Veröffentlichungspflicht<br />

im Amtsblatt der<br />

Wiener Zeitung


6<br />

Ausgabe 5/2018<br />

WILLKOMMEN BEI<br />

TAFRENT!<br />

Sie wollen ein Fahrzeug mieten? Wir<br />

bieten Ihnen das umfangreichste Angebot<br />

und den größtmöglichen Service<br />

beim Verleih von Mietwagen für<br />

Privat- und Geschäftskunden sowie<br />

von Bikes, Spezialfahrzeugen und<br />

Baumaschinen, PKW, Cabrios, Limousinen,<br />

Motorrädern, LKW, Jeeps,<br />

Bussen sowie Bagger, Stapler,<br />

Arbeitsbühnen und Baugeräten – wir<br />

haben alles für Sie!<br />

Feldkirchner Strasse 129<br />

9020 Klagenfurt am Wörthersee<br />

Telefon: 0664 / 100 53 77<br />

E-Mail: tafrent@aon.at<br />

Familien- und Brauchtumsmesse in Klagenfurt<br />

Beim traditionellen Rundgang schauten Vizepräsident KommR Günter<br />

Georg Burger, FPÖ-Chef Gernot Darmann, Vzbgm. Christian Scheider<br />

und Stadtrat Wolfgang Germ auch beim Traditionsbetrieb Harmonika<br />

Müller aus Bad St. Leonhard vorbei.<br />

HEIMKAUFEN. EN<br />

Unseren Arbeitsplätzen<br />

& unserer Umwelt zuliebe!<br />

Jetzt 100- -Euro-Einka aufsgutschein gewinnen!<br />

Nähere Informationen: www. .kaerntnerwirtschaft.at/heimkaufen


Informationszeitung der Freiheitlichen Wirtschaft in Kärnten<br />

7<br />

CLEMENS SCHÖFFMANN ZLB GMBH<br />

Pfarrplatz 17 · 9020 Klagenfurt am Wörthersee<br />

Tel. 0664 39 33086<br />

E-Mail: cs@dieburg.at<br />

Vizepräsident KommR Günter Burger<br />

überbrachte der Tischlerei<br />

Flath in St. Peter eine Ehrenurkunde<br />

der WK. Seit 10 Jahren wird<br />

das Unternehmen in vierter Generation<br />

geführt, gegründet wurde<br />

das Unternehmen 1906. Vizepräsident<br />

KommR Günter Burger gratulierte<br />

gemeinsam mit dem WP-Del.<br />

Gerald Taferner und dem Geschäftsführer<br />

der Freiheitlichen<br />

Wirtschaft Herwig Druml.<br />

„Heimkaufen ist für alle ein Gewinn“<br />

Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Mandl ist ein Einkaufspatriot: Mit der Aktion „Heimkaufen“ macht er heuer zum wiederholten Male<br />

darauf aufmerksam, wie wichtig regionale Kaufentscheidungen für Arbeitsplätze und Umwelt sind.<br />

Die Wirtschaftskammer Kärnten<br />

nutzt die Adventzeit, um auf eine<br />

wichtige Thematik aufmerksam zu<br />

machen: Das Einkaufen im eigenen<br />

Land. Warum?<br />

Jürgen Mandl: Immer mehr Menschen<br />

kaufen im Internet – und oft bei<br />

Onlinehändlern, die meistens nicht in<br />

Österreich, manchmal nicht einmal in<br />

der EU sitzen. Dabei liegt das Gute so<br />

nah: Mit unserer Weihnachtskampagne<br />

„Heimkaufen“ möchten wir die<br />

Konsumentinnen und Konsumenten<br />

darauf aufmerksam machen, wie<br />

wichtig ihre regionale Kaufentscheidung<br />

– sowohl in stationären Läden<br />

als auch bei den zahlreichen<br />

Kärntner Onlineshops – für<br />

unser Bundesland ist.<br />

Geht es wie immer nur<br />

ums Geld?<br />

Mir geht es um die Zukunft.<br />

Ob unser Lebensstandort<br />

im Wettbewerb<br />

der Regionen besteht und für uns alle<br />

lebenswert und chancenreich bleibt,<br />

hängt sehr stark davon ab, welche<br />

Entscheidungen wir hier im eigenen<br />

Land treffen. Eins ist sicher: Ohne Unternehmen<br />

gibt es keine regionalen<br />

Arbeitsplätze und ohne Arbeit kein<br />

Leben in den Regionen. Und die Internetriesen<br />

stellen selten Kärntner<br />

ein, bilden keine Lehrlinge<br />

für unser Bundesland<br />

aus und sponsern<br />

auch keinen örtlichen<br />

Sportverein.<br />

Das machen nur<br />

Kärntner Betriebe,<br />

die in<br />

ihrer Region<br />

zuhause sind. Aber es geht noch weit<br />

darüber hinaus: Wir müssen auch<br />

deutlich mehr Verantwortung für unsere<br />

Umwelt übernehmen. Je kürzer<br />

die Wege sind, die Produkte zurücklegen,<br />

desto besser ist es für unser<br />

Klima. Kurz gesagt: Ich bin zutiefst<br />

überzeugt, dass regionale Einkäufe<br />

nicht nur den Lebensstandort Kärnten<br />

stärken, sondern auch dazu beitragen,<br />

die Umwelt weniger zu belasten.<br />

Von regionalen Einkäufen profitiert<br />

also ganz Kärnten?<br />

Absolut! Heimkaufen ist für alle ein Gewinn.<br />

Es profitieren die Unternehmen<br />

– also Arbeitgeber- und nehmer, die<br />

Umwelt, das Image des Landes und<br />

natürlich jeder Konsument, da er<br />

mit seinem Geld nicht nur Freude<br />

schenken kann, sondern auch die<br />

Region stärkt. Und apropos Gewinn:<br />

Um das Christkind zu unterstützen,<br />

verlosen wir auf unserer Homepage<br />

www.kaerntnerwirtschaft.at/<br />

heimkaufen Einkaufsgutscheine.


8<br />

Ausgabe 5/2018<br />

Im Herzen der Kärntner Nockberge erleben<br />

Sie den Winter von seiner schönsten Seite:<br />

Starten Sie direkt vom Hotel ins Skigebiet<br />

Bad Kleinkirchheim/St. Oswald oder erleben<br />

Sie die Winterlandschaft hautnah bei einer<br />

leichten geführten Wanderung oder bei einer<br />

romantischen Pferdekutschenfahrt. Gesundheitsbewusste<br />

genießen unser Hallenbad,<br />

ein buntes Massageangebot oder entspannen<br />

sich im wohlig-warmen Wasser im<br />

Thermal Römerbad. Ein geselliger Abend<br />

beim Eis- bzw. Asphaltstockschießen sowie<br />

eine Einkehr in unserer urigen Brechlstub‘n<br />

runden Ihren Urlaubstag gelungen ab. Wir<br />

verwöhnen Sie mit Kärntner Alpen-Adria-Kulinarik<br />

und komfortabel und stilvoll eingerichteten<br />

Zimmern im Kärntner Stil.<br />

Geschäftsleiter Dietmar Krenn freut sich darauf,<br />

Ihnen ein individuelles Gruppenangebot<br />

unterbreiten zu dürfen.<br />

Mitarbeitertraining nach Maß<br />

FIRMEN-INTERN<br />

TRAINING<br />

Das Firmen-Intern-Training bietet<br />

individuelle Ausbildung, richtet<br />

sich nach Ihren Vorstellungen<br />

und Wünschen und kommt dafür<br />

auch zu Ihnen in den Betrieb.<br />

Ihre Vorteile:<br />

Sie bestimmen den Ort und<br />

den Zeitpunkt des Trainings<br />

Sie bestimmen die Themen<br />

und Inhalte<br />

Sie bestimmen wer teilnimmt<br />

€ 200,-- Servicescheck Firmen-<br />

Intern-Training für Mitglieder<br />

der Wirtschaftskammer<br />

Alle Fragen zum Firmen-Intern-Training des WIFI Kärnten<br />

und den allgemeinen Fördermöglichkeiten beantworten<br />

gerne Ihre Ansprechpartner:<br />

Dr. Elisabeth Pitschko | Europaplatz 1 | 9021 Klagenfurt<br />

E elisabeth.pitschko@wifikaernten.at<br />

T 05 9434-914 | M 0676/88 5868 914<br />

Mag. David Zwattendorfer | Europaplatz 1 | 9021 Klagenfurt<br />

E david.zwattendorfer@wifikaernten.at<br />

T 05 9434-954 | M 0676/88 5868 954<br />

www.wifikaernten.at/fit<br />

WIFI Kärnten


Informationszeitung der Freiheitlichen Wirtschaft in Kärnten<br />

9<br />

Benediktinerschule:<br />

FPÖ verhindert Schaden für Steuerzahler<br />

Aufgrund der nunmehrigen Angebote der Projektwerber, welche in die engere Auswahl gekommen sind, ist nun eines Faktum:<br />

Durch die von den freiheitlichen<br />

Stadtsenatsmitgliedern geforderte<br />

Ausschreibung im Sinne eines<br />

Wettbewerbes erreichte man nun wesentlich<br />

bessere Offerte der Projektwerber.<br />

Und zwar sowohl im finanziellen<br />

Bereich, durch einen nunmehr<br />

wesentlich höheren Kaufpreis, als<br />

auch im inhaltlichen Bereich durch<br />

eine wesentlich detailliertere Vorstellung<br />

der künftigen Nutzung. „Durch<br />

diese Vorgehensweise haben nun<br />

die Stadt Klagenfurt und der Steuerzahler<br />

wesentlich profitiert, sagen Vizebürgermeister<br />

Christian Scheider<br />

und StR Wolfgang Germ. „Jetzt geht<br />

es darum, dem Gemeinderat die Inhalte<br />

von den in die engere Auswahl<br />

gekommenen Projekten zu präsentieren<br />

und anschließend die entsprechenden<br />

Beschlüsse herbeizuführen.<br />

In Zukunft sollte es immer bei ähnlichen<br />

Materien eine Ausschreibung<br />

geben, wo nicht nur das beste Angebot,<br />

sondern auch das beste Konzept<br />

zum Zug kommen soll!“<br />

Kärntens Erfindergeist<br />

hat ein neues Zuhause<br />

Es kribbelt in den Fingern – und in den Köpfen: In<br />

der kürzlich eröffneten Werkstatt des MAKERSPACE<br />

Carinthia haben Kärntens Innovationsgeister eine<br />

multifunktionale Heimstätte gefunden.<br />

Die Werkstatt ist eines der beiden Herzstücke der<br />

revitalisierten Postgarage, eines Vorzeigeprojekts<br />

der Wirtschaftskammer. Damit sollen die Überlebenschancen<br />

von der Projektidee bis zur Investorensuche<br />

oder sogar zur Marktreife eines Produkts<br />

erhöht werden und ein im Alpen-Adria-Raum neuartiger<br />

Beitrag zur Stärkung der Innovationskraft geleistet<br />

werden. Auch WKK-Vizepräsident Günter<br />

Burger und <strong>FW</strong>-Geschäftsführer Herwig Druml<br />

schauten beim Pre-Opening vorbei. An die 300 interessiere<br />

Besucher waren der Einladung gefolgt.<br />

Zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft haben<br />

auch heuer wieder am traditionellen Maronifest der<br />

Freiheitlichen Wirtschaft am Kreuzberglteich teilgenommen.<br />

Für die zünftige Einbegleitung sorgte das<br />

Trommlerkoprs St. Veit. Unter den Ehrengästen<br />

konnten <strong>FW</strong>-Obmann Günter Nurger und GF Herwig<br />

Drum u.a. begrüßen: VzBgm. Christian Scheider, StR<br />

Wolfgang Germ und NAbg. Sandra Wassermann. Lebensmittelhändler<br />

Werner Lora-Turteltaube erhielt<br />

eine Auszeichnung der Wirtschaftskammer.


10<br />

Ausgabe 5/2018<br />

Alarmierende Schuldenentwicklung in Kärnten<br />

Sieben Regierungsmitglieder<br />

samt Büros kosten pro Jahr 8,5 Millonen<br />

Als besonders „ernüchternd und alarmierend“ qualifizierten FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann sowie FPÖ-Finanzsprecher<br />

3. LT-Präs. Josef Lobnig das von SPÖ-Finanzreferentin Gabriele Schaunig vorgelegte Landesbudget 2019.<br />

„Damit wird die Bürokratie ausgebaut,<br />

jedoch kein Mehrwert für die Bevölkerung<br />

geschaffen. Es ist visions- und<br />

strategielos“, so Darmann. Trotz<br />

Hochkonjunktur und erhöhten Zuschüssen<br />

des Bundes plane die SPÖ-<br />

ÖVP-Landesregierung bis 2022 pro<br />

Jahr 90 Mio Euro neue Schulden,<br />

damit erhöhe sich der Schuldenstand<br />

um 15 Prozent.<br />

Darmann warf der Finanzreferentin<br />

vor, das Budget 2019 mit einer Netto-<br />

Neuverschuldung von 84 Mio Euro<br />

„schön geschrieben zu haben,<br />

sowie die Öffentlichkeit an<br />

der Nase herumzuführen."<br />

Es sei eine Lüge, wenn sie<br />

behauptet, aufgrund der<br />

Einführung des Familienbonus<br />

bekäme Kärnten insgesamt<br />

weniger Geld vom<br />

Bund. Denn Tatsache sei,<br />

dass Kärnten 2019 27,8 Mio<br />

Euro mehr erhalte als<br />

2018, 73 Mio Euro<br />

mehr als 2017.<br />

Als exemplarisches<br />

Beispiel<br />

zur Verwaltungsaufblähung<br />

nennt er u.a., dass die Ausgaben für<br />

das Kabeg-Management seit 2017 um<br />

10,5 Prozent wuchsen. Dieser Zuwachs<br />

sei höher als jener bei Ärzten<br />

und Pflegekräften. Trotz teurerer Gesundheitsbürokratie<br />

fehle es an Reformen,<br />

die dazu führen könnten,<br />

dass Patienten kostengünstig bei niedergelassenen<br />

Ärzten behandelt<br />

werden und nicht in den weit teureren<br />

Ambulanzen der Spitäler.<br />

Eine ähnliche Fehlentwicklung<br />

sei in der Pflege erkennbar.<br />

80 Prozent der Mittel<br />

fließen in die<br />

stationäre Pflege, während<br />

für rund 30.000<br />

Pflegebedürftige, die zu<br />

Hause versorgt werden,<br />

keine Verbesserungen<br />

vorgesehen seien.<br />

„Sie werden noch<br />

mehr für ambulante<br />

Hilfe zuzahlen<br />

müssen.<br />

Es gibt keine<br />

zusätzlichen<br />

Anreize für die<br />

24 Stunden-Betreuung. „Die, die es<br />

sich nicht leisten können, werden regelrecht<br />

in die Pflegeheime gedrängt“,<br />

kritisiert Darmann.<br />

„Die sieben Regierungsmitglieder<br />

kosten samt ihren Büros 8,5 Millionen<br />

Euro. Drei von ihnen (Kaiser, Schaunig<br />

und Prettner) verwalten 90 Prozent<br />

des Budgets und für die restlichen 10<br />

Prozent braucht man vier Regierungsmitglieder“,<br />

wundert sich Darmann.<br />

Zwei Landesräte könnte man locker<br />

einsparen. Das brächte eine Ersparnis<br />

von 2 Millionen Euro pro Jahr“, so<br />

Darmann.<br />

„Auch die laut den neuen Budgetregeln<br />

vorgeschriebenen Wirkungsziele,<br />

welche sich die Regierung setzt,<br />

sind für Darmann und Lobnig ohne<br />

jeglichen Nutzen und Mehrwert für<br />

den Bürger. Wenn als eines der Ziele<br />

genannt wird, die Zahl der Arbeitsplätze<br />

im Amt, die von der sommerlichen<br />

Überhitzung betroffen sind, von<br />

60 auf 55 zu reduzieren, dann sagt<br />

das viel über die Visionen und Strategien<br />

dieser Regierung aus“, meint<br />

Lobnig.


Informationszeitung der Freiheitlichen Wirtschaft in Kärnten<br />

11<br />

Vizekanzler<br />

Heinz-Christian Strache<br />

FPÖ-Bundesparteiobmann<br />

Foto: Johannes Zinner<br />

FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache:<br />

Erfolgsbilanz nach einem<br />

Jahr in der Bundesregierung<br />

Wir entlasten konsequent die arbeitenden Menschen und alle, die es verdient<br />

haben, entlastet zu werden. Darüberhinaus sorgen wir mit einem Budget von über<br />

2,8 Milliarden Euro, einer eigenen Grenzschutzeinheit und 4.000 zusätzlichen Polizisten<br />

für mehr Sicherheit in Österreich.<br />

In nur einem Jahr unserer Regierungsverantwortung haben<br />

wir für Sie diese Punkte durch- und umgesetzt:<br />

» Einführung des „Familienbonus Plus“<br />

» Erhöhung der Mindestpensionen<br />

» Zusammenlegung der Sozialversicherungsanstalten<br />

» Stärkung der Polizei- und Sicherheitskräfte<br />

» Ausgeglichenes Budget ohne neue Schulden<br />

» Rasche Abschiebungen abgelehnter oder krimineller Asylwerber<br />

» „Daheim statt Heim“: Masterplan zur nachhaltigen Sicherung der Pflege<br />

Für 2019 setzt sich die Bundesregierung zum Ziel, die Verwaltung zu modernisieren, die<br />

Digitalisierung voranzutreiben und die kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten.<br />

Geplant ist außerdem eine Vereinfachung des Einkommenssteuergesetzes.<br />

Der rot-weiß-rote Schnellzug läßt sich nicht aufhalten.<br />

Jetzt geht es auf die Überholspur!<br />

U N D<br />

FÜR MEHR FAIRNESS<br />

S O Z I A L E<br />

WÄ R M E


Impressum: Medieninhaber und Herausgeber: Freiheitliche Wirtschaft Kärnten, Lastenstraße 26, 9020 Klagenfurt

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!