22.02.2020 Lindauer Bürgerzeitung

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2 22. Februar 2020 • BZ Ausgabe KW 08/20 AMTSBLATT DER STADT LINDAU (B) „Betriebsanleitung“ zur Kommunalwahl Kumulieren, Panaschieren... so funktioniert das mit dem Wählen Am Sonntag, 15. März, finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Zum ersten Mal seit 1962 werden die Lindauer den Oberbürgermeister und den Stadtrat wieder gleichzeitig wählen. 1964 verstarb der damals amtierende Oberbürgermeister Josef Haas während seiner Amtszeit, weswegen Neuwahlen notwendig wurden. Deshalb wich in Lindau der Termin der Oberbürgermeister-Wahl vom üblichen Termin ab. Da Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker sein Amt vorzeitig zur Verfügung stellt, können die beiden Wahlen wieder zeitgleich stattfinden. Für die Lindauer bedeutet das: Sie wählen den Oberbürgermeister, den Landrat und die Mitglieder des Stadtrats und Kreistags, die dann jeweils für die nächsten sechs Jahre im Amt sein werden. Bei jeder Wahl stellen sich viele Wähler erneut die Frage: Wie ging das nochmal mit dem Wählen? Wie viele Stimmen darf ich insgesamt verteilen? Wir bringen Licht ins Dunkel und haben die wichtigsten Informationen zusammengestellt. Wer darf überhaupt wählen? (Aktives Wahlrecht) Aktiv wahlberechtigt ist jeder EU-Bürger, der • das 18. Lebensjahr bis zum Wahltag hin vollendet hat, • sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen aufhält (in der Regel der Hauptwohnsitz), • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Jede Person, die eine Wahlbenachrichtigung in der Post vorfindet, ist im Wählerverzeichnis der Stadt Lindau eingetragen und somit auch wahlberechtigt. Die Wahlbenachrichtigungen sollten bis spätestens 22. Februar im Briefkasten sein. Wer bis dahin noch keine Benachrichtigung erhalten hat, sollte sich mit dem Wahlamt, beziehungsweise dem Bürgerbüro in Verbindung setzen. Wie funktionieren die Stadtratsund Kreistagswahlen Anders als zum Beispiel bei der Bundestagswahl kann man seine Stimmen ganz gezielt auf einzelne Bewerberinnen und Bewerber seines Vertrauens verteilen. Person geht hier also vor Partei. • Auf dem großen, hellgrünen Zettel wählen Sie die Kandidaten für den Stadtrat (maximal 30 Stimmen können auf die Kandidaten verteilt werden). • Auf dem großen, weißen Zettel wählen Sie die Kandidaten für den Kreistag (maximal 60 Stimmen). Bei der Wahl haben Sie verschieden Möglichkeiten Ihre Stimmen zu verteilen • Ankreuzen einer Liste: Jeder Wähler kann den kompletten Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe annehmen, indem er ein Kreuz oben auf der Liste macht. Das Kreuz kommt in diesem Fall vor den Namen der Partei oder Wählergruppe. Dadurch erhält jeder in dieser Liste aufgezählte Kandidat eine Stimme. Kandidaten die zwei- oder dreimal aufgeführt sind, erhalten dementsprechend zwei oder drei Stimmen. Sollten in der Liste der jeweiligen Partei/ Wählergruppe weniger Personen aufgeführt sein, können diese Reststimmen zusätzlich auf weitere Personen/ Wahlvorschläge verteilt werden. So verfällt keine Stimme. Sollen Personen auf der Liste keine Stimme erhalten, können diese gestrichen werden. • Panaschieren: Beim Panaschieren muss man sich an keine Liste halten. Man sucht sich einfach auf dem gesamten Stimmzettel diejenigen Kandidatinnen oder Kandidaten aus, die man wählen möchte. Vor dem jeweiligen Namen macht man dann sein Kreuz. Dieses Verfahren nennt sich Panaschieren. Man kann maximal 30 Kreuze bei der Stadtratswahl und 60 Kreuze bei der Kreistagswahl vergeben. • Kumulieren: Man hat bei der Wahl auch die Möglichkeit, einzelnen Personen maximal drei Stimmen zu geben. Dazu macht man anstelle des Kreuzes vor dem Namen der Kandidatin/des Kandidaten eine Zahl. Drei Stimmen sind übrigens die höchste Stimmenzahl, die eine Person bekommen kann, selbst wenn sie mehrmals in der Liste aufgeführt ist. Damit man bei der Stadtratswahl nicht mehr als 30 Stimmen und bei der Kreistagswahl nicht mehr als 60 Stimmen vergibt, muss man genau mitzählen. • Kombination aus Panaschieren, Kumulieren und Listenkreuz: Wenn man seine Stimmen in gewünschter Weise panaschiert und kumuliert hat und noch Stimmen zum Verteilen übrig sind, so kann man diese auch durch ein Listenkreuz auf eine von Partei/ Wählergruppe verteilen. Die Qual der Wahl . Gleich vier verschiedene Wahlzettel bekommt man bei der kommenden Kommunalwahl am 15. März ausgehändigt. So werden die restlichen Stimmen in dem jeweiligen Wahlvorschlag den – noch nicht einzeln gekennzeichneten – Personen von oben nach unten zugerechnet. Auch in diesem Fall erhalten mehrfach aufgeführte Personen wieder nur bis zu maximal drei Stimmen. Gültig wählen – damit die Wahl nicht umsonst war. Für alle Wahlen gilt, der Stimmzettel ist ungültig, wenn • er mit zusätzlichen Bemerkungen oder Kennzeichen versehen ist, • die Gesamtstimmenzahl überschritten wird, • der Stimmzettel leer abgegeben wird (Streichen von Namen allein genügt nicht!), • nicht eindeutig zu erkennen ist, für wen die Stimme abgegeben wurde. OB- und Landratswahl Auf einem kleinen gelben Zettel wird der/die Oberbürgermeister/in gewählt (1 Stimme). • Auf einem kleinen, hellblauen Zettel wird der Landrat gewählt (1 Stimme). Briefwahl – Stimmabgabe vor dem Wahltag Vorab: Das Briefwahlamt öffnet am 24. Februar 2020. Vorher werden keine Briefwahlunterlagen verschickt. Wähler haben die Möglichkeit, ihre Stimme durch Briefwahl abzugeben. Sie können den Wahlscheinantrag ausfüllen, diesen findet man auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die man per Post erhalten hat. Dort kann man angeben, dass man sich die Briefwahl-Unterlagen per Post zuschicken lassen möchte, selbst abholen will oder eine Person zur Abholung bevollmächtigt. Als nächsten Schritt schickt man den ausgefüllten Wahlscheinantrag mit der Post zum Wahlamt oder wirft ihn in den Briefkasten der Stadtverwaltung. Der Antrag muss bis spätestens Freitag, 13. März, um 15 Uhr beim Wahlamt der Stadt Lindau angekommen sein. Wer seine Wahlunterlagen selbst abholen und eventuell bereits vor Ort wählen möchte, kann direkt ins Wahlamt beim Bürgerbüro in der Stadtverwaltung, Bregenzer Straße 12 kommen. Man kann die Wahlunterlagen auch ab dem 24. Februar 2020 über das Internet anfordern. Mehr Informationen gibt es dann auf der Homepage www.stadtlindau.de/aktuelles. Wenn der Wahlscheinantrag rechtzeitig angekommen ist, bekommt man die Wahlunterlagen, je nachdem welche Option man angekreuzt hat, entweder nach Hause geschickt oder man kann sie im Wahlbüro abholen. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 15. März, um 18 Uhr bei der Stadt abgegeben werden. Wer sind die Kandidaten? Foto: BoB Für die Oberbürgermeisterwahl am 15. März wurden folgende Wahlvorschlagsträger zugelassen: • Mathias Hotz, Rechtsanwalt / Stadtrat, Kreisrat Christlich-Soziale Union (CSU)/Freie Bürgerschaft Lindau (FB)/Junge Aktive Lindau e.V. (JA) • Claudia Halberkamp, Oberrechtsrätin bei Großer Kreisstadt Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)/Freie Wähler Lindau e.V. (FW) • Dr. Claudia Alfons, Richterin am Landgericht Freie Demokratische Partei (FDP)/Lindau Initiative (LI) e.V. (LI)/Bürgerunion Lindau (BU) • Daniel Obermayr, Dipl.-Ing. (FH), Entwicklungsingenieur Bunte Liste Lindau (Bunte) • Kai Kattau, Dipl.-Ing. (FH), Leiter eines städtischen Eigenbetriebs Menschen in Lindau (MiL) Für die Stadtratswahl am 15. März wurden folgende Wahl vorschlagsträger zugelassen: • Christlich-Soziale Union (CSU) • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) • Bunte Liste Lindau (Bunte) • Freie Bürgerschaft Lindau e.V. (FB) • Freie Wähler (FW) • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) • Freie Demokratische Partei (FDP) • Junge Aktive Lindau (JA) • Lindau Initiative e.V. (LI) • Bürger Union Lindau (BU) • Alternative für Deutschland (AfD) Jede dieser Parteien und Gruppierungen hat für die Stadtratswahl Wahlvorschläge mit bis zu 30 Stadtratskandidaten eingereicht. Ablauf am Wahltag Die Wahl findet am Sonntag, 15. März, statt. Von 8 Uhr bis 18 Uhr haben die Wahllokale in den verschiedenen Stadtteilen geöffnet. In welches Wahllokal man gehen muss, steht auf dem Wahlbenachrichtigungsschreiben. Zur Wahl sollte man folgendes dabei haben: • das Wahlbenachrichtigungsschreiben, • den Ausweis oder Reisepass. Präsentation der Ergebnisse Die Ergebnisse der Wahlen werden in der Inselhalle präsentiert. Saalöffnung ist um 18 Uhr. Auch auf der Homepage der Stadt Lindau werden die Ergebnisse veröffentlicht. Ausgezählt wird in folgender Reihenfolge: Oberbürgermeister, Landrat, Stadtrat, Kreistag BoB/Pat Verwaltung nach der Wahl geschlossen Da davon auszugehen ist, dass die städtischen Wahlhelfer bei der Kommunalwahl am 15. März mit dem Auszählen der Wahlen (OB, Landrat, Stadtrat und Kreistag) deutlich in die Nacht hinein beschäftigt sein werden, bleibt die Stadtverwaltung am Montag, 16. März 2020, geschlossen. Davon ausgenommen sind die Feuerwehr, die städtischen Kindertageseinrichtungen, die Theaterkasse, der Kursbetrieb der Volkshochschule und die Friedhofsverwaltung.
AMTSBLATT DER STADT LINDAU (B) 22. Februar 2020 • BZ Ausgabe KW 08/20 Sturm aufs Rathaus 280 Kandidaten bewerben sich um die 30 Sitze im Stadtrat Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag, 4. Februar 2020, elf Wahlvorschläge zur Stadtratswahl am Sonntag, 15. März, zugelassen. Die Gruppierung „Menschen in Lindau“ hat es, anders als die Bürger Union (BU), nicht geschafft, bis zum 3. Februar um 12 Uhr, die erforderlichen 190 Unterschriften zu bekommen. braucht die Unterstützung einiger wahlberechtigter Bürger, damit er zur Wahl antreten darf. Die Bürger Union, die sich während der letzten Stadtratsperiode von der CSU abgespalten hat, musste daher 190 Unterschriften sammeln. Zum ersten Mal seit 1962 werden die Lindauer den Oberbürgermeister und den Stadtrat gleichzeitig wählen. Da 1964 der damals amtierende Oberbürgermeister Josef Haas während seiner Amtszeit verstarb und deshalb Neuwahlen notwendig wurden, wich in Lindau der Termin der Oberbürgermeisterwahl vom üblichen Termin ab. Da Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker sein Amt vorzeitig zur Verfügung stellt, können die beiden Wahlen wieder zeitgleich stattfinden. Bei der Wahl zum Oberbürgermeister hat es Kai Kattau mit über 190 Unterschriften geschafft, zur Wahl zugelassen zu werden. Mit ihm stehen nun Mathias Hotz, Claudia Halberkamp, Dr. Claudia Alfons und Daniel Obermayr auf dem Stimmzettel. Pat Damit stehen 280 Kandidatinnen und Kandidaten aus elf verschiedenen Parteien u nd Gr uppier u ngen z u r Wahl. Zugelassen w urden CSU, SPD, Bunte Liste, Bürger Union, Freie Bürgerschaft, Freie Wähler, ÖDP, FDP, Junge Aktive Lindau und Lindau Initiative. Neu dabei ist die AFD, die im bayerischen Landtag vertreten ist und daher keine Unte r schrifte n s a m me l n musste. Wer für eine Liste antritt, die vor sechs Jahren noch nicht zur Wahl stand und die weder im Landtag, noch im Bundestag oder Europa-Parlament vertreten ist, 280 Kandidaten stellen sich am 15. März zur Wahl. Foto: Pat Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66a Bayerische Bauordnung (BayBO) Die Stadt Lindau -Stadtbauamt- hat am 06.02.2020 folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 211/2019 Reutin Bauvorhaben: Über drei Jahre befristete Nutzung für einen Teil des ehemaligen Cofely Geländes als öffentlicher PKW Parkplatz Baugrundstück: Kemptener Straße, Flurnummern 554/0, 553/1 und 553/8, Gemarkung: Reutin Das oben bezeichnete Bauvorhaben wird entsprechend den eingereichten Bauvorlagen und mit dem Genehmigungsvermerk versehenen Plänen genehmigt. Gründe: Zur Entscheidung über den Bauantrag ist die Stadt Lindau (B) zuständig (Art. 53 BayBO und Art. 3 (1) 1 BayVwVfG i.V. mit § 1 der Verordnung über die Aufgaben der Großen Kreisstädte vom 25. 03. 1991 - GVBl. S. 123). Die Baugenehmigung wurde nach Art. 68 (1) BayBO erteilt, weil das Vorhaben keinen öffentlich rechtlichen Vorschriften widerspricht, die – da kein Sonderbau (Art. 2 (4) BayBO) vorliegt – im vereinfachten Genehmigungsverfahren nach Art. 59 (1) BayBO zu prüfen sind. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage erhoben werden bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg in 86048 Augsburg Postfachanschrift: Postfach 11 23 43 Hausanschrift: Kornhausgasse 4 schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen1 Form. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: 1 Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de). Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine Verfahrensgebühr fällig. Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Stadtbauamt, SG Bauordnung und Bauverwaltung, Bregenzer Straße 8, 1. Stock, Zi. Nr. 8.1.17 während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden (nur von Eigentürmer benachbarter Grundstücke). Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiterin, Frau Hofmann, unter der Rufnummer 918-611 hierfür einen Termin zu vereinbaren. Lindau (B), den 06.02.2020 STADT LINDAU (B) gez. Dr. Gerhard Ecker Oberbürgermeister Amtsblatt Stadt Lindau (Bodensee) AUF EIN WORT Spätestens mit dieser Ausgabe der Bürgerzeitung lässt es nicht mehr übersehen: In Bayern und damit auch in Lindau stehen Kommunalwahlen an. Sie können sich glücklich schätzen, zwischen fünf Kandidatinnen und Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten und mehr als 200 Bewerberinnen und Bewerbern für die 30 Stadtratsmandate wählen zu können. Denn in vielen Kommunen mangelt es an Kandidaten. Vor allem für die Stadt- und Gemeinderäte kandidieren immer weniger Menschen. Die Gründe dafür sind sicher unterschiedlich, doch ein Grund ist der teilweise aggressive Ton, mit dem Mandatsträger angegangen werden. Selbst tätliche Angriffe und Todesdrohungen, auch gegen Familienangehörige nehmen zu. Der so genannte Wutbürger kühlt sein Mütchen immer häufiger auch an Kommunalpolitikern. Dabei sind die Stadtund Gemeinderäte ehrenamtlich tätig. Sie opfern ihre Freizeit, um etwas zur Gestaltung ihrer Städte und Gemeinden beizutragen. Natürlich heißt dies nicht, dass alle von ihnen getroffenen Entscheidungen kritiklos hinzunehmen sind. Aber sie haben Anspruch auf respektvollen und anständigen Umgang. Dies gilt auch für Lindau, denn sonst könnte es in den kommenden Jahren deutlich schwerer werden, geeignete Bewerber zu finden. Stadt Lindau (Bodensee) Ihr Dr. Gerhard Ecker, Oberbürgermeister Die Große Kreisstadt Lindau (B) liegt attraktiv im Dreiländereck Deutschland, Österreich und der Schweiz. Unsere Tourismus- und Tagungsstadt besitzt einen hohen Freizeitwert und verfügt über ein sehr gut gegliedertes Schul- und Bildungsangebot. Sie möchten Teil unseres Teams werden, dann bewerben Sie sich als Assistent/in (m/w/d) des Kulturamtsleiters Wir definieren uns als Kulturvermittler und als Schnittstelle zwischen Institutionen, Vereinen und Verwaltung sowie als Förderer von Kultur, Kulturbewahrern und Kulturveranstaltern. Als Assistent/in unterstützen Sie den Kulturamtsleiter und sein Team in den Bereichen Projektmanagement, PR- und Öffentlichkeitsarbeit, sowie allgemeine Sekretariatsaufgaben. Ihre Aufgabenschwerpunkte: • Organisation der Strukturen und Abläufe im Kulturamt • Allgemeine Sekretariatsarbeit (z.B. Terminverwaltung, Korrespondenz etc.) inkl. Vor- und Nachbereitung von Sitzungen • Betreuung und Umsetzung von PR, Social Media und Internetauftritt • Mitarbeit bei Veranstaltungen und Kooperationen Ihr Profil: • Sie verfügen über eine abgeschlossene Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte/r oder eine kaufmännische Ausbildung, gerne auch Quereinsteiger mit Berufserfahrung • Sie bringen Erfahrung aus dem Bereich Kulturadministration/-management und der allgemeinen Verwaltung mit • Sie sind sicher im Umgang mit den Office-Produkten • Sie sind kontaktfreudig und haben Interesse an einer bürger- und teamorientierten Tätigkeit • Sie haben Freude an der kulturellen Arbeit und sind gern Gastgeber • Sie sind bereit, sich auch außerhalb der regulären Arbeitszeiten einzubringen (Abend- und Wochenendtermine) • Sie sind zuverlässig und absolut vertrauenswürdig • Sie arbeiten selbstständig und strukturiert, zeigen Einsatzfreude und Verantwortungsbereitschaft Unser Angebot: • Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis in Vollzeit – die Stelle ist grundsätzlich teilzeitfähig, sofern durch Job-Sharing die ganztätige Wahrnehmung der Aufgabe sichergestellt ist • Eine interessante und abwechslungsreiche Tätigkeit nach Entgeltgruppe 8 TVöD • Jahressonderzahlung • Betriebliche Altersvorsorge • Regelmäßige Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten • Finanzielle Beteiligung am Jobticket • Unterstützung bei der Wohnungssuche • Mitarbeit in einem tollen und engagierten Team Kontakt und Informationen: Für nähere Auskünfte steht Ihnen der Leiter des Kulturamtes, Herr Warmbrunn, Tel.: 08382/27756510 bzw. der Leiter der Personalabteilung, Herr Boso, Tel.: 08382/918111 gerne zur Verfügung. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Bewerben Sie sich über unser Online-Portal unter www.stadtlindau.de bis zum 06.03.2020. Stadt Lindau (B), Personal- und Organisationsabteilung, Bregenzer Str. 6, 88131 Lindau (B), Tel. 0 83 82/9 18-1 08 3
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