Pandemie durch Virus Modi-SARS

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 33 – Drucksache 17/12051
Mit steigenden Pegeln und zu erwartenden länger anhaltenden, hohen Wasserständen kommt
der Sicherung der Deiche eine besondere Bedeutung zu, was den verstärkten Einsatz der
örtlichen Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks (THW) und weiterer Kräfte (bspw. freiwillige
Helfer) notwendig macht. Krisen- und Führungsstäbe werden frühzeitig einberufen und
übernehmen die Leitung und Koordination aller Maßnahmen. In gefährdeten Gebieten (z. B. dort,
wo kein baulicher Hochwasserschutz besteht) werden Evakuierungsmaßnahmen angeordnet,
deren Durchführung der Polizei, der Feuerwehr und den Hilfsorganisationen obliegt. Sobald
abzusehen ist, dass die Sicherheit der Deiche und Dämme aufgrund von Unterspülungen,
Durchweichungen und den physikalischen Belastungen nicht mehr flächendeckend gewährleistet
werden kann oder sobald andere Umstände die Entscheidung rechtfertigen, wird in den
betroffenen Gebieten Katastrophenalarm ausgelöst. Verstärkt werden Einsatzkräfte und Material
(insb. Sandsäcke) aus nicht betroffenen Nachbargemeinden und -kreisen angefordert.
Aufgrund der sich schnell verschlechternden Lage werden die Evakuierungen im Verlauf des
Ereignisses ausgedehnt. Personen, die sich der Evakuierung entziehen wollen, die hilflos sind
oder die von den behördlichen Anordnungen nicht erreicht wurden, werden durch die Polizei in
Sicherheit gebracht. Wo in leicht- bzw. teilüberschwemmten Wohngebieten eine
Eigenversorgung nicht mehr möglich ist, wird die Versorgung der Betroffenen durch Hilfskräfte
sichergestellt. Auf dem Wege der Amtshilfe werden die Bundespolizei, weitere Kräfte des THW
und die Bundeswehr zur Unterstützung in besonders stark betroffenen Gebieten angefordert.
Hierbei werden auch Lufttransportmittel eingesetzt, um Personal, Gerät und Hilfsgüter in
Einsatzgebiete zu bringen bzw. um Rettungsmaßnahmen zu unterstützen. Krisenstäbe auf
Länderebene helfen bei der Koordinierung der Einsätze. Das Gemeinsame Melde- und
Lagezentrum (GMLZ) von Bund und Ländern stellt Lagebilder zur Verfügung und vermittelt auf
Anfrage der Länder Engpassressourcen. Schon nach wenigen Tagen sind Einsatzkräfte aus dem
gesamten Bundesgebiet andauernd im Einsatz. Mit der zunehmenden Überflutung bestehender
Deiche und Dämme werden Schutz- und Sicherungsmaßnahmen im bislang nicht betroffenen
Hinterland notwendig. Des Weiteren wird ein Schwerpunkt auf die Schutz- und
Sicherungsmaßnahmen von Anlagen der Kritischen Infrastruktur in den betroffenen Gebieten
gelegt. Um die deutschen Einheiten zu entlasten und einen ausreichenden Nachschub an
Material (speziell Sandsäcken) zu gewährleisten, werden über bilaterale Hilfeleistungsabkommen
und über das Monitoring and Information Center (MIC), im Rahmen des EU-
Gemeinschaftsverfahrens für den Katastrophenschutz, Kräfte anderer (EU-)Staaten angefordert.
Die Einbindung ausländischer Kräfte auf lokaler Ebene geschieht, im Rahmen der bilateralen
Abkommen, bereits frühzeitig.