Pandemie durch Virus Modi-SARS

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 9 – Drucksache 17/12051
5 Parallele Entwicklung auf internationaler
Ebene
5.1 EU
Die Europäische Kommission bereitet derzeit die Erstellung
eines sektorübergreifenden Überblicks über die
Hauptrisiken vor, mit denen die EU künftig zu rechnen
hat. In diesem Zusammenhang sollen der gemeinsame Erfahrungsaustausch
der Mitgliedstaaten unterstützt und die
Zusammenarbeit von einschlägigen Wissenschaftseinrichtungen
und politischen Entscheidungsträgern gefördert
werden. Deutschland begleitet diesen Prozess aktiv,
z. B. durch die Mitwirkung an von der EU-Kommission
organisierten Expertentreffen sowie die Erstellung entsprechender
Dokumente. Hierzu zählen beispielsweise
die Leitlinien zur Risikoanalyse und Risikokartierung für
das Katastrophenmanagement, welche die Europäische
Kommission im Zusammenwirken mit den Mitgliedstaaten
erarbeitet hat. 18 Parallel hierzu werden derzeit durch
die EU-Kommission Rechtssetzungsvorschläge für eine
Verbesserung des koordinierten Vorgehens in diesem Bereich
vorbereitet.
Deutschland misst der Beschäftigung mit der Erarbeitung
und Anwendung von Risikoanalysen auf europäischer
Ebene große Bedeutung bei. Die bilateralen und multilateralen
Aktivitäten der EU-Kommission zum Schutz der
Bevölkerung stellen dabei den richtigen Ansatz dar, um
die Ziele zum Schutz der Bevölkerung im gesamten Bereich
der Europäischen Union unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips
zu verankern und den Gedanken der Prävention
in ganz Europa zu stärken. Hierzu zählt der
Austausch von Informationen und Methoden sowie bewährten
Verfahrensweisen. In diesem Kontext arbeitet die
Bundesregierung eng mit den Mitgliedstaaten sowie mit
der Europäischen Kommission zusammen. Dabei setzt
sich Deutschland für die Etablierung von adäquaten
Schutzstandards im europäischen Raum ein und vertritt
seine Konzepte und Vorstellungen zur Durchführung von
Risikoanalysen, da diese einen wichtigen Beitrag zur Prävention
und Vorsorge liefern können.
5.2 OECD
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD) hat ein nicht verbindliches Rahmenkonzept
zur katastrophenbezogenen Risikoabschätzung
und Risikofinanzierung auf nationaler Ebene verfasst,
in dem die Risikoanalyse als Grundlage eines
umfassenden Risikomanagements in den Fokus gestellt
wird. 19 Die dort vorgeschlagene Herangehensweise und
Methode ist mit der deutschen „Methode für die Risikoanalyse
im Bevölkerungsschutz“ kompatibel und geht
von einem vergleichbaren Risikobegriff aus. Ergänzt werden
die Ausführungen zur Risikoanalyse durch ein Kapitel
über die Grundlagen der Risikofinanzierung.
18 Vgl. Europäische Kommission 2010.
19 Vgl. OECD 2012.
Die Identifizierung eines breiten Portfolios von Gefahren,
die eine bestimmte Relevanz für die Katastrophenvorsorge
eines Staates entfalten können (auch solcher, mit
deren Eintritt sehr selten zu rechnen ist), sowie die systematische,
interdisziplinäre Untersuchung dieser Gefahren
hinsichtlich ihrer Eintrittswahrscheinlichkeit und ihres
Schadensausmaßes (Risikoanalyse) stehen auch laut
OECD am Anfang eines wirkungsvollen Risikomanagements.
Ferner erachtet auch die OECD die Beteiligung
von Ministerien und Behörden aus den unterschiedlichen,
relevanten Fachbereichen, gegebenenfalls ergänzt um
Vertreter weiterer Institutionen, der Industrie und der
Wissenschaft, für sinnvoll, um auf eine möglichst breite
Wissensbasis zurückgreifen zu können. Dabei ist gleichzeitig
eine Behörde als zentrale Koordinierungsstelle zu
benennen.
Neben der Darstellung der vorgeschlagenen Vorgehensweise
werden auch die Herausforderungen, vor denen die
Risikoanalyse steht, erläutert. Hierunter fallen z. B. die
mit der Abschätzung von Eintrittswahrscheinlichkeit und
Schadensausmaß verbundenen Unsicherheiten, die Begrenztheit
der Leistungsfähigkeit von Programmen zur
Modellierung sowie der in vielen Bereichen bestehende
Mangel an belastbaren Datengrundlagen. Vor diesem
Hintergrund wird die Risikoanalyse als legitimes und
wertvolles Instrument der Vorsorge präsentiert, gleichzeitig
aber von exakter Wissenschaft „im klassischen Sinne“
abgegrenzt.
Um eine möglichst umfassende Risikoanalyse zu erstellen,
wird die Verknüpfung der auf nationaler und regionaler
bzw. lokaler Ebene gewonnen Ergebnisse empfohlen,
sowie ein ständiger gegenseitiger Austausch zwischen
den beteiligten Stellen. Darüber hinaus wird die Wichtigkeit
einer angemessenen Risikokommunikation verdeutlicht.
Transparenz, Nachvollziehbarkeit und verständliche
Vermittlung der Ergebnisse der Risikoanalyse (und aller
anderen Aspekte des Risikomanagements) können einen
wesentlichen Beitrag dazu leisten, Vertrauen in die staatliche
Vorsorge – aber auch in konkrete Maßnahmen im
Schadensfall – zu wecken und eine aufgeklärte „Risikokultur“
zu entwickeln.
6 Ausblick
Die auf Ebene des Bundes etablierten Strukturen und Verfahren
haben sich bei der Durchführung der ersten beiden
Risikoanalysen „Extremes Schmelzhochwasser aus den
Mittelgebirgen“ und „Pandemie durch Virus Modi-
SARS“ in der Praxis bewährt. Dies gilt insbesondere für
den interdisziplinären Ansatz und die Bündelung vielfältiger
Fachkompetenz durch die Mitwirkung zahlreicher
Bundesbehörden.
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass
die Risikoanalysen des Bundes bewusst pragmatisch
durchgeführt werden, um in einem überschaubaren Zeitraum
Ergebnisse auf Grundlage der in den mitwirkenden
Behörden vorliegenden Erkenntnisse zu erzielen. Eine
zentrale Herausforderung besteht hierbei darin, eine angemessene
Balance zwischen der Praktikabilität der Analysen
und der Belastbarkeit ihrer Ergebnisse zu finden. So