Zdirekt! 02-2020

Z direkt! 02/2020
TITELTHEMA 21
Zeitarbeitsbranche gelten soll. Im Krisenmodus fanden
Bundestag und Bundesrat nun innerhalb von acht Wochen
gleich zweimal eine Einigung. Mittlerweile gibt es
ein erhöhtes Kurzarbeitergeld und auch unter hohem
Tempo konnte der iGZ sicherstellen, dass hiervon auch
die Zeitarbeit profitiert. Ähnlich lief es mit den Bonuszahlungen,
die Pflegekräfte dieses Jahr als Anerkennung
für ihren hohen Beitrag zur Bewältigung der Coronakrise
erhalten. Ein wenig länger dauerte es schon – immerhin
ging es um die Verteilung von viel Geld zwischen Bund
und Ländern. Dennoch fand man erstaunlich schnell zusammen
und beschloss auch hier beachtliche Ausgaben.
So schnell es auch ging, der iGZ konnte durchsetzen,
dass auch die Zeitarbeitskräfte in der Pflege ihre wohlverdiente
Prämie erhalten.
„ALLTAG“ IM BUNDESTAG
Abstand ist auch im Bundestag das Gebot der Stunde.
Am 25. März beschloss der Bundestag beinahe einstimmig
eine Änderung der Geschäftsordnung, die Beschlüsse
und Beratungen über digitale Kanäle ermöglicht und
Beschlussfassungen auch bei Anwesenheit von deutlich
weniger Abgeordneten als bisher zulässt. Die Bundestagsverwaltung
hat einen Krisenstab eingerichtet, der
Informationen sammelt, sich mit den Fraktionen austauscht
und Hygienekonzepte bereitstellt, wie etwa die
Sitzregeln im Plenarsaal.
Die starren Regeln schränken den spontanen Austausch
erheblich ein. Nach einer Rede im Plenum sich mal kurz
auszutauschen, ist kaum noch möglich: „Sieht Eure
ganze Arbeitsgruppe das so? Können wir das nicht in
beiden Ausschüssen gemeinsam einbringen?“ Bettina
Stark-Watzinger, Parlamentarische Geschäftsführerin
der FDP-Bundestagsfraktion, sieht hier die die digitalen
Vorarbeiten ihrer Fraktion als großen Vorteil: „Die
Fraktion hat schon vor der Coronakrise eine digitale Zusammenarbeit
etabliert. So stehen mit dem fraktionsinternen
Intranet alle Möglichkeiten zur Verfügung, um
etwa kollaborativ an Dokumenten zu arbeiten und sich
auszutauschen.“ Die digitalen Möglichkeiten erlauben
ihr zufolge auch den spontanen Austausch jenseits der
Tagesordnungen, auch wenn sie keinen vollen Ersatz bieten:
„Telefonate, Videokonferenzen und Nachrichten per
Messenger sind an die Stelle von informellen Gesprächen
getreten. Sie werden persönliche Treffen jedoch nie ganz
ersetzen können.“
Die rasante Beratungszeit des Bundestages sieht die FDP-
Fraktion um Stark-Watzinger potentiell kritisch: „Gerade
in einer Krise muss das Parlament handlungsfähig sein.
Die FDP-Fraktion war dagegen, vorschnell Parlamentsrechte
einzuschränken oder gar ein Notparlament einzurichten.
In einer Demokratie ist es jederzeit wichtig, die
Regierung zu kontrollieren. In der Tat wurden Gesetze
der Bundesregierung sehr kurzfristig in den Bundestag
eingebracht und mussten sehr schnell beschlossen werden.
Die FDP-Fraktion hat jedoch aus staatspolitscher
Verantwortung auf Fristen verzichtet und die Gesetze
mitgetragen. Sie konnte bereits im Vorfeld Verbesserungen
erreichen.“
Stark-Watzinger sieht durch die Coronakrise letztlich
sogar eine höhere Notwendigkeit der Kommunikation
zwischen den Abgeordneten: „Eines kann man auch
sagen: Die Krise hat die Kommunikation zwischen den
Fachkollegen noch einmal wichtiger gemacht. Sie sind
noch mehr in Verbindung als zuvor.“ BT
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