Z - Das ZOAR-Magazin Ausgabe 1 2020

BTHG
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Gesetzlicher Rahmen für einen Systembeziehungsweise
Paradigmenwechsel
Unter Berufung auf die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist das
Bundesteilhabegesetz (BTHG) erarbeitet und 2016 verabschiedet worden. Am 1.1.2020 ist mit
der dritten Reformstufe des BTHG die neue Eingliederungshilfe in Kraft getreten. Mit ihr sollen
die gesellschaftliche Entwicklung und die moderne Gesetzgebung in Bezug auf
behinderte Menschen auch die Menschen erreichen, die für die Verwirklichung
von Teilhabe und Selbstbestimmung auf institutionalisierte Unterstützung
angewiesen sind. Damit verbunden sind grundlegende Änderungen bei den
Leistungsansprüchen, beispielsweise durch die Trennung von Fachleistungen
und existenzsichernden Leistungen.
Grundsätzlich geht es um
die Neuordnung der
Eingliederungshilfe und
die damit verbundene wünschenswerte
Entwicklung der Inklusion.
Hierbei geht es um nichts weniger als
einen System- beziehungsweise Paradigmenwechsel.
Leistungen
für Menschen, die aufgrund einer
Beeinträchtigung nur eingeschränkte
Möglichkeiten haben, sollen aus dem
bisherigen Fürsorgesystem herausgeführt
und die Eingliederungshilfe
zu einem modernen Teilhaberecht
weiterentwickelt werden. Im Laufe
der stufenweisen Einführung des
BTHG haben wir im Zoar-Magazin
schon mehrfach darüber berichtet;
und zwar in den Exemplaren 3,4/2017,
1/2019 sowie 2/2019. Dieser Bericht
ist somit der vierte zum Thema
„BTHG“. 2023 soll Reformstufe vier
erreicht sein. Diese letzte Reformstufe
wird abschließend auch noch
den leistungsberechtigten Personenkreis
neu definieren.
Reformen sind das Ziel
Denkmuster und Sonderwelten
fallen zugunsten einer neuen
Betrachtungsweise weg. Menschen
mit Beeinträchtigung sind die
Kunden der Sozialunternehmen,
wie zum Beispiel Zoar. In Zukunft
werden sie viel stärker als früher als
Auftraggeber gesehen, für die
passende und speziell auf ihre Person
bezogene Angebote entwickelt
werden. Selbstbestimmung heißt
auch Wahlfreiheit. Dieser Einfachklausel
sollte sich jeder soziale
Dienstleister bewusst sein. Um den
Verlauf des BTHG mit den wichtigen
Reformzielen zu verstehen, müssen
die verschiedenen Seiten betrachtet
werden: Leistungsträger (Städte
und Kommunen, Rentenkassen,
Agentur für Arbeit), Leistungserbringer
(wie zum Beispiel Zoar)
und Leistungsberechtigte (Menschen
mit Beeinträchtigungen).
62 Zoar-Magazin 1 | 2020