Land-Stadt Kooperation und Politikintegration für ländliche ... - sprint

Politikintegration für ländliche Räume? 103
Validierung
In der „Harmonisierung“ der Förderungen im Freistaat Sachsen finden sich einige
Faktoren, die kreativ miteinander verknüpft wurden:
� Die Existenz einer starken zentralen koordinierenden Kraft in Form der Staatskanzlei,
die auch in der IMAG Regionale Entwicklung mitwirkt und die entsprechenden
Kabinettsbeschlüsse strategisch vorbereitet und trägt. Sie ist geprägt
durch ein Selbstverständnis von „gestaltender Verwaltung“ und durch die Erfahrung
im Umgang mit großen Volumina an unterschiedlichen Fördermitteln
seit der Wende und der Vereinigung mit der Bundesrepublik.
� Die Vorgaben der EU-Fonds in Bezug auf Kohärenz, Komplementarität und die
Schaffung größtmöglicher Synergien in Zeiten relativ geringer werdender Fördermittel.
� Der in vollem Schwung befindliche Prozess der Verwaltungsreform und Dezentralisierung,
der auch eine Neuausrichtung der Förderadministration unabdingbar
machte, als temporäre Rahmenbedingung („window of opportunity“).
� Der Erfahrungsschatz, den regionale Akteure und Beamte der programmverantwortlichen
Behörden und Bewilligungsstellen mit partnerschaftlichen und
gebietsorientierten Instrumenten der EU (LEADER), des Bundes (GAK/ILE,
Regionen Aktiv) und des Landes (Regionalmanagements) gesammelt haben
und zu nutzen wussten.
Trotz ihrer komplexen Struktur stellt die Harmonisierung eine Vereinfachung gegenüber
früheren Förderstrukturen dar, weil in ihr drei Ordnungskriterien zusammenwirken:
� Eine genau definierte vertikale Abstufung und Abgrenzung der Förderinstrumente
(von der Großregion über die ILE-Region bis zur Gemeinde);
� eine horizontale Bündelung der Förderungen unter die formalen Kriterien einer
Master-Richtlinie (der ILE-Richtlinie) mit entsprechender Koordinierungskompetenz
der programmverantwortlichen Behörde (SMUL);
� eine Abgrenzung der strategischen Entwicklungsschwerpunkte und der dazugehörigen
Gebietskulisse durch ein Anreizsystem der freiwilligen Gebietszusammenschlüsse.
Hier scheint es gelungen zu sein, die Integrations- und Koordinationsmacht der
Staatsregierung bei gleichzeitig dezentralisierten Entscheidungsbefugnissen nicht
nur intakt zu halten, sondern auch im Sinne effektiver und demokratischer Fördergebarung
zur Wirkung zu bringen.