Land-Stadt Kooperation und Politikintegration für ländliche ... - sprint

Politikintegration für ländliche Räume? 81
ralistischem ESF-Ansatz wie z.B. Hessen auf 50% belaufe. 142 Dieser Ansatz leistet
zwar per se noch keinen nennenswerten Beitrag zur inhaltlichen Koordination
mit anderen Fördersträngen. Bei inhaltlichem Anlass und Gelegenheit bietet dieser
Ansatz den Vorteil, dass, angepasst an die regionalen Bedarfe und flexibel, Synergien
zwischen den Förderbereichen zu erzielen sind.
Ein eher standardisiertes Vorgehen in der Koordination verschiedener Förderstränge
auf regionaler Ebene wurde in BY beobachtet. Hier existiert Regionalmanagement
sowohl nach ELER-Leader als auch nach EFRE auf Landkreisebene.
Gewissermaßen als Verabredung zwischen den beiden zuständigen Häusern
(Wirtschaft, Landwirtschaft) gilt, dass im Falle konkurrierender Förderanträge das
RM nach EFRE Vorrang genießt. 143 Dieses eher standardisierte Vorgehen in der
Koordination von Förderprogrammen weist jedoch auf fehlende inhaltliche Koordination
hin.
Um eine solche Überschneidung von strategischen Fördertatbeständen (wie Regionalmanagements
oder ILEKs 144 ) zu vermeiden, wurde in SN eine „Harmonisierung
der Planungsinstrumente“ unter besonderer Berücksichtigung solcher informeller
Instrumente und dadurch getragenen Projekten durchgeführt. 145 Im Zuge
der EU-Anforderungen an Abgrenzung und Synergien zwischen den Strukturfonds
wollte die Staatskanzlei dies nicht nur inhaltlich (an einzelnen Maßnahmen) vorgenommen
wissen. Vielmehr sollte auch eine strategische Abgrenzung unter der
Vielzahl der in den verschiedenen Häusern existierenden Planungsinstrumente
vorgenommen werden. Dieser folgte dann die Selektion je eines strategischen
Instrumentes (z.B. ILEK, zuvor gab es eine Vielzahl solcher strategischer Instrumente
verschiedener Häuser, die alle in gleichen Raum wirken sollten) für drei
verschiedene territoriale Ebenen (Gemeinde, Kleinregionen von 5.000 bis 150.000
EW, Großregionen). Dieses Vorgehen wurde durch die Staatskanzlei initiiert und
nach Beschluss einer entsprechenden Kabinettsvorlage wurde das MLU mit der
Planung dazu beauftragt. Die weitere Erarbeitung und Umsetzung dieses Masterplanes
wurde in der IMAG „Regionale Entwicklung“ durchgeführt. Als Folge dieses
Ansatzes ist in allen Richtlinien aller Häuser ein Vorrang für Maßnahmen vorgesehen:
a) bevorzugte Beratung, b) schnelle bevorzugte Bewilligung, c) bis 10% höhere
Fördersätze, welche über ein „strategisches Instrument“ eingebunden sind. In
der Richtlinie zur ILE ist eine Förderung nur noch möglich, wenn ein solches regionales
Votum vorliegt. Diese Richtlinie vereint nahezu 50% der ELER-Mittel in SN.
Zudem wurden hier im Rahmen der ILE-Richtlinie auch quasi regionale Budgets
142
Hausen
143
Wohlgschaft
144 Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte
145 Grieß