Land-Stadt Kooperation und Politikintegration für ländliche ... - sprint

Fokus Land-Stadt Kooperation 15
Wo geht die Förderung hin?
Bisher sind keine wesentlichen Änderungen erkennbar
� Die Grundsatzfrage bei allen Diskussionen ist: Wer bekommt wie viele Mittel?
Die Fördermittel sind dabei die „freie Spitze des politischen Systems“. Es gab
und gibt eine sehr hohe Erwartungshaltung bei den Akteuren in den Europäischen
Metropolregionen (EM), dass mit dem Status EM auch Fördermittel verbunden
sind. Zumal mit über die EU-Strukturfonds der Förderperiode 2007-
2013 im Zusammenhang mit der Lissabon-Strategie die Metropolen zum Motor
der Entwicklung erklärt werden.
� Der Glaube an eine Veränderung der Förderung in Richtung Konzentration auf
die Metropolen und Metropolregionen wird als Grund für den teilweise zu beobachtenden
Aktionismus (Metropolregion zu werden) gesehen. Auf der anderen
Seite bestehen Befürchtungen vor allem seitens der Mittel- und Kleinstädte,
dass sie bei einer solchen Prioritätensetzung zusammen mit den ländlichen
Räumen die Verlierer sein könnten. Die Förderung hat sich jedoch noch nicht
verändert.
� Die Gefahr am Europäischen Metropolen- oder auch am Clusteransatz ist,
dass nicht die Stärken gestärkt werden, sondern viele „politische Cluster“ entstehen:
Es wird weniger danach gegangen, was tatsächlich vorhanden ist sondern
vielmehr danach geschaut, was (politisch) wünschenswert ist. Damit ist
nicht der Ansatz an sich problematisch sondern der Umgang damit.
� Eine Förderung der Initiierung von Kooperationen wird grundsätzlich begrüßt.
Ebenso wie der Aufbau von regionalen Budgets und revolvierenden Fonds zur
Förderung von Land-Stadt Kooperationen. Ein konkreter Vorschlag war die Initiierung
von „JESSICA rural“ 47 , d.h. ein revolvierender Fonds im Bereich der
ländlichen Entwicklung analog zur EU-Förderung JESSICA in der Stadtentwicklungspolitik.
In diesem Zusammenhang könnte auch ein Regionalmanagement
flächendeckend im ländlichen Raum eingeführt werden, um eine bessere
Verteilung der Förderung und einen erhöhten Mittelabfluss in den strukturschwachen
Regionen zu erzielen. Es müsste auf Dauer anlegt und unabhängig(er)
von Förderprogramm sein.
47 Dieser Vorschlag kam konkret vom DStGB (Herr Hansen).