Steuerleitfaden

Die gezielte Suche nach Richtlinien
In der „Gezielten Suche“ können Sie die gewünschten
Richtlinien durch Eingabe von Titel, Abschnittsüberschrift
und/oder Randzahl suchen, oder aus einer Liste
aller „BMF-Richtlinien“ auswählen. Öffnen Sie dazu
den Index neben dem Eingabefeld „Titel“. Führen diese
Suchvarianten nicht zum gewünschten Ergebnis, können
Sie durch Eingabe eines „Suchwortes“ in der
„Freien Suche“ den gesamten Text der Richtlinien
durchsuchen.
Findok stellt Richtlinien strukturiert in Form von
Inhaltsverzeichnissen zusammen, bietet aber auch direkten
Zugriff auf einzelne Kapitel. Inhaltliche Änderungen
gegenüber der Vorfassung sind farblich gekennzeichnet
und können auch direkt angesprungen werden.
Formulare
Sie haben die Wahl zwischen Steuer- und Zollformularen
und Formularen für FinanzOnline. Welche verschiedene
Steuerformulare es gibt bzw. wie diese verfügbar
sind, zeigt Ihnen das Kapitel „Formulare“, S. 65.
Kontakt
Mit dem „Behördenkompass“ – unter dem Menüpunkt
„Finanzämter“ können Sie Ihr zuständiges Finanzamt
eruieren. Und so funktioniert es: Einfach ein Bundesland
oder eine Landeshauptstadt auf der Österreichkarte
anklicken oder treffen Sie bei den einzelnen
Eingabefeldern Ihre Auswahl. Diese Daten müssen mit
Ihrer Wohn- bzw. Geschäftsanschrift übereinstimmen.
Details finden Sie unter „Anzeigepflicht innerhalb
eines Monats“, S. 12.
FAQs
Geben Ihnen Antworten auf die häufigst gestellten
Fragen, wie zu Steuern, Zoll, Formulare, FinanzOnline
etc.
B. Verfahrensrechtliche
Bestimmungen
Jede Materie hat spezielle Fachausdrücke, so auch
das Steuerrecht. Zu allererst ist es daher notwendig,
sich mit den vom Steuergesetzgeber verwendeten
Begriffen vertraut zu machen. Kurz erklärt werden
sollte der Begriff „Abgabepflichtiger“. In der Bundesabgabenordnung
(BAO) versteht man darunter eine
Person, welche in einem Abgabenverfahren als Abgabenschuldner
in Betracht kommt (§ 77 Abs. 1 BAO).
Wesentlich ist, dass ein Abgabepflichtiger gem.
§ 78 Abs. 1 BAO als Partei gilt, was für ihn eine Reihe
Allgemeines
von Rechten und Pflichten mit sich bringt. Wenn Sie
bei Ihrer Unternehmensgründung erfolgreich sein
wollen, sollten Sie auf alle Fälle Ihre Rechte und
Pflichten als UnternehmerIn ganz genau kennen.
Hinweis
Die BAO regelt das gesamte Abgabenverfahren,
u. a. wie der Verkehr zwischen den Abgabenbehörden,
Parteien und sonstigen Personen abzulaufen
hat, welche allgemeinen Bestimmungen für die
Erhebung der Abgaben gelten, wie die Abgaben zu
bemessen, festzusetzen und einzuheben sind, welche
Rechtsschutzeinrichtungen vor Behördenwillkür
schützen.
Rechte des/der Unternehmers/Unternehmerin
• Recht auf Akteneinsicht (§ 90 BAO)
• Anspruch auf Rechtsbelehrung (§ 113 BAO)
• Recht auf Parteiengehör (§ 115 Abs. 2 BAO)
• Anspruch auf ein faires Verfahren (§ 115 Abs. 3 BAO)
• Recht zur Stellung eines Antrages auf Wiederaufnahme
des Verfahrens (§ 303 Abs. 1 BAO)
• Recht zur Stellung eines Wiedereinsetzungsantrages
(§ 308 BAO)
• Recht zur Stellung eines Antrages auf Übergang der
Zuständigkeit, ein so genannter „Devolutionsantrag“
(§ 311 BAO)
Folgende verfahrensrechtliche Begriffe werden – zum
besseren Verständnis – näher erläutert:
Rechtsbelehrung
Nicht jeder/jede UnternehmerIn beauftragt einen/eine
berufsbefugten/berufsbefugte ParteienvertreterIn mit
der Wahrnehmung seiner/ihrer Rechte. Auf Verlangen
hat das Finanzamt dem nicht vertretenen Abgabepflichtigen
die zur Vornahme seiner Verfahrenshandlungen
nötigen Anleitungen zu erteilen (§ 113 BAO). Der
Anspruch auf Rechtsbelehrung beinhaltet nur Fragen
des Verfahrens. Rechtsauskünfte, wie ein bestimmter
Sachverhalt steuerlich zu würdigen ist bzw. welche
abgabenrechtlichen Konsequenzen ein gewisses Verhalten
nach sich zieht, müssen nicht gegeben werden.
Steuerlicher Vertreter/Steuerliche Vertreterin
Apropos Rechtsauskunft: Sie haben das Recht, Ihre
steuerliche Vertretung selbst zu wählen! Immer wieder
werden jedoch auch Namen solcher Personen
bekannt, denen keine Vertretungsbefugnis zukommt.
Als „steuerlichen/steuerliche VertreterIn“ akzeptiert
das Finanzamt nur berufsbefugte Parteienvertreter-
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