Weg mit dem Impfzwang und dieser Regierung!

Foto: zVg
eingegangen.
E schaut ganz so aus,als
ob die a lermeisten, die bisher
aufs Impfen gepfi fen
haben, aufs o fizie le Ende
von der wankenden Pflicht
un den Maßnahmen warten.
Ob das eine
gute Strategie
ist, wird der
Herbst zeigen.
MARKUS
SCHÜTZ
Gesundheitsbehörde gehen
und die entscheiden, ob gestraft
wird.
Reinhold
Se lner und
Horst Maureder,zwei
„altgediente“
Polizisten
sind bis
längstens 30.
Jun im Bezirk
Urfahr-Umgebung
im
Auftrag des
Landes
unterwegs
und kontrollieren
die G-
Regeln. Bei
Maskenverstößen
setzensie
auf
Abmahnen
und Aufklären.
wo lten Schwarz
wieder auftrennen.
im Detail eingeweiht.
WERNER PÖCHINGER
Weg der FPÖO lobt.
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OBERÖSTERREICH
Um nur
proMonat *
:
:
Foto: Peter C.Mayr
14 Medien
Neue Freie Zeitung
GEZWITSCHER
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Eine Umfrage der @nytimes ergab:
Die Virusangst verhält sich
umgekehrt proportional zum
Ansteckungsrisiko. Am meisten
fürchten sich diejenigen, die am
besten geschützt sind, weil sie
alle Impfungen haben und sich
ins Homeoffice zurückziehen
können.
12. Feb. 2022 12:31
Aber die Regierungen haben
doch alle wissenschaftlich fundiert
aufgeklärt und informiert...
Niki Hager
@nikivie
Ich gucke nur mehr Servus-Tv-
Talkformate, weil die anderen
kaum Lösungen bieten, immer
nur Drama, Lügen und Menschen,
bei denen man sich
fragt, wie sie in diese Sendung
gefunden haben.
14. Feb. 2022 11:32
„Ausgewogenheit“ wird im
Staatsfunk jetzt nur mehr interpretiert
als „voll auf Regierungslinie“.
TELEGRAM
Schweizer wollen eine freie
Presse und keine Staatsmedien
In Volksabstimmung wird staatliche Medienförderung abgelehnt
Schweizer stimmten für unabhängige
Medien, die nicht von
staatlichen Subventionen abhängig
sind. Abschreckendes Beispiel
dafür war wohl Österreich.
Die Schweizer Stimmbürger haben
sich klar gegen ein Paket zur
staatlichen Medienförderung ausgesprochen.
Das Medienförderungspaket
hatte jährliche Subventionen
in Höhe von 150 Millionen
Franken (rund 144 Millionen Euro)
vorgesehen, um die Zustellung der
Zeitungen zu verbilligen, lokale
Radio- und Fernsehstationen sowie
Online-Medien zu unterstützen
und das Mediensystem insgesamt
zu stärken.
Freie Meinung, freie Medien
„Die Leute möchten einen freien
Wettbewerb der Medien, und das
erschwert man mit Subventionen.
Schweizer stimmten gegen das Anfüttern der Presse mit Steuergeld.
Denn Subventionen machen immer
abhängig“, erklärte Gregor Rutz,
Abgeordneter der rechtskonservativen
Volkspartei (SVP), die Empfehlung
seiner Partei, gegen den
Regierungsvorschlag zu stimmen.
Mit einem Stimmenanteil von 56
Prozent sind die Schweizer dieser
Argumentation gefolgt.
Als Reaktion auf das Ergebnis
forderte der Verband der Schweizer
Medien eine stärkere Regulierung
der globalen Internetplattformen,
zu denen der Großteil der Schweizer
Werbegelder fließt. Die privaten
Medienhäuser der Schweiz haben
seit 2000 rund drei Viertel ihrer
Werbeeinnahmen verloren.
Als Abschreckendes Beispiel
dürfte den Schweizern die mit Millionen
Euro geköderten österreichischen
Medien gedient haben, die
zu Corona-Maßnahmenlautsprechern
der Regierung mutierten.
Foto: NFZ
GEFÄLLT MIR
Herbert Kickl
15. Februar 2022
Ein toller Sportler, der sich nicht
verbiegen lässt und seine Meinung
klar ausspricht!
10.524 Personen gefällt das.
Djokovic ist kein Impfgegner,
aber er will die Freiheit haben,
selbst entscheiden zu können, was
seinem Körper zugeführt wird. Genau
darum geht es.
FPÖ IN DEN MEDIEN
Die FPÖ anpatzen, ist der in
Corona- und Chat-Desaster versinkenden
ÖVP gerade recht,
und die Medien apportieren brav.
Kleine Zeitung
Dienstag, 15. Februar 2022
So die „Kleine Zeitung“,
die das Gerücht, dass ein
EX-BVT-Mitarbeiter den
FPÖ-Politiker Hans-Jörg
Jenewein mit Informationen
aus dem Handy des
ehemaligen ÖVP-Kabinett-
jeder zehnte
Stich, der sich
angemeldet hätte,
hätte 500 Euro gewinnen sollen,
veranschlagt waren Kosten
von bis zu einer Milliarde Euro
–, wird bereits eifrig darum gerungen,
was mit dem Geld passieren
soll.
Eröffnet hatte Nehammer die
Debatte mit dem Vorschlag eines
außertourlichen Coronabonusses
für Berufsgruppen, die
während der Pandemie besonders
viel geleistet hätten. Im
konkreten nannte er am Wochenende
Gesundheits- und
Pflegepersonal, Bundesheer
und Polizei.
Auch die Grünen können der
Idee einer Umwidmung des
Geldes etwas abgewinnen:
„Wir sprechen
hier über hohe Geldsummen.
Wir haben die
Verantwortung, dass das
Geld auch nachhaltig in Österreich
investiert wird“, so Gesundheitsminister
Wolfgang
Mückstein (Grüne) am Montag
– er spricht sich für den
Einsatz „struktureller
Mittel“ in Gesundheit
Ein glänzendes Beispiel dafür,
wie der auf seine „Unabhängigkeit“
pochende ORF das „Objektivitätsgebot“
interpretiert lieferte
am Dienstag „Wien Heute“.
Das Interview des Moderators
mit einem Public-Health-Experten
der Uni Wien lief so ab, als hätte
SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig
das Drehbuch dazu geschrieben.
Kein Wunder hat doch die Uni
Wien Andreas Sönnichsen gefeuert
und dessen ebenfalls Maßnahmen-kritischer
Kollege Martin
Sprenger wird nach seinem Ausscheiden
aus der Regierungskommission
nur mehr auf „Servus TV“
zu seiner Expertenmeinung befragt.
Auf der anderen Seite der Debatte
steht unter anderem
Wiens Bürgermeister Michael
Ludwig (SPÖ): Die – besonders
gut ausgebaute – Wiener PCR-
Testinfrastruktur habe die
Möglichkeit gegeben, Infektionsketten
sehr schnell zu erkennen.
Er plädierte dafür, das
System weiterzuführen. Auch
in anderen Bundesländern sollte
es einen Ausbau geben, befand
er.
Ähnlich sieht das Wiens Gesundheitsstadtrat
Peter Hacker
(SPÖ), dessen Büro zudem darauf
verwies, dass Tests Kosten
sparten. Denn, so das Argument:
Ohne funktionierendes
PCR-Testsystem gebe es kein
Freitesten aus der Quarantäne.
und Pflege aus.
Die niederösterreichischen
Grünen nennen derweil Zahlen
und fordern neben einer einmaligen
Zahlung auch zehn Prozent
mehr Gehalt in der Pflege
(was der Bund allerdings nur
schwer steuern kann, weil Pflege
Sache der Länder ist).
Auch die Gewerkschaft will
die Milliarde strukturell eingesetzt
sehen: „An sich ist das eine
super Sache“, sagt Roman Hebenstreit,
Vorsitzender der
Dienstleistungsgewerkschaft
vida: „Die Kolleginnen und Kollegen
haben sich nach den zwei
Jahren Pandemie sicher eine
Einmalzahlung verdient, die
Beschäftigten brauchen aber
nachhaltige Verbesserungen
der Arbeitsbedingungen.“
Gegen eine Umverteilung
spricht sich Neos-Sozialsprecher
Gerald Loacker aus: „Wir
brauchen niemanden, der weiter
mit der Gießkanne Geld verteilt“,
sagt Loacker. Er spricht
sich stattdessen dafür aus, „die
Menschen, die die Coronaschulden
zurückzahlen müssen,
spürbar und nachhaltig zu
entlasten“ – durch Abschaffung
der kalten Progression.
Wien mache 70 Prozent der
PCR-Tests österreichweit, verursache
aber nur 20 Prozent der
Kosten, wurde zudem betont.
Ebenfalls für die Verlängerung
der Gratistests spricht sich
die FPÖ aus, „solange die Regierung
Menschen zwingt, für den
Zutritt zu bestimmten Bereichen
einen negativen Coronatest
vorzulegen“, sagt FPÖ-Chef
Herbert Kickl. Würde man das
„sinnlose Massentesten gesunder
Menschen einstellen“ und
Tests lediglich bei symptomatischen
Menschen oder in sensiblen
Bereichen wie Krankenhäusern
oder Pflegeheimen
durchführen, würde sich die
Frage der Gratistests überhaupt
nicht stellen.
D
POLITIK INTERN
Wirbel um frühere
BVT-Beamte
Politik | 3
Informationen aus Ermittlungsakten legen
Verbindung zu Kloibmüller-Chats nahe.
er sogenannte Maulwurf- tätig war und gegen den aktuell
wegen Geheimnisverrats
Akt sorgt seit Sonntag für
Unruhe in den Reihen des Innenministeriums.
Darin wird, anderem den FPÖ-Politiker
ermittelt wird. Er soll unter
wie „die Presse“ berichtet,
das Bild eines
mit Informationen
Hans-Jörg Jenewein
Freundeskreises aus
versorgt haben, der
ehemaligen BVT-Beamtengezeichnet,dechungsausschuss
im BVT-Untersu-
dank eines weitreichenden
Netzwerkes
ner Partei war. Auch
Fraktionsführer sei-
im In- und Ausland
Politiker anderer Parteien
könnten belie-
Informationen feilgeboten
und gezielt FPÖ-Politiker fert worden sein, was
Falschinformationen Hans-Jörg die Betroffenen jedoch
bestreiten. Laut
gestreut haben soll. Jenewein APA
Konkret geht es um
„Presse“ wird nun geprüft,
ob bei diesen Informati-
drei Männer, die sich jahrelang
kennen und die gemeinsam
unter anderem für Wire-
geflossen ist.
onsbeschaffungen auch Geld
card Informationen geliefert Der frühere BVT-Beamte
haben sollen. Aber auch Politiker
diverser Parteien sollen nem IT-Techniker im Innen-
soll außerdem Kontakt mit je-
von den Männern mit Informationen
versorgt worden Daten aus dem Handy des eheministeriumgehabthaben,der
sein. Gelungen sei das unter maligen Kabinettschefs im Innenministerium,
Michael
anderem mit einem Netzwerk
aus Zulieferern, die nach dem Kloibmüller, abgesaugt haben
Ausscheiden der Beamten in soll, welche seit Tagen für Aufregung
sorgen.
BVT, Innenministerium und
Bundeskriminalamt weiter tätig
waren. Den Männern wird zwischen dem Verdächtigen
Dass nun eine Verbindung
unter anderem Missbrauch und den Chats gezogen wird,
der Amtsgewalt, Verletzung bestreitet der frühere Abgeordnete
Peter Pilz, dessen Me-
des Amtsgeheimnisses, Bestechung
und Bestechlichkeit dium „zackzack.at“ die Chats
und der Verrat von Staatsgeheimnissen
vorgeworfen. mutet die ÖVP hinter den Ver-
öffentlich gemacht hat. Er ver-
Im Zentrum der vermuteten öffentlichungen, um im Vorfeld
des Untersuchungsaus-
Clique steht ein Beamter, der
früher als Attaché im Ausland schusses von sich abzulenken.
PARTEIFEST
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
FPÖ sagt „Aschermittwoch“ ab
schefs im Innenministerium,
Michael Kloibmüller, versorgt
haben soll. Dass der
Mann auch Oppositionspolitiker
„versorgt“ haben soll,
wird beiläufig erwähnt und
deren Dementi als
glaubwürdig hingestellt.
Ein Problem hat die
„Kronen Zeitung“ mit
dem Verhältnis von
FPÖ-Chef Herbert Kickl
zu seinem oberösterrei-
Der traditionelle „politische
Aschermittwoch“ der FPÖ in
Oberösterreich fällt heuer
erstmals komplett aus. In blauen
Kreisen in Linz wird dies
einzig und allein mit der Corona-Situation
begründet, Differenzen
wischen Oberösterreich-Chef
Manfred Haimbuchner
und Bundesparteichef
Herbert Kickl hätten
nichts damit zu tun. Man brauche
eine gewisse Vorlaufzeit,
angesichts der behördlichen
Auflagen sei es unmöglich gewesen,
rechtzeitig entsprechende
Vorbereitungen zu
treffen.
Seite 20 ŝ Dienstag,15. Februar 2022
§ Ein ehemaliger Polizist warfdas Handtuch § Bedarf gedeckt
Es bleibt bei 31 Inspe„G“toren:
„Fingerspitzengefühlistgefragt“
Im Handel wurde schon gelockert, bei der Gastro wird’s
auch bald leichter. Auch die Inspe„G“toren, die in
Oberösterreich die Corona-Regeln kontro lieren, müsse
neu denken, was erlaubt ist oder nicht. 32 pensionierte
Polizisten haben bisher unterschrieben, einer
wieder „gekündigt“ –mehr werden sie übrigens nicht.
„Du brauchst Fingerspitzengefühl,
aber auch robustes
Auftreten“, sagt Reinhold
Se lner (64), der mit
seinem gleichaltrigen Kollegen
Horst Maureder im
Das große Warten aufsEnde
75 Prozent der impfbarenOberöste
reicher haben
zumindest die erste Dosis,
69 Prozent sind „vo limmunisiert“.
Da der Andrang zur
Spritze in Oberöste reich
überschaubar ist, imFebruar
bisher 2538 Erst-Impfungen,
durfte man gespannt
sein, wie viele
Landsleute sich um eine
Impf-Befreiung anmelden.
Diese Anmeldung startete
gestern. Aber ein Ansturm
sieht anders aus, bis 13 Uhr
chischen Landeschef
Manfred
Haimbuchner.
Wie kann es sein
das ein Oppositionspolitiker
und
ein mit der ÖVP koalierender Landesparteichef
dieselbe Politik verfolgen?
Das beste Gegenargument
dazu lieferte ÖVP-Landeshauptmann
Stelzer diese Woche: Er lehnt
die Impfpflicht ab – wie die Bundes-
UND die Landes-FPÖ.
OBERÖSTERREICH Dienstag,15. Februar 2022 ŝ Seite 21
Bezirk Urfahr-Umgebung
seit 24. Jänner unterwegs ist.
Und etwa 80 Kontro len im
Handel, in Betrieben, der
Gastro und auch in Skigebieten
durchgeführt hat. „Zu 90
OB DER ENNS
waren gezählte 50 Anträge
Prozent ist a les in Ordnung“,
sagt Se lner, aber es
gab schon Situationen, in
denen Kontro lierte flüchteten
oder auch aggressiv
wurden. „Wir wo len immer
verhindern, dass die
Sache eskaliert und vielleicht
gar ein Widerstand
daraus wird“, sagt der frühere
Vize-Chef der Autobahnpolizei
Neumarkt.
Es gibt auch immer wieder
konkrete Hinweise.
Wie auf einen Supermarkt,
wo der Chef ein Maskengegner
sei und Kunden animiert
habe, keine Masken
zu tragen. „Da ste lte sich
dann auch als wahr heraus“
– Anzeigen schreiben die
Inspe„G“toren nicht, aber
Aktenvermerke, die an die
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
In Summe wurden, wie
berichtet, 700 pensionierte
Polizisten angeschrieben,
70 meldeten sich, 32 traten
den Dienst an, einer hörte
wieder auf. „Das entspricht
dem derzeitigen Bedar für
die Kontro len“, heißt es
vom Krisenstab. M. Schütz
GISBÄRS TV-NOTIZ
§ Mit ihrer Klausur
wo lten ÖVPund
FPÖ Einigkeit zeigen
§ Offen ist aber,wie
sehr sie hinter den
Kulissen um ihr
Bündnis kämpfen
M
Was hinter Harmonie lauert
it ihrer Regierungsklausur
am Samstag
und Blau wieder mal etwas
Harmonie demonstrieren.
Aber wa spielt sich hinter
den Kulissen wirklich ab?
Da wird von den einen an
Heldenliedern gestrickt,
die die anderen teils gleich
„Die Achse Stelzer-
Haimbuchner bringt die
Impfpflicht endgültig zu
Fa l“, heißt es etwa aus der
FPÖ: Haimbuchner habe
Stelzer letzte Woche mehrmal
sehr klar an die oberöste
reichische Koalitionsvereinbarung
(keine landesgesetzliche
Impfpflicht)
erinnert und in die von der
FPOÖ init ierten rechtlichen
Schri te beim VfGH
Das hat wohl einen wahren
Kern, denn Stelzer
ste lt nun tatsächlich schon
zur Diskussion, ob Phase 3
der Impfpflicht nötig werden
so le. Das ist die ab 15.
März mögliche Eskalationsstufe
mit automatisierten,
flächendeckenden
Strafen für Ungeimpfte.
Dass Stelzer und sein
Landesrat Wolfgang Ha t-
mannsdorfer aber in Wien
bei Kanzler Karl Nehammer
massiven Druck für
„ein Ausschleichen“ aus
der Impfpflicht machen
würden, um Schwarz-Blau
in Oberöste reich zu retten,
bestreiten die beiden
indirekt und direkt. Auch
das sie sich dafür einsetzten,
mit der FPÖ auf Bundesebene
im Gespräch zu
Der arme, verblieben Experte
der Uni Wien liefert denn auch
brav per Skype aus dem Homeoffice
seine „Expertise“ ab, die den
Einsperrkurs des Wiener Bürgermeisters
rechtfertigen soll.
Damit ja nichts schief geht,
wurden die Fragen schon so formuliert,
dass der gute Mann die
Oberösterreich
Inoffiziell
bleiben, um eine taktische
Alternative nach einer a lfälligen
Neuwahl zu haben, dementieren
sie. Auch wenn es
aus ÖVP-Sicht klug wäre.
Bleibt das Hindernis Herbert
Kickl, aber an dessen
Demontage wird FPÖ-intern
eh schon gearbeitet. Etwa
in Andreas Mölzers
FPÖ-Posti le „Zur Zeit“, wo
Altstars von Lothar Höbelt
bis Hilmar Kabas über Kickl
herziehen und Kärntens Ex-
LH Gerhard Dörfler den
Bei der dürfte Kickl nun
unwi lkommen sein: Der
Politische Aschermi twoch
in Ried ist abgesagt. O fizie l
wegen Corona. In Wahrheit
wohl wegen Obmann Kickl.
Alle Matches,
alles live!
Hol dirgleich den Sky XTraumpa sund stream
dir a le Spiele derUEFAChampionsLeague,
LH Thomas Stelzer (ÖVP,li.) und
FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner am
gemeinsamen Wegzur Klausur.
HEUTE, AB 20 UHR
MORGEN, AB 20 UHR
JETZT SOFORT STREAMEN: SKYX.AT
*Mindestvertragslaufzeit 6Monate, danach monatlichkündbar.Kostengelten fürSport&LiveTVinden ersten 6Monaten.
EinmaligeVorabzahlungder Entgeltefür diesen ZeitraumiHv.€90bei Vertrag schlu s, danach €24, 9mtl.Angebot gültig bis31.3.20 2.
gewünschte Antwort daraus herauslesen
konnte.
Bei der Kernaussage, es wird
ohne Infektionsschutzmaßnahmen
keine Freiheit mehr geben, hörte
man schon die Sektkorken im Rathaus
knallen.
Da kann man nur bewundernd in
die Schweiz blicken, dessen Stimmbürger
mediale Bestechungsversuche
der Regierung in einer
Volksabstimmung zurückgewiesen
haben.
Aber wen, außer die FPÖ, interessiert
in Österreich noch die Meinung
der Bürger zu brennenden
Themen? Geschweige denn, diesen
ein Mitspracherecht über Volksabstimmungen
einzuräumen?