BUKO-Jahresbericht 2021

Seit 120 Jahren sind wir im ein
Einsatz und hochqualifizierter
Partner beim Schutz von Innovationen
Als Patentanwält*innen betreuen
wir innovative österreichische Firmen,
darunter sehr erfolgreiche
Klein- und Mittelbetriebe, jedoch
auch österreichische Universitäten,
Forschungsinstitute und Einzelerfinder*innen.
Da der Schutz von
Erfindungen oft essentiell für diese
Firmen und Erfinder*innen ist,
wird der Großteil der beim Österreichischen
Patentamt eingereichten
Patentanmeldungen von Patentanwält*innen
vertreten. Weiters
reichen die Mitglieder der Patentanwaltskammer
jährlich fast
1.000 Anmeldungen beim EPA in
München ein.
Der Patentanwaltsberuf wurde bereits
mit der Schaffung des Österreichischen
Patentgesetzes vom 11.
Jänner 1897 (welches am 1. Jänner
1899 in Kraft getreten ist) erstmals
gesetzlich geregelt; Patentanwält*innen
sind also schon seit 120
Jahren der verlässliche Partner von
innovativen Erfinder*innen und
Firmen zur Sicherung und Förderung
des technischen Fortschritts.
Marken, Muster („Design“)
und Co.
Wie zuvor erwähnt, haben Patentanwält*innen
nicht nur bei Patenten,
sondern auch auf dem Gebiet
des Markenschutzes oder beim
sog. „Geschmacksmuster“ („Design“)
eine spezialisierte und einzigartige
Ausbildung. Daher werden
beispielsweise auch Anmeldungen
für EU-Marken und EU-Designs
beim EUIPO von uns heimischen
Patentanwält*innen eingereicht.
Auch das bieten wir - unentgeltliche
Vertretung (Pro Bono)
Patentanwälte übernehmen unentgeltlich
die Vertretung mittelloser
Erfinder vor dem Österreichischen
Patentamt. Die Republik
Österreich vergilt hierfür jährlich
einen für den Sozialfonds der
Patentanwaltskammer zweckgewidmeten
Pauschalbetrag. Die von
den österreichischen Patentanwälten
im Rahmen der unentgeltlichen
Mandate geleisteten Dienste
übersteigen diesen Betrag jedoch
um ein Vielfaches.
Mag. Dr. Daniel Alge
Präsident der Österreichischen
Patentanwaltskammer
Credit: Rosenburg, 2015
Credit: BUKO/dreamstime
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