Ende der Show-Politik, Covid-U-Ausschuss jetzt!
FPÖ fordert parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Corona-Aufarbeitung
FPÖ fordert parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Corona-Aufarbeitung
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Nr. 8 Freitag, 24. Februar 2023<br />
g<br />
Wien 11<br />
WIEN<br />
U-<strong>Ausschuss</strong> zum „Wiener<br />
Irrweg“: Wer hat kassiert?<br />
Freiheitliche for<strong>der</strong>n Aufklärung zu roten „Coronawahn-Milliarden“<br />
Als „dummes Herumgelüge“<br />
bezeichnete Wiens FPÖ-Chef<br />
Dominik Nepp die Aussagen von<br />
SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter<br />
Hacker, wonach er und SPÖ-Bürgermeister<br />
Ludwig die Corona-<br />
Maßnahmen und die Impfpflicht<br />
nur zur „Wahrung des nationalen<br />
Konsens“ mitgetragen hätten.<br />
„Tatsache ist, dass SPÖ-Bürgermeister<br />
Michael Ludwig die treibende<br />
Kraft für die Corona-Impfpflicht<br />
war. Wie feig kann man nur<br />
sein, dass man <strong>jetzt</strong> versucht, seine<br />
eigenen Handlungen zu verleugnen<br />
und die Wiener anzulügen?“, empörte<br />
sich Nepp.<br />
Milliarden für „Wiener Irrweg“<br />
Er wertete das als Ablenkungsversuch<br />
<strong>der</strong> Wiener SPÖ vom<br />
Scheitern des schikanösen Corona-Weg<br />
des Duos Hacker und Ludwig<br />
mit Endlos-Lockdowns samt<br />
Masken- und Testpflicht.<br />
Notkompetenz ohne Not genützt<br />
In <strong>der</strong> letztwöchigen Sitzung <strong>der</strong><br />
Untersuchungskommission zur<br />
„Causa Wien Energie“ kam für Wiens<br />
FPÖ-Klubobmann Maximilian<br />
Krauss klar zutage, dass <strong>der</strong> Bürgermeister<br />
genügend Zeit gehabt<br />
hätte, den Gemein<strong>der</strong>at über die<br />
finanzielle Schieflage des Energieversorgers<br />
zu informieren: „Das<br />
hat er nicht getan, weshalb meiner<br />
Ansicht nach die Inanspruchnahme<br />
<strong>der</strong> ,Notkompetenz‘ nicht rechtens<br />
war.“<br />
Es habe sich aber auch gezeigt,<br />
dass dieses gemein<strong>der</strong>ätliche Instrument<br />
Untersuchungskommission<br />
reformiert werden müsse, damit<br />
es auch seinen Zweck erfüllen<br />
kann. So konnten o<strong>der</strong> wollten die<br />
Nepp: U-<strong>Ausschuss</strong> muss die Milliarden-Verschwendung aufklären.<br />
Die Wiener SPÖ habe mit ihrem<br />
Test- und Impfwahnsinn Milliarden<br />
Euro an Steuergeld zum Fenster<br />
hinausgeworfen. Vergleichbare<br />
Städte in Europa seien ohne diesen<br />
Irrsinn viel besser durch die Pandemie<br />
gekommen, erläuterte Nepp:<br />
„Es stellt sich <strong>jetzt</strong> die Frage: Wer<br />
hat von dem Wahnsinn finanziell<br />
profitiert?“<br />
Es brauche daher einen parlamentarischen<br />
Untersuchungsaus-<br />
Geschäftsführer von Wien Energie<br />
und <strong>der</strong> Wiener Stadtwerke den damaligen<br />
Akut-Bedarf an Zuschüssen<br />
nicht aufklären.<br />
Da wurde von „Sicherheit“ und<br />
„Bedarf“ gesprochen, die benötigte<br />
Summe variierte zwischen 1,4 und<br />
2 Milliarden Euro. Warum letztlich<br />
zweimal 700 Millionen Euro von<br />
Seiten <strong>der</strong> Stadt genehmigt wurden,<br />
sei trotz mehrfacher Nachfrage<br />
weiterhin offengeblieben.<br />
„Spätestens <strong>jetzt</strong> wäre es höchst<br />
an <strong>der</strong> Zeit, dass SPÖ-Finanzstadtrat<br />
Peter Hanke und Bürgermeister<br />
Michael Ludwig ihre dazu gehörigen<br />
Korrespondenzen und<br />
Informationen offenlegen“, for<strong>der</strong>t<br />
Krauss.<br />
schuss, bei dem Ludwig und Hacker<br />
für ihren schikanösen und freiheitseinschränkenden<br />
Corona-Weg zur<br />
Verantwortung gezogen werden<br />
müssen, unterstützte Nepp die For<strong>der</strong>ung<br />
<strong>der</strong> Bundespartei. Ein Ergebnis<br />
dieses „Wiener Irrwegs“ sei,<br />
dass die Spitäler vor dem Kollaps<br />
stünden, es Kündigungen bei Ärzten<br />
und Pflegekräften gebe und die<br />
Gesundheitsversorgung <strong>der</strong> Wiener<br />
nicht mehr gewährleistet sei.<br />
Krauss: Ludwig hatte genug Zeit,<br />
den Gemein<strong>der</strong>at zu informieren.<br />
Foto: NFZ<br />
Foto: FPÖ Wien<br />
WIENER SPAZIERGÄNGE<br />
von Hannes Wolff<br />
Ich kam wie<strong>der</strong> einmal am<br />
Bundeskanzleramt vorbei. Da<br />
hatte ich für einen Moment die<br />
Idee, hineinzugehen, bei Herrn<br />
Nehammer anzuklopfen und ihm<br />
die Gelegenheit zu geben, sich<br />
bei mir persönlich zu entschuldigen.<br />
Für die Wahnsinns-Maßnahmen<br />
gegen die Impfgegner, wie<br />
ich einer bin.<br />
An die Nation<br />
Dann aber dachte ich mir, nein,<br />
das tu ich nicht, denn wer weiß,<br />
<strong>der</strong> Herr sitzt <strong>jetzt</strong> am Schreibtisch<br />
und kiefelt an seinem Bleistift,<br />
weil er grad die „Rede an<br />
die Nation“ aufsetzt. Die wird er<br />
ja, hab ich gelesen, Anfang März<br />
halten. Und die wird halt nicht<br />
leicht zu formulieren sein.<br />
„Ich bitte Sie um Entschuldigung“<br />
wird er bestimmt nicht sagen.<br />
Obwohl’s die einzige Formulierung<br />
wäre, die ihm zustünde.<br />
Aber er wird sagen, dass man’s<br />
vor drei Jahren nicht an<strong>der</strong>s gewusst<br />
hat. Was schon nicht wahr<br />
ist. Zahlreiche Fachleute haben<br />
vor <strong>der</strong> Impfung gewarnt. Die<br />
von ihm erwählten „Experten“<br />
waren allerdings <strong>der</strong> Meinung,<br />
dass es niemanden geben wird,<br />
<strong>der</strong> nicht einen durch Corona umgebrachten<br />
Toten kennt.<br />
Im Gegenteil haben jede Menge<br />
Menschen die K.O.-Tropfen<br />
<strong>der</strong> Impfung nicht überlebt. Was<br />
wird er denn dazu sagen?<br />
Ich freu mich schon auf seine<br />
Rede. Man hat ja sonst wenig zu<br />
lachen.