KOMM 2/2023

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Foto: Sven Guski
BRANCHENPOLITIK
Prämie als Turbo für
den Glasfaserausbau
Viele Unternehmen bauen deutschlandweit
Glasfaserinfrastruktur aus.
Viele Investoren tummeln sich auf
dem Markt und investieren Milliarden
in den Ausbau. Trotzdem geht
es Bürger:innen, aber auch vielen
Politiker:innen nicht schnell genug.
Deutschland brauche noch mehr
Tempo. Eine Idee, den Ausbau zu beschleunigen,
ist eine Glasfaser-
Prämie.
VON CHRISTOPH HEIL
Christoph Heil
ver.di-Bereich
Mitbestimmung
und
Branchenpolitik
Deutschland ist sich einig darin, dass wir
für die Digitalisierung des Landes eine
möglichst flächendeckende hochleistungsfähige
Glasfaser-Infrastruktur brauchen.
Nur so kann die Wettbewerbsfähigkeit
des Landes im internationalen Vergleich
gewährleistet werden. Andererseits
müssen auch strukturschwache Gebiete
erschlossen werden, um das Stadt- Land-
Gefälle zu nivellieren. Aber gerade in
strukturschwachen Gebieten ist die Nachfrage
der Kunden nach einem modernen
Glasfaseranschluss oft schwach. Die Crux:
Wenn zu wenig Nachfrage bei den Kunden
besteht, lohnt sich für die Unternehmen
der Ausbau eines Glasfasernetzes
nicht, da sich die Investitionen nicht
amortisieren würden.
Staatliche Förderung
Bund und Länder fördern den Glasfaser-
Infrastrukturausbau da, wo ein privatwirtschaftlicher
Ausbau durch erschwerte
Bedingungen nicht erfolgt. Doch es werden
nicht der eigentliche Glasfaserausbau
in Straßen und Siedlungen gefördert, sondern
lediglich kommunale Projekte, die
darauf abzielen, die Erschließung der geförderten
Gebiete durch privatwirtschaftliche
Aktivitäten zu erleichtern.
Diese Förderung setzt bisweilen jedoch
falsche Anreize, da durch die Förderungen
unter Umständen Gebiete und Regionen
erschlossen werden, in denen viel
zu wenig Nachfrage besteht. Andere Gebiete
dagegen gehen leer aus, obwohl
ausreichend Nachfrage bestünde. Hier
fehlen dann Geld und Tiefbaukapazitäten.
Erschwerend kommt hinzu, dass die
Umsetzung geförderter Ausbauprojekte
durchschnittlich dreimal so lange wie ein
vergleichbarer eigenwirtschaftlicher Ausbau
dauert.
Die Lösung
Die zwei wichtigen Branchenverbände im
TK-Sektor, BREKO und VATM, schlagen
eine Gutscheinlösung vor, um die Nachfrage
in ausbaubedürftigen Gebiete anzureizen.
Mit einer Glasfaser-Prämie, in
Form eines Gutscheins, hoffen die beiden
Verbände auf eine deutliche Steigerung
der Nachfrage bei den
Kunden. So werden
Ausbaugebiete attraktiver
und vorher unwirtschaftliche
Gebiete
erschließbar, da
sich mehr Bürger:innen
und Unternehmen
für einen Glasfaseranschluss
entscheiden
könnten. Auf eine
langwierige Ausbauförderung
nach
dem Gigabitförderprogramm
kann in
diesen Gebieten verzichtet
werden.
Da nur Bürger:innen
und Unternehmen
die Prämie gegen
Nachweis des erfolgten
Ausbaus des Glasfaser-Hausanschlusses
oder -Vertragsabschlusses
einlösen
können, kommt jedes investierende Unternehmen
in den Genuss der erhöhten
Nachfrage, wenn es einerseits eine erfolgreiche
Vermarktung betrieben und
andererseits auch tatsächlich ausgebaut
hat. Die Verteilung entsprechender Prämien
müsste im Rahmen von fairen wettbewerblichen
Regeln erfolgen.
Die beiden Verbände bringen drei Prämien-Varianten
ins Spiel. Eine Prämie sollte
einen Anreiz für eine Verlegung von
Glasfaser vom Bürgersteig bis ins Gebäude
darstellen und sich auf rund 1000 Euro
belaufen. Eine zweite Variante könnte
einen Vertragsabschluss anreizen, der
eine Mindestbandbreite von mehr als 250
Mbit/s mit einem Zuschuss von 500 Euro
beinhaltet und eine dritte Variante zielt
als Anreiz auf eine Glasfaserverkabelung
im Gebäude und könnte sich auf etwa
150 Euro belaufen.
Fazit:
Foto: ©Christian Schwier – stock.adobe.com
ver.di hat bereits vor Jahren eine Idee
entwickelt, über Gutscheine für Kunden
die Nachfrage für moderne TK-Anschlüsse
zu beleben. Jeder Ausbau fördert Arbeitsplätze
weit über die TK-Branche hinaus
und sichert für Netzbetreiber und
Diensteanbieter zukunftsfähige und
nachhal tige Geschäftsmodelle. Eine Förderung
für die Kunden ist eine interessante
Idee, die es verdient, in der Gigabitstrategie
des Bundes berücksichtigt zu
werden. In anderen Branchen ist das
längst selbstverständlich, man denke da
nur mal an die Abwrackprämie im Automobilsektor.