Wir Steirer - Mürzzuschlag

WIR
STEIRER
Wenn gute Ideen
plötzlich wieder
auftauchen
Kommentar
von GR Matthias Würgenschimmel
Anfragen und Anträge verschwinden
offenbar manchmal in irgendwelchen
Schubladen, bis man auf die Idee
kommt, dass die zu Grunde liegenden
Ideen und Vorschläge ja doch Sinn machen.
Das beste Beispiel ist, der von der
FPÖ-Mürzzuschlag eingebrachte Antrag
vom 16.12.2021 zum Thema „Tag des
Sportes“. Das Stadtfest, welches am 25.
Juni dieses Jahres über die Bühne ging,
spiegelte diesen genau wider. Bei der
darauffolgenden Gemeinderatssitzung
(29. Juni 2023) war unser Antrag dann
plötzlich auf der Tagesordnung. Ziel
muss es sein, unsere schöne Heimatstadt
und deren Bewohner in den Mittelpunkt
zu stellen. Nur weil so manche,
anscheinend doch nicht so schlechte
Ideen von einer anderen Fraktion kommen,
dürfen Anträge nicht in Schubladen
verschwinden, bis man meint, sie
doch gut brauchen zu können. Hinzuzufügen
ist, dass Anträge, welche einem
Ausschuss zugewiesen sind, spätestens
nach 6 Monaten dem Gemeinderat zur
Debatte vorgelegt werden müssen. Da
dies aber augenscheinlich nicht immer
der Fall ist, wäre es wünschenswert
derartige, Vorgänge – nämlich Anträge
und Anregungen anderer Fraktionen zu
schubladisieren – zu unterlassen.
Therapiezentrum der BVAEB
kommt nun doch nicht
Als erste Gerüchte die Runde machten, dass der am Krankenhausgelände
geplante Neubau der Gesundheitseinrichtung der BVAEB nun
doch nicht kommen wird, war das eine Hiobsbotschaft für unsere
Stadt. Immerhin geht es dabei um 42 neue Arbeitsplätze und eine
mögliche Absicherung des Krankenhausstandortes Mürzzuschlag.
Die Absage des Neubaus kommt vor allem deswegen unerwartet, da
der damalige Gesundheitslandesrat Drexler 2019 bei einer Pressekonferenz
davon sprach, dass es „gelungen sei, diese Sonderkrankenanstalt“
in unserer Stadt anzusiedeln und Bürgermeister Rudischer
damals wörtlich meinte: „Das Zentrum kommt fix. Im Frühjahr 2021
fahren dort die Bagger“. Noch befremdlicher ist die Angelegenheit vor
dem Hintergrund des skurrilen, weil vor der Presse, dem Gemeinderat
und der Öffentlichkeit geheim gehaltenen Spatenstiches vor einem
Jahr, an dem auch Bürgermeister Rudischer teilgenommen hatte. Jedenfalls
wurde die Errichtung der Sonderkrankenanstalt fix zugesagt
und es kann nicht sein, dass an diesem Versprechen nun nicht festgehalten
wird. Wenn der Bau für die BVAEB alleine nicht zu stemmen ist,
dann hat der nunmehrige Landeshauptmann Drexler (ÖVP) gemeinsam
mit seinem Koalitionspartner SPÖ aus Sicht der Mürzer Freiheitlichen
die Pflicht, die fehlenden Geldmittel aus dem Landesbudget zur
Verfügung zu stellen.
Die FPÖ hat jedenfalls noch Mitte Juni im Wege unseres regionalen
freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Hannes Amesbauer eine
parlamentarische Anfrage eingebracht, um in Erfahrung zu bringen,
was die wahren Hintergründe sind und warum der Neubau nun tatsächlich
vom Tisch ist.
Wie der ORF Niederösterreich am 6. Juli 2023 berichtete, verweigert
nun ausgerechnet auch noch der grüne Gesundheitsminister Rauch
die Genehmigung für den Bau! Daher gilt es ab sofort nach Alternativen
zu suchen und im besten Fall am nun brach liegenden Grundstück
eine Gesundheitseinrichtung anzusiedeln, die den Menschen der Region
zu Gute kommt.
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