FINDORFF GLEICH NEBENAN Nr. 29

q CORNELIA WIEDEMEYER IM INTERVIEW
» Wenn hybrid, dann richtig hybrid. «
Ich muss nicht mehr mit drei dicken Ordnern auf Beiratssitzungen
erscheinen, sondern klappe meinen mobilen Laptop auf.
Auch der Austausch mit den Beiräten erfolgt mittlerweile nur
noch digital. Für die Dokumentation nutzen wir das Datenmanagementsystem
der bremischen öffentlichen Verwaltung.
Ich unterstütze den Wunsch der Beiräte nach einheitlicher
technischer Ausstattung, entsprechenden Schulungen und
einem Informationssystem, wie es die AbgeordnetInnen der
Bremischen Bürgerschaft nutzen.
Mit fällt auf, dass Sie nur die digitale Optimierung von internen
Prozessen beschreiben. Der Fokus meiner Frage liegt woanders:
Kommen wir daher nochmals auf niedrigschwellige,
digitale Beteiligungsmöglichkeiten für die BürgerInnen an der
Lokalpolitik zurück. Hybride Sitzungen, die lokal vor Ort und
gleichzeitig in digitaler Form online stattfinden, wurden zuletzt
wieder eingestellt. Hybride Sitzungen werden in anderen
Bremer Stadtteilen längst erfolgreich praktiziert, aber nicht im
Bremer Westen. Wieso nutzen andere Beiräte in Bremen längst
die Technik, die man weiterhin nicht im Ortsamt West hat,
das immerhin für über 90.000 Menschen in Gröpelingen, Walle
und Findorff zuständig ist ? Wann werden hybride Sitzungen
eingeführt – die auch eine gute Lösung wären, um interessante
ReferentInnen ortsunabhängig von überall dazuzuschalten ?
Ich stimme Ihnen zu. Auch ich würde lieber heute als morgen
sofort hybride Sitzungen realisieren. Ich bin allerdings der
Auffassung: Wenn hybrid, dann richtig hybrid – und keine Notlösungen
mehr. Hybride Sitzungen müssen sicherstellen, dass
der Austausch zwischen den BürgerInnen, ReferentInnen und
dem Beirat technisch einwandfrei gegeben ist. Was wir bisher
im Ortsamt West technisch hinbekommen haben, sind absolute
Notlösungen, die sich schwierig gestaltetet haben – und die es
mit mir als Ortsamtsleiterin so nicht noch einmal geben wird.
Ich bin der Meinung: Ganz oder gar nicht ! Man braucht für
gute Lösungen auch Personal. Die Videositzungen, die während
der Coronazeit online realisiert wurden, waren keine hybriden
Sitzungen, sondern Zoom-Konferenzen. Eine Zoom-Konferenz
kann man natürlich jederzeit machen, aber das ist keine echte
hybride Sitzung – und ich glaube, viele, die die Worte »hybride
Sitzungen« in den Mund nehmen, haben keine Vorstellung
davon, was dafür tatsächlich technisch erforderlich ist.
Wer ist dafür verantwortlich und zuständig, hybride Sitzungen
auf diesem Level einzuführen, wie Sie es sich vorstellen ?
Die Einführung eines professionellen Systems für zukünftige
Videositzungen, die für alle Ortsämter gleiche Bedingungen
für hybride Sitzungen schaffen könnten, muss über die Senatskanzlei
laufen. Erforderlich sind neben der Technik eine
entsprechende Software und personelle Unterstützung. Man
darf vermuten, dass gegenwärtig dafür die finanziellen Mittel
nicht vorhanden sind.
Wenn es eine Lösung geben würde, wäre die im Ortsamt West ?
So ist es. Auch wenn die FindorfferInnen dann wieder sagen:
»Warum müssen wir nach Walle ins Ortsamt kommen ?«
Das sehe ich nicht so, weil »hybrid« könnte man sich ja auch
niedrigschwellig und ortsunabhängig an der Sitzung beteiligen.
Einverstanden, aber dazu gibt es noch einen anderen Punkt zu
bedenken: Es herrscht Anwesenheitspflicht. Die Beiratsmitglieder
müssen in Präsenz anwesend sein. Wenn sie sich online
dazuschalten wollen, müsste im Ortsgesetz der rechtliche
Rahmen für die Anwesenheitspflicht neu angepasst werden.
Ist das notwendig ? Die hybride Beiratssitzung findet doch
gleichzeitig wie gehabt nach wie vor auch analog in Präsenz
statt. Die Beiratsmitglieder bleiben im Sitzungssaal weiterhin
zur Anwesenheit verpflichtet. Auch BürgerInnen, die lieber
analog dabei sein möchten, könnten weiterhin zum Ortsamt
in den Sitzungssaal gehen und dort live vor Ort teilnehmen.
Beiratsmitglieder könnten dennoch auf die Idee kommen, sich
online dazuschalten zu wollen. Wie gesagt: Das gibt das Ortsgesetz
wegen der auf Anwesenheit ausgerichteten Formulierungen
derzeit nicht her – und es müsste erst entsprechend angepasst
werden. Es steht auch im Ortsgesetz, das BürgerInnen sich zu
jedem Sachverhalt äußern können. Gilt das auch, wenn sich im
Extremfall hunderte BürgerInnen dazuschalten und äußern
wollen? Solche Punkte müssen durch den Gesetzgeber übergeordnet
für alle Ortsämter rechtlich geklärt werden.
Werfen wir einen Blick auf die derzeitige Internetpräsenz des
Ortsamtes West unter www.ortsamtwest.bremen.de. Die Protokolle
von Beiratssitzungen werden als vorläufige Dokumente
zur Information der BürgerInnen nach drei Wochen hochgeladen
und nach drei Monaten freigegeben. Muss das so sein ?
Der Zeitraum für die Abstimmung der Protokolle ergibt sich
aus der Geschäftsordnung. Wir bemühen uns im Ortsamt,
die Protokolle innerhalb einer Woche fertigzustellen. Danach
erfolgt die Abstimmung mit den SprecherInnen des jeweiligen
Fachausschusses oder des Stadtteilbeirats. Die verantwortlichen
Beiratsmitglieder sind angehalten, möglichst schnell zu antworten,
was sie nicht immer tun. Nach der Freigabe kann das
Protokoll dann als vorläufiges Protokoll online gestellt werden.
Protokolle sind Protokolle. Klar, die müssen erstellt werden.
Aber Sie haben wieder nur interne Prozesse zwischen Ortsamt
und Beirat beschrieben. Meine Frage bezieht sich primär auf
Servicefreundlichkeit hinsichtlich der Information gegenüber
den BürgerInnen – und die damit verbundene Außenwirkung.
Als PDF online abgelegte Protokolle sind das einzige offizielle
Angebot, um sich nachträglich über analog abgehaltene Sitzungen
zu informieren, an denen man vielleicht nicht teilnehmen
konnte, weil man zum Beispiel beruflich verhindert war. Diese
sehr stark eingeschränkte Form der Information, sich über die
Themen und Beschlüsse auf den stattgefundenen Sitzungen zu
informieren, ist aus meiner Sicht im digitalen Zeitalter u
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