LINZA#46 - April/Mai 2024

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Joachim Aigner (MFG):
„SIND DAS DEMOS
,GEGEN RECHTS‘ OD
GEGEN DIE DEMOKR
Die deutschen „Demos gegen Rechts“ schwappen auch auf Österreich über,
kürzlich fanden in mehreren Städten entsprechende Veranstaltungen statt.
“Demonstrationen sind wichtig und richtig, sie sind das Herzstück einer funktionierenden
Demokratie”, sagt MFG-Obmann Joachim Aigner. Er sagt aber
auch: “Einerseits zwar ständig der Begriff ‚Vielfalt‘ bemühen, aber andererseits
unterschiedliche Meinungen nicht zulassen, das geht nicht. Wenn nur
mehr ‚links‘ als einzige denkmögliche politische Richtung zulässig ist, hat das
mit Demokratie und Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun.”
Zum Thema Demo sagt Joachim
Aigner: “Jeder hat das Recht, zu
demonstrieren und auf die Straße
zu gehen, wenn man sich an die entsprechenden
Vorgaben hält. Das ist
gelebte Demokratie und das macht
das Recht auf freie Meinungsäußerung
erst aus. Demokratie bedeutet
Diskussion und Austausch
der Argumente. Man muss sich im
Gegenzug aber auch nicht mit allen
Meinungen identifizieren oder die
Inhalte teilen.”
Wahlfreiheit in allen
Lebensbereichen
Mittlerweile wird jedoch immer
öfter propagiert, jede andere Meinung
als die eigene sei “Rechts” und
“demokratiegefährdend” – eine Entwicklung,
die Sorge macht. Auch
MFG hat damals zur Corona-Zeit
ihre Anliegen auf die Straße gebracht
– Begriffe wie “Rechts” oder
“Links” spielten jedoch keine Rolle.
Joachim Aigner: “Es ging MFG
um den Erhalt der Wahlfreiheit
– genauso wie heute, wo man den
Menschen ebenfalls die freie Wahl
ihres ideologischen Lebensmodells
im Rahmen des demokratischen
Spektrums zugestehen muss – auch,
wenn das manchen unerträglich erscheinen
mag.“
“Einheitsmeinungsfanatiker”
Nicht gutheißen könne man daher,
wenn Demonstrierende missbraucht
und Andersdenkende als
schlechtere Menschen geframed