Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ Ergebnisse der Aufgabenkritik

Projekt „Polizei.Sachsen.2020“
- Ergebnisse der Aufgabenkritik -
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Volksfeste) im Einsatz. Dies entspricht rund der Hälfte aller Einsätze. Dabei wurden rund
450.000 Mannstunden erbracht (2007: ca. 387.000).
Ursächlich für die hohe Einsatzbelastung im Fußballbereich ist eine vergleichsweise gewaltgeneigte
Fanszene sächsischer Vereine, unabhängig von deren Ligazugehörigkeit. Sachsen
war mit 33 Gewalttätern Sport pro 100.000 Einwohner im Jahr 2009 fast doppelt so stark
belastet wie der Durchschnitt aller Bundesländer. Hinzu kommt eine teilweise überzogene
Erwartungshaltung hinsichtlich der Präsenz der Polizei bei sonstigen Veranstaltungen.
Die bei Sport- und Großveranstaltungen eingesetzten Beamten fehlen im Einzelfall zur Bewältigung
anderer Einsatzlagen (z. B. Demonstrationslagen) im Freistaat Sachsen und zur
Unterstützung des Bundes bzw. anderer Bundesländer bei bedeutsamen Einsätzen. Dem
steht ein steigender Bedarf an Unterstützungskräften anderer Länder gegenüber (z. B. anlässlich
des Polizeieinsatzes am 16. Oktober 2010 in Leipzig).
In erster Linie sind die Ausrichter für die Gewährleistung eines störungsfreien Verlaufs von
Sport- und Großveranstaltungen verantwortlich. Sie haben alle erforderlichen Maßnahmen
zu ergreifen. Dazu gehören insbesondere
• der Einsatz von qualifizierten Ordnern bzw. Sicherheitspersonal,
• das Erstellen von Sicherheitskonzepten,
• das Absichern des Zu- und Abgangs sowie
• die Durchführung der jeweiligen Veranstaltung.
Der Polizeivollzugsdienst kommt grundsätzlich nur außerhalb des Veranstaltungsgeländes
zum Einsatz, es sei denn, der Veranstalter kann die Sicherheit nicht mehr gewährleisten.
� Festgelegtes Vorgehen:
In enger Abstimmung mit den zuständigen Ortspolizeibehörden ist bei den Ausrichtern von
Veranstaltungen darauf hinzuwirken, dass Kräfte des Polizeivollzugsdienstes nur dann in
den Veranstaltungsablauf eingebunden werden, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit
vorliegt bzw. zu erwarten ist. Bei privaten und Profisportveranstaltungen im öffentlichen
Verkehrsraum, wie zum Beispiel Bikerausfahrten oder Radrennen, sind für die polizeilichen
Absperr- und Sicherungsmaßnahmen Kosten gemäß dem Sächsischen Kostenverzeichnis
zu erheben.
Bei Fußballspielen ist der Veranstalter noch mehr als bisher in die Pflicht zu nehmen. Vom
Sächsischen Fußballverband wird ein konsequentes Vorgehen gegen die Vereine erwartet,
die durch nachweisbar eigenes Verschulden für Sicherheitsdefizite und damit für zusätzliche
Polizeieinsätze verantwortlich sind. Die Polizei wird künftig nicht mehr die Sicherheitslücken
innerhalb der Stadien ausgleichen können. Die Zusammenarbeit mit dem Fußballverband,
den Vereinen und Fanclubs ist deshalb kontinuierlich fortzuführen. Dazu gehören insbesondere
die Umsetzung baulicher Sicherheitsstandards in den Stadien, der qualifizierte Einsatz
von Ordnungskräften, die Betreuung von Fanprojekten, die Durchsetzung von Stadionverboten
sowie die Abstimmung von Ansetzungen sogenannter Risikospiele.
4.6 Einsatz von Technik
Die technische Ausstattung der Polizei hat sich in den zurückliegenden Jahren durch die
Einführung neuer Technologien (z. B. Livescan beim Erkennungsdienst) und moderner Tech-
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