Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ Ergebnisse der Aufgabenkritik

Projekt „Polizei.Sachsen.2020“
- Ergebnisse der Aufgabenkritik -
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nik (Hard- und Software bei der Vorgangsbearbeitung u. Ä.) deutlich verbessert. Diesen Modernisierungsprozess
gilt es mit Nachdruck fortzuführen, um gleichwohl noch vorhandene
Defizite, wie z. B. Doppelerfassungen, abzubauen.
� Festgelegtes Vorgehen:
Die sächsische Polizei sollte künftig im Vergleich der Bundesländer einen Spitzenplatz im
technisch innovativen Bereich einnehmen. Dazu ist neben der kontinuierlichen Erneuerung
der Fahrzeugflotte die Einführung des interaktiven Funkstreifenwagens mit seinen vielfältigen
Einsatzmöglichkeiten (Analog- und Digitalfunk, Nutzung polizeilicher Informationssysteme
und Internetzugang, Erkennungsdienst, Videografie sowie Schnittstellen zu ausgewählten
technischen Komponenten wie dem Automatischen Kennzeichenlesesystem) voranzutreiben.
Handschriftliche Vernehmungen, Tatortbefundsberichte oder Unfallprotokolle würden
damit auf ein Minimum beschränkt.
Zudem sind moderne Beweis- und Analysetechnik, beispielsweise zur Bekämpfung der Internetkriminalität
und zur DNA-Untersuchung, zu beschaffen, die sich aus der Umstellung
von Analog- auf Digitalfunk ergebenden Möglichkeiten konsequent genutzt und der elektronische
Datenaustausch zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft erweitert werden. Die Sächsische
Staatsregierung wird an einer hohen Investitionsquote im Bereich der Polizeitechnik
auch in den kommenden Jahren festhalten.
4.7 Unterstützungsleistungen für andere Behörden
Für die Unterstützung anderer Behörden im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe wendet die
sächsische Polizei zirka vier Prozent ihrer Arbeitszeit auf.
� Festgelegtes Vorgehen:
Zukünftig müssen diese Behörden die jetzt von der Polizei geleisteten Aufgaben
wieder stärker selbst wahrnehmen. So kann die polizeiliche Unterstützung auf das zwingend
erforderliche Maß reduziert werden. In Betracht kommen dafür insbesondere:
• Aufgaben im Zusammenhang mit Vollstreckungshaftbefehlen; hier ist der Polizeivollzugsdienst
künftig nur noch dann einzubeziehen, wenn die Vollstreckung des Haftbefehles
durch den Betroffenen nicht durch die Zahlung der festgelegten Summe abgewendet
wird bzw. dieser Widerstand leistet oder dies aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte zu
erwarten ist,
• Aufbewahrung von Asservaten nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen durch die
zuständige Staatsanwaltschaft,
• Verbringung von Festgenommenen zu Justizvollzugsanstalten sowie Transport von
Gefangenen zwischen Justizvollzugsanstalten und Gerichten,
• Umsetzung von Maßnahmen der Führungsaufsicht gemäß §§ 68 ff. Strafgesetzbuch.
Die genannten Maßnahmen bedürfen der näheren Abstimmung mit der Justiz.
4.8 Zentralisierung von Verwaltungsaufgaben
Mit der Auflösung der Polizeipräsidien im Jahr 2005 wurden Beschaffungsaufgaben, der
Ärztliche Dienst, die Heilfürsorge, Werkstätten, die Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie die
Sonderversorgung landesweit gebündelt. Dies hat sich bewährt. Ausschlaggebend hierfür
sind der geringere Personalbedarf sowie eine deutlich höhere Flexibilität bei Einsätzen.
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