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Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ Ergebnisse der Aufgabenkritik

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<strong>Projekt</strong> <strong>„Polizei</strong>.<strong>Sachsen.2020“</strong><br />

- <strong>Ergebnisse</strong> <strong>der</strong> <strong>Aufgabenkritik</strong> -<br />

_________________________________________________________________________________________________________________<br />

4. Aufgabenanalyse und Lösungsansätze<br />

Als erster Schritt zur Erarbeitung <strong>der</strong> künftigen Aufgaben- und Organisationsstruktur wurde<br />

die sächsische Polizei einer umfassenden <strong>Aufgabenkritik</strong> unterzogen. Grundlage dafür bildeten<br />

die <strong>Ergebnisse</strong> <strong>der</strong> Ist-Analysen sowie die Eckpunkte zur Aufgabenwahrnehmung und<br />

Organisation im Jahr 2020.<br />

Ziel war es, die Polizei von Tätigkeiten zu entlasten, die nur eine geringe Nähe zum unmittelbaren<br />

Polizeivollzug haben und nicht mit einer zeitgemäßen polizeilichen Schwerpunktsetzung<br />

in Einklang zu bringen sind. Damit soll ermöglicht werden, Freiräume für die Kernaufgaben<br />

<strong>der</strong> Polizei zu schaffen.<br />

Bei den nicht zum polizeilichen Kernbereich gehörenden Aufgabenfel<strong>der</strong>n wurde geprüft, ob<br />

es sich um polizeifremde bzw. vollzugsinadäquate Aufgaben handelt und inwiefern diese für<br />

eine Verlagerung innerhalb <strong>der</strong> Verwaltung bzw. eine Privatisierung in Frage kommen o<strong>der</strong><br />

ersatzlos wegfallen können. Hierbei wurden auch die Erfahrungen an<strong>der</strong>er Län<strong>der</strong> bzw.<br />

Erkenntnisse aus Bund-Län<strong>der</strong>-Gremien einbezogen.<br />

Im Ergebnis ist festzustellen, dass verän<strong>der</strong>te Arbeitsweisen insbeson<strong>der</strong>e in nachfolgend<br />

beschriebenen Aufgabenfel<strong>der</strong>n angezeigt sind. Die Umsetzung von Privatisierungsvorschlägen<br />

bedarf mit Blick auf <strong>der</strong>en Finanzierung <strong>der</strong> Abstimmung mit dem Staatsministerium<br />

<strong>der</strong> Finanzen.<br />

4.1 Führungs-, Stabs- und Verwaltungsaufgaben<br />

Von den <strong>der</strong>zeit 13.911 Bediensteten <strong>der</strong> sächsischen Polizei nehmen fast ein Drittel (30,6<br />

Prozent) Führungs-, Stabs- und Verwaltungsaufgaben wahr.<br />

Aufgabenbereich Stellen Anteil Gesamtstellenvolumen<br />

Führung 1<br />

1.017 7,3 %<br />

Stab 2<br />

1.476 10,6 %<br />

Verwaltung 3<br />

1.768 12,7 %<br />

Operative 9.650 69,4 %<br />

Der hohe administrative Anteil geht zulasten <strong>der</strong> Operative, also <strong>der</strong> „sichtbaren“ Polizei.<br />

� Festgelegtes Vorgehen:<br />

Aufgrund <strong>der</strong> Reduzierung des Gesamtpersonalbestandes, einer strafferen Dienststellenstruktur<br />

sowie des Abbaus polizeifrem<strong>der</strong> Aufgaben wird die bisherige Anzahl <strong>der</strong> Bediensteten<br />

in Führungs-, Stabs- und Verwaltungsfunktionen um mindestens 30 Prozent gesenkt,<br />

ohne die Handlungsfähigkeit <strong>der</strong> neu entstehenden Bereiche in Frage zu stellen. Dies entspricht<br />

einem Einsparvolumen von über 1.250 Stellen.<br />

1<br />

Leiter Polizeidirektion, Direktionsbüro, Abteilungen „PVD“ und „Verwaltung“ sowie <strong>der</strong>en Referate, KPI und<br />

<strong>der</strong>en Führungsgruppe, Dezernate sowie Kommissariate, VPI und <strong>der</strong>en Fachdienste, IPZD/IPVZD und <strong>der</strong>en<br />

Fachdienste, APRev und <strong>der</strong>en Streifendienst, Ermittlungsdienst sowie Dienstgruppenführer, PRev und <strong>der</strong>en<br />

Streifendienst, Dienstgruppenführer, Ermittlungs- bzw. Kriminaldienst, Verfügungsgruppe sowie Ermittlungsbereiche<br />

bzw. Kommissariate.<br />

2<br />

Mitarbeiter Direktionsbüro, Abteilung „PVD“, Führungsgruppe KPI, Sachbearbeiter „Einsatz“ und „Verkehr“<br />

sowie Wachhabende in den PRev<br />

3<br />

Mitarbeiter Abteilung „Verwaltung“, Innerer Dienst <strong>der</strong> PRev und Schreibdienste Stab/Linie<br />

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