Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ Ergebnisse der Aufgabenkritik

Projekt „Polizei.Sachsen.2020“
- Ergebnisse der Aufgabenkritik -
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Für die IuK-Technik unterhält die sächsische Polizei bei der Landespolizeidirektion Zentrale
Dienste in Chemnitz, Dresden und Leipzig drei IuK-Werkstätten sowie Instandsetzungstrupps
bei den Bereitschaftspolizeiabteilungen mit insgesamt 64 Mitarbeitern.
� Festgelegtes Vorgehen:
Mit dem Ziel, die Anzahl des Personals sowie der polizeieigenen Standorte deutlich zu senken
und den Anteil der Fremdvergaben zu erhöhen, wird es künftig nur noch eine Zentralwerkstatt
für Dienst-Kfz in Dresden mit einer Außenstelle in Leipzig für die dort stationierten
Spezialfahrzeuge der Bereitschaftspolizei geben. Alle übrigen Leistungen im Zusammenhang
mit der Unterhaltung von Dienst-Kfz werden fremd vergeben. Mit der Umsetzung des
Vorschlages könnte der Personalbedarf um etwa 70 Prozent reduziert werden.
In den Bereichen „WuG“ und „IuK“ wird es künftig jeweils eine gemeinsame Werkstatt für die
Landes- und Bereitschaftspolizei an den Standorten Chemnitz, Dresden und Leipzig geben.
Eine Privatisierung der „WuG-“ und „IuK-Werkstätten“ bietet sich weder aus fachlichen noch
aus wirtschaftlichen Gründen an.
4.11 Polizeiwettkämpfe
Im Jahr 2009 haben 1.444 Polizeibeamte an 38 dienstlichen Polizeisportveranstaltungen mit
einer Dauer von bis zu sechs Tagen teilgenommen. In dieser Zeit standen sie für ihre eigentlichen
Aufgaben nicht zur Verfügung. Dieser Aufwand ist angesichts zurückgehender Personalressourcen
auf Dauer nicht vertretbar.
� Festgelegtes Vorgehen:
Im Rahmen der dienstlichen Möglichkeiten wird die Teilnahme an derartigen Veranstaltungen
auch weiterhin unterstützt, jedoch nicht mehr als Dienstzeit anerkannt. Hiervon ist die
Sportfördergruppe der sächsischen Polizei auszunehmen. Das Hauptaugenmerk ist künftig
für alle Polizeivollzugsbeamten auf die regelmäßige Durchführung des Dienstsportes und
das Gesundheitsmanagement gerichtet werden.
4.12 Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes
Der mittlere Polizeivollzugsdienst wird seit 2004 auf Grundlage eines 30-monatigen, im letzten
Jahr aktualisierten Lehrplanes, ausgebildet. In den Polizeifachschulen Chemnitz und
Leipzig sind dafür derzeit 105 Bedienstete eingesetzt.
� Festgelegtes Vorgehen:
Um einen effizienteren Einsatz der Fachlehrer, noch mehr Praxisnähe und eine stärkere Unterstützung
der Polizeidienststellen vor Ort zu erreichen, ist die Ausbildung für den mittleren
Polizeivollzugsdienst zu evaluieren. Dabei sind die in den Jahren 2007 und 2008 konzipierten
Ausbildungsmodelle über 24, 30 und 36 Monate einzubeziehen. Vergleichskriterien sind
insbesondere erforderliche Personalansätze, Ausbildungsinhalte sowie Rahmenbedingungen
(z. B. Praktika in den Polizeirevieren).
4.13 Fazit
Bei vollständiger Realisierung der im Ergebnis der Aufgabenkritik vorgeschlagenen
Lösungsansätze könnten bis zu 1.700 Stellen freigesetzt werden. Weitere 931 Stellen zur
Erreichung der für das Jahr 2020 festgelegten Personalstärke der sächsischen Polizei gilt es
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