I. Bericht des Sprechers der Geschäftsführung, Pfr. Albrecht Bähr ...
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<strong>Bericht</strong> Trägerversammlung am 27. September 2012<br />
Diakonissen Speyer-Mannheim<br />
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Kündigung <strong>der</strong> Vergütungsvereinbarung Soziotherapie<br />
- Der Rahmenvertrag über die Leistung Soziotherapie mit den Kassen läuft seit 2001, ohne<br />
dass es bisher zu Vergütungsanpassungen gekommen ist.<br />
- Die Liga hat die Vergütungsvereinbarung fristgerecht gekündigt und zu Verhandlungen<br />
aufgerufen. Ein erster Verhandlungstermin ist für den 31.10.2012 vereinbart.<br />
Durchführungsverordnungen LWTG und Evaluation LWTG<br />
- Mit kürzester Einlassfrist bis 20.08.2012 mitten in den Sommerferien hat die Liga Stellung<br />
genommen zu den für die Einglie<strong>der</strong>ungshilfe relevanten Teilen <strong>der</strong> Durchführungsverordnungen.<br />
Die Stellungnahme wurde auch den Sozialausschüssen <strong>der</strong> Landtagsfraktionen<br />
von SPD, Grünen und CDU zugestellt.<br />
- Mit <strong>der</strong> Evaluation <strong>des</strong> LWTG vom Land beauftragt wurde Prof. Klie, <strong>des</strong>sen Schwerpunkt<br />
auf <strong>der</strong> Pflege liegt. Für die Einglie<strong>der</strong>ungshilfe wird Prof. Ziller die Evaluation vornehmen.<br />
- Im Rahmen <strong>des</strong> „Dialog Sozial“ <strong>des</strong> MSAGD am 16.10.2012 wird <strong>der</strong> Endbericht <strong>der</strong><br />
Wissenschaftlichen Begleitung zur Erstellung und zur Erprobung von Qualitätsberichten<br />
nach § 12 LWTG von Frau Prof. Dr. Hasseler vorgestellt. Der Endbericht wurde erst nach<br />
Auffor<strong>der</strong>ung den Liga Mitglie<strong>der</strong>n <strong>des</strong> Beirats zugestellt.<br />
Leistungsbeschreibung Tagesstätten für Menschen mit einer psychischen Erkrankung<br />
- Der Lan<strong>des</strong>psychiatriebeirat hat Empfehlungen für die zukünftige Arbeit <strong>der</strong> Tagesstätten<br />
erarbeitet.<br />
- Demgegenüber hat die Liga den Entwurf einer Rahmenleistungsvereinbarung formuliert.<br />
- Die Träger <strong>der</strong> Tagesstätten wollen prospektive Vergütungssätze vereinbaren. Das Thema<br />
ist ein Tagesordnungspunkt auf <strong>der</strong> Sitzung <strong>der</strong> Vergütungskommission am<br />
13.09.2012.<br />
Inklusion im Elementarbereich<br />
- Liga Querschnitts- AG hat am 06.03.2012 die Denkwerkstatt „Inklusion im Elementarbereich“<br />
durchgeführt.<br />
- In <strong>der</strong> Dokumentation <strong>der</strong> Veranstaltung ist auch das Papier <strong>der</strong> Liga zu ihrer Haltung zu<br />
Inklusion im Elementarbereich veröffentlicht.<br />
Arbeitsgemeinschaft Diakonische Behin<strong>der</strong>tenhilfe und Psychiatrie RLP<br />
Klausurtagung <strong>des</strong> Vorstands<br />
- Am 19./20.01.2012 traf sich <strong>der</strong> Vorstand zu einer Klausurtagung in Kirchheimbolanden.<br />
Dabei wurde die bisherige Arbeit reflektiert, ausgewertet und die Arbeit <strong>des</strong> Jahres 2012<br />
geplant.<br />
Neuwahl <strong>des</strong> Vorstands<br />
- Auf <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong>versammlung am 23.05.2012 in Rockenhausen wurde <strong>der</strong> bisherige<br />
Vorstand wie<strong>der</strong>gewählt. Die Vorstandsmitglie<strong>der</strong> wählten Frau Dr. Sax- Eckes, Heilpädagogische<br />
Einrichtungen kreuznacher diakonie erneut zu ihrer Vorsitzenden.<br />
Sozialpolitische Gespräche mit den Sozialausschüssen <strong>der</strong> Landtagsfraktionen<br />
- 26.01.2012 Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden und dem Sozialausschusssprecher<br />
<strong>der</strong> Grünen<br />
- 29.02.2012 Gespräch mit Mitglie<strong>der</strong>n <strong>des</strong> AK Soziales <strong>der</strong> CDU<br />
- 10.10.2012Gespräch mit dem Vorsitzenden <strong>des</strong> Städtetags, Herrn Dr. Jensen, OB Trier<br />
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