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entsprechend können Eigentümer auch im Zuge von Umbauten bzw. Renovierungsmaßnahmen
nicht gezwungen werden, Verbesserungen an dem
unter Schutz stehenden Objekt durchzuführen.
6.2.3. Zivilrechtliche Einheit
Grundsätzlich sieht das DMSG die Unterschutzstellung des ganzen Gegenstandes
vor, der die geforderte Bedeutung hat und zivilrechtlich eine Einheit
bildet (VwGH 01.07.1998, 96/09/0216). Lediglich im Fall der Teilbarkeit einer
Sache kann nur jener Teil unter Schutz gestellt werden, der von entsprechender
Bedeutung ist. Eine Teilung der Unterschutzstellung ist daher zulässig, wenn
in einem überschaubaren, abgeschlossenen Teil keine ursprüngliche Bausubstanz
erhalten ist (VwGH 03.06.2004/2002/09/0130). In der Praxis kommt dies
regelmäßig bei der Unterschutzstellung lediglich von Gebäudefassaden vor, sofern
das Innere der Gebäude keine ursprüngliche Bausubstanz mehr aufweist.
Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass in diesem Fall die Veränderung von
sonstigen Teilen des Denkmals zu unterlassen ist, welche die Zerstörung der
Fassade herbeiführen bzw. deren Erscheinungsbild oder künstlerische Wirkung
beeinflussen könnten (VwGH 13.02.1980, 2983/79).
6.2.4. Vorläufige Unterschutzstellung
Die vorläufige Unterschutzstellung Kraft gesetzlicher Vermutung (§ 2 DMSG)
bei Denkmalen, die sich im alleinigen oder überwiegenden Eigentum des
Bundes, eines Landes oder einer anderen öffentlichen-rechtlichen Körperschaft,
Anstalt, Fonds sowie vom Gesetz anerkannten Kirchen oder Religionsgemeinschaften
befinden, ist mit 31. Dezember 2009 ausgelaufen.
Allerdings wurde mit der DMSG-Novelle 1999, BGBl. I. Nr. 170/1999, die
Möglichkeit geschaffen, Denkmale, die sich im öffentlichen Eigentum befinden
(über die noch nicht mit Bescheid entschieden wurde), durch Verordnung
unter die Bestimmungen des DMSG zu stellen. In der Verordnung erfasste
Denkmale bleiben unter Denkmalschutz, allerdings besteht für die Eigentümer
die Möglichkeit, für jedes Objekt ein nachprüfendes Feststellungsverfahren
zu beantragen. Gegenstand dieses Verfahrens ist die Feststellung,
dass an der Erhaltung des Objekts kein ausreichendes öffentliches Interesse
besteht und daher die Unterschutzstellung entfallen kann.
Eine Liste der Verordnungen gemäß § 2a DMSG findet man unter
http://www.bda.at/downloads/804/ Weiters findet man nach Bundesländern
gegliedert, eine Denkmalliste gemäß § 3 Abs. 4 DMSG, in der die unter Denkmalschutz
stehenden unbeweglichen Denkmale aufgelistet sind. Ausdrücklich
wird darauf hingewiesen, dass diese Liste rechtlich nicht verbindlich ist.
Ebenso wie die bescheidmäßige Unterschutzstellung, ist die Unterschutzstellung
durch Verordnung im Grundbuch ersichtlich zu machen. Dennoch bietet
der Grundbuchsstand für die Beurteilung einer allfälligen Unterschutzstellung
BUSTA / FASSL / LEDL
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