als .pdf downloaden

sich dabei lediglich um unbedingt notwendige Erhaltungsmaßnahmen, die in
offenbarer Zerstörungsabsicht unterlassen werden.
6.2.8. Anzeigepflicht
Nach den bisherigen Ausführungen, die für den Auftraggeber einer Due Diligence
im Zusammenhang mit Denkmalschutz von Relevanz sind, könnte der
Eindruck gewonnen werden, dass sich diese Überprüfung darauf beschränkt,
ob ein Bauwerk zur Gänze oder in Teilbereichen unter rechtskräftigem Denkmalschutz
steht. Dem gegenüber können sich massive Verzögerungen bzw. teure
Umplanungen bei Bauvorhaben auch daraus ergeben, dass sog. Zufallsfunde
von Bodendenkmalen erfolgen. Festzuhalten ist, dass es sich dabei um noch
nicht unter Denkmalschutz stehende Gegenstände handelt. § 8 Abs. 1 DMSG
sieht nämlich eine Anzeigepflicht für Gegenstände vor, die infolge ihrer Lage,
Form oder Beschaffenheit offenkundig den Beschränkungen des DMSG unterliegen
könnten. Diesfalls ist sofort, spätestens aber an dem der Auffindung
folgenden Werktag, dem Bundesdenkmalamt der Fund anzuzeigen.
Ob es sich bei einem vorgefundenen Gegenstand offenkundig um ein Denkmal
handelt, ist objektiv und unabhängig vom Kenntnisstand des Finders zu
beurteilen. 4 Das DMSG unterscheidet somit nicht, ob etwa im Rahmen einer
Due Diligence/Gebäudeprüfung ein Historiker Gegenstände (etwa Gewölbe im
Keller eines Gebäudes) entdeckt, oder ob dies erst im Rahmen des eigentlichen
Bauvorhabens erfolgt. Ein unterschiedlicher Kenntnisstand könnte allenfalls
in einem Strafverfahren dahingehend von Relevanz sein, als ein geringerer
Kenntnisstand dann schuldausschließend wirkt, wenn es für den Finder keinesfalls
offenkundig war, dass es sich um ein Denkmal handelt. Das Unterlassen
der Fundmeldung ist gemäß § 37 DMSG mit einer Verwaltungsstrafe bedroht.
Zur Anzeige eines Fundes sind je nach Kenntnis der Finder, der Eigentümer
des Grundstücks, ein allfälliger Bauberechtigter, Mieter sowie im Fall einer
Bauführung auch der örtlich verantwortliche Bauleiter verpflichtet.
6.2.9. Schutz relevanter Gegenstände
Ziel der Due Diligence ist es, neben der Evaluierung, ob Gebäude (Teile)
bereits unter Schutz gestellt sind, soweit als möglich unerwartete Funde zu
vermeiden. Dies deshalb, da Zufallsfunde regelmäßig zu massiven Bauablaufstörungen
führen, was sowohl zu Bauzeitverlängerungen als auch zu
Mehrkostenforderungen führt. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang,
dass derartige Funde wohl dem Baugrundrisiko zuzurechnen sind, das in
Ermangelung einer ausdrücklichen rechtswirksamen Überbindung an einen
Auftragnehmer den Auftraggeber trifft. Dementsprechendes Augenmerk sollte
auf die Due Diligence gelegt werden.
4 Bazil – Binder – Krieglstein – Kraft, das österreichische Denkmalschutzrecht
BUSTA / FASSL / LEDL
209