Alexander Streng - Markt Triefenstein

Durchführung und Auswertung der Messungen
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keit bzw. ein weinendes „Smiley“ bei überschrittener Höchstgeschwindigkeit mit
angezeigt wird. Die Wirkungsweise kommt neben der Geschwindigkeitsrückmel-
dung der des Dialog-Displays sehr nahe 35 . Diese Daten wurden freundlicherweise
von der Gemeinde Waldbüttelbrunn in einer Excel-Datei zur Verfügung gestellt.
3.2 Rechtliche Betrachtung
Da diese Geschwindigkeitsrückmeldegeräte einen Einfluss auf den Straßenver-
kehr ausüben, soll hier der Frage nachgegangen werden, inwieweit die Aufstel-
lung rechtlich geregelt ist, bzw. ob es behördlicherseits eine Erlasslage oder Auf-
stellanleitungen für die Verwendung solcher Geräte gibt.
Da die Wirkungsüberprüfung im Landkreis Main-Spessart in Bayern vorgenom-
men wurde, ist mit dem Bayerischen Innenministerium in München Kontakt auf-
genommen worden.
Nach Auskunft des Bayerischen Innenministeriums befasst sich keine Fachabtei-
lung mit dieser Thematik, da diese Anlagen keine offiziellen Verkehrseinrichtun-
gen bzw. Verkehrszeichen mit Weisungscharakter im Sinne der Straßenverkehrs-
ordnung sind und der Staat selbst solche Anlagen auch nicht betreibt 36 .
Zu beachten wäre allerdings der § 33 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung. Diese
Vorschrift verbietet es, nichtamtliche Hinweisschilder, welche in ihrer Gestaltung
amtlichen Verkehrszeichen gleichen, mit ihnen verwechselt werden können oder
deren Wirkung beeinträchtigen können, dort anzubringen, oder zu verwenden, wo
sie sich auf den Verkehr auswirken können. Da die optische Ausgestaltung aber in
keinem Detail an ein offizielles Verkehrszeichen erinnert, ist die vorstehende Re-
gelung nicht einschlägig.
35 Siehe Ausführungen zu: 1.3 Stand der Forschung
36 E-Mailauskunft 13.März 2009, Hr. Fellner, Bayer. StMI
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