Mountainbike-Anlagen - BfU

VII. Rechtliche Aspekte
1. Generell
Im Rahmen einer 2004 verfassten Studie des
Bundesamts für Strassen ASTRA und des Verbands
Schweizer Mountainbike Führer VSMF wurde die
Rechtslage des Mountainbike-Sports und insbesondere
die Frage, wo dieser betrieben werden darf,
detailliert aufgearbeitet – allerdings nur für jene
Disziplinen, die sich auf dem bestehenden Netz aus
Flur- und Waldstrassen sowie Wanderwegen ausüben
lassen. Das Fazit lautete, dass die Rechtslage
je nach Kanton stark differiert: Das Spektrum reicht
von restriktiven Kantonen, wo sich Mountainbiker
nur auf eigens signalisierten Bike-Routen bewegen
dürfen, bis zu aus touristischen Motiven liberalen
Kantonen. Doch auch dort haben Fussgänger auf
gemeinsam genutzten Wegen gegenüber Mountainbikern
in jedem Fall Vortritt. Generell gilt in der
ganzen Schweiz, dass auf Strecken und Anlagen,
die mit dem Wegweiser «Route für Mountainbikes»
gekennzeichnet sind, die Benützer Fussgängern
gegenüber zu besonderer Vorsicht verpflichtet sind
und «wo es die Sicherheit erfordert, Warnsignale
zu geben und nötigenfalls anzuhalten haben» (Art.
54a SSV [Signalisationsverordnung], SR 741.21).
Die in der vorliegenden Publikation behandelten
Mountainbike-Anlagen sind meistens als eigens
zu erstellende Sportanlage konzipiert. Im Zusammenhang
mit dem Bau einer solchen Anlage sind
vor allem die kantonalen und kommunalen Bestimmungen
betreffend Zoneneinteilung und vorgesehene
Nutzungsarten für das jeweilige Grundstück
zu beachten. Hier entscheidet sich, ob eine projektierte
Mountainbike-Anlage überhaupt eine
Chance auf eine Bewilligung hat oder von Vornherein
an diesem Ort nicht in Frage kommt.
Relevante Rechtsgrundlagen im Zusammenhang
mit Mountainbike-Anlagen:
• Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die
Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG;
SR 700)
• Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über
den Wald (Waldgesetz, WaG; SR 921.0 )
• Verordnung vom 30. November 1992
•
über den Wald (Waldverordnung; WaV; SR
921.01)
Kantonale Gesetzgebung
bfu-Fachdokumentation 2.040 Rechtliche Aspekte
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