Entwicklung der "Allgemeinen Investitionspauschale" - Stadt Erwitte

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

- 20 - Punkt 12 Abriss des städt. Wohnhauses Hellweg 38 in Erwitte Herr Marcus erklärte, dass sich die SPD-Fraktion gegen den Erwerb ausgesprochen habe, da es sich aber bei dem Objekt nun um einen „Schandfleck“ für Erwitte handelt, wird die SPD sich bei der Entscheidung der Stimme enthalten. Sodann wurde beschlossen: Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Schritte für den Abriss des städt. Wohnhauses Hellweg 38 zu veranlassen. Eine Abbruchgenehmigung des Kreises Soest für das Objekt liegt bereits vor. Die voraussichtlichen Kosten für den Abriss belaufen sich auf einen Betrag in Höhe von ca. 23.000 € inklusive Verfüllung der Fläche bis Oberkante Gelände. Zur Realisierung der Abbruchmaßnahme steht bei der Haushaltsstelle 1.880.9400.7 „Bauliche Maßnahmen an städt. Wohngebäuden“ noch ein Haushaltsrest aus Vorjahren in Höhe von 10.442,52 € zur Verfügung. Des Weiteren wird bei der vorgenannten Haushaltsstelle eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.782,30 € genehmigt. Die Refinanzierung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt über einen Haushaltsausgaberest aus Vorjahren bei der Haushaltsstelle 1.790.9500.9 „Errichtung einer Trafostation auf dem Schlossgelände“ in gleicher Höhe. Die vom Rat am 24.03.2003 beschlossene und von der Kommunalaufsicht am 15.04.2003 genehmigte Dringlichkeitsliste für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Jahr 2003 muss aufgrund der Refinanzierung über den Haushaltsrest nicht geändert werden. Abstimmungsergebnis: Stellenplan 2004 24 0 9 Einstimmig zugestimmt Ja Nein Enthaltungen Punkt 13 Auf Anfrage von Herrn Marcus betreffend eines Personalentwicklungskonzeptes erklärte Bürgermeister Fahle, dass eine langfristige Personalplanung nicht möglich ist, da die Aufgaben der Kommunen immer mehr fremdbestimmt durch Bund und Länder (z. B. offene Ganztagsschule, Aufnahme von Aussiedlern, Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe) sind. Ausserdem schreibe das Haushaltssicherungskonzept im Rahmen des Personalkostenreduzierungskonzeptes genau vor, was zu tun ist. Der Stellenplan 2004 wurde zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen. Punkt 14 Investitionsprogramm 2004 für den Planungszeitraum 2003 - 2007 Bürgermeister Fahle brachte den Entwurf des Investitionsprogrammes anhand einer Power- Point-Präsentation (Anlage 1) sowie den Entwurf der Prioritätenliste ein. Die Angelegenheit wurde zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis: - 21 - Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende: Der Schriftführer: gez. Fahle gez. Blöming
Seite 1 und 2: Anwesende: NIEDERSCHRIFT über die
Seite 3 und 4: - 3 - In der heutigen Sitzung des R
Seite 5 und 6: Nichtöffentliche Sitzung 15. 16. 1
Seite 7 und 8: - 7 - Das Neuprojekt wird aufbauend
Seite 9 und 10: - 9 - Punkt 3 g Asylantenunterkunft
Seite 11 und 12: - 11 - (2) Die Durchführungskosten
Seite 13 und 14: - 13 - Anlage zu § 2 Abs. 3 der Sa
Seite 15 und 16: - 15 - � Fertigstellungs- und Ent
Seite 17 und 18: - 17 - a) die Aufstellung von Baupr
Seite 19: - 19 - Verwaltungsseitig wurde aufg
Seite 24 und 25: Entnahme aus der Allg. Rücklage 0
Seite 26 und 27: 350 300 250 200 150 100 50 0 Verän
Seite 28: Straßenbau 431.000 € Baumaßnahm

Entwicklung der "Allgemeinen Investitionspauschale" - Stadt Erwitte

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?