Die Hochzeitsprofis stellen sich vor - Verbandsgemeinde Weilerbach

Seite 6 11.03.2010
Wer ein Recht hat das der Versteigerung des Grundstücks oder das nach
§ 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, vor
der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder einstweilige Einstellung
des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls für das Recht der Versteigerungserlös
an die Stelle des versteigerten Gegenstandes tritt.
Jendrzejek, Rechtspfleger
Rodenbach
Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, 18. März 2010, um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus, Am
Fürstengrab 12a in Rodenbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates
der Ortsgemeinde Rodenbach statt.
TAGESORDNUNG:
1. Schaffung von Räumlichkeiten für Zwecke der Gemeinde;
hier: Festlegung eines Standortes
2. Antrag des Sportvereins 1919 e.V. Rodenbach;
hier: Gewährung eines Zuschusses für den Bau eines Kleinspielfeldes
3. Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2010;
hier: Verwendung der alten Waage
4. Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2010;
hier: Anschaffung eines Defibrillators
5. Haushalt 2010;
hier: Beschlussfassung
6. Einwohnerfragestunde
7. Anfragen und Informationen
Georg Reuß
Ortsbürgermeister
85. Geburtstag in Rodenbach
Am 02.03. feierte Hedwig Koch ihren 85. Geburtstag im Kreis ihrer Lieben.
Zahlreiche Gratulanten beglückwünschten sie zu ihrem Jubiläum;
für die Gemeinde Rodenbach überbrachte Peter Glanzmann die besten
Wünsche. Das Foto zeigt das Ehepaar Koch.
Gemeinderat diskutiert über
das Terrain am Anwesen Kleemann
Der Gemeinderat Rodenbach hat am Dienstagabend noch einmal die
Zukunft der Freifläche am Anwesen Kleemann besprochen. Die Pläne
sehen entweder ein „Haus der Gemeinde“ oder einen öffentlichen Freiraum
vor.
Der Bau eines Gemeindehauses mit Ratssaal, Jugend- und Seniorenraum,
Besprechungs- und Bürgermeisterzimmer, Verfügungs-, Neben- und Toilettenräumen
ist in zwei Varianten denkbar. Entweder an der Hauptstraße
zwischen dem bestehenden Garten und dem Gebäude oder im unteren
Bereich am Hang.
Ortsbürgermeister Georg Reuss (SPD) erachtete die Bebauung als „eine
Nummer zu groß für die Gemeinde“. Stattdessen sei zu überlegen, die
notwendigen Räume an das bestehende Bürgerhaus anzubauen und den
Platz als Freifläche herzurichten.
FWG und CDU waren der Auffassung, das Gebäude könne auch kleiner
gebaut werden. Die Wählergruppe WeinRod sah Einsparungsmöglichkeiten
bei der hochwertigen Ausstattung und war gegen einen Anbau am
Bürgerhaus. Walter Mayer (SPD) äußerte Bedenken, dass der Platz zu
klein für ein solches Gebäude sei. Er war für die Gestaltung eines Dorfplatzes
und die Erweiterung des Bürgerhauses. Ein Beschluss wurde nicht
gefasst. Reuss schlug vor, zuerst den Anbau des Bürgerhauses in den Fraktionen
zu beraten.
Die CDU beantragte eine Bestands- und Zustandsaufnahme der Kinderspielplätze
und die Erstellung eines Spielplatzkonzeptes. Es solle ein zentraler
Spielplatz geschaffen werden, so Fraktionssprecher Frank Neumann.
In älteren Baugebieten hätte sich zwischenzeitlich die Altersstruktur
so verändert, dass keine oder kaum noch Kinder die Spielplätze dort
nutzen. Diese Plätze könnten aufgegeben werden.
Schwedelbach
Schwedelbach
Sitzung der Ver bands versammlung
des Kindergarten-Zweckverban des
Am Montag, 15. März 2010, um 16.00 Uhr findet im Kindergarten, Schulnichtöffentli
che Sitzung der Ver bands versammlung des Kindergarten-
Zweckverban des Schwedelbach statt.
TAGESORDNUNG:
1. Haushalt 2010
- Beratung und Beschlussfassung
2. Finanzierung der Erweiterungsmaßnahme
- Kreditaufnahme
3. Bauliche Erweiterung des Kindergartens
a) Vergabe von Ingenieurleistungen
b) Sachstand und weitere Vorgehensweise
4. Annahme bzw. Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Sponsoringleistungen
und ähnlichen Zuwendungen (§ 94 Abs. 3 GemO)
5. Verschiedenes
Dieter Hirsch
Verbandsvorsteher
Sitzung des Haupt- und Finanz ausschusses
Am Dienstag, 16. März 2010, um 19:30 Uhr findet im Sitzungszimmer des
Bürgerhauses, Hauptstraße 7, in Schwedelbach eine nicht öffentliche Sitzung
des Haupt- und Finanz ausschusses der Ortsge meinde Schwedelbach
statt.
TAGESORDNUNG:
1. Anschaffung eines Kompakttraktors
Gemäß § 46 Abs. 4 Satz 3 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz haben
die Mitglieder des Gemeinderates, die diesem Ausschuss nicht ange hören
das Recht, an dieser Sitzung als Zuhörer teil zunehmen.
Hirsch
Ortsbürgermeister
Vollzug des Landesstraßengesetzes
von Rheinland-Pfalz (LStrG)
vom 01.08.1977 (GVBl. S. 274), zuletzt geändert durch Artikel 5 des
Gesetzes vom 22. Dezember 2008 (GVBl. S. 317)
Hier: Einziehung von Kreisstraßen
Die Kreisverwaltung Kaiserslautern erlässt als zuständige Straßenaufsichtsbehörde
gem. § 51 Nr. 3 i.V.m. § 37 Abs. 1 des Landessraßengesetzes
(LStrG) von Rheinland-Pfalz folgende
Verfügung:
Die in der Gemarkung Schwedelbach, Verbandsgemeinde Weilerbach,
Landkreis Kaiserslautern verlaufende Kreisstraße 19 hat in Teilen keine
öffentliche Verkehrsbedeutung mehr und wird daher mit Wirkung zum
01.12.2009 im nachfolgenden Abschnitt eingezogen.
Die einzuziehende Strecke beginnt mit der Einmündung in die Kreisverkehrsanlage
östlich Schwedelbach VNK 6511 006, Station 0+000 und
endet an NNK 6511 048, Station 0+0533. Die Gesamtlänge des einzuziehenden
Straßenabschnittes beträgt 0,533 km.