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Stadtgemeinde Mistelbach Seite 10 von 106
Stadtamtsdirektion
Bedürftigen, die jeden Samstag ab 18:00 Uhr ihre Waren abholen, auf bis zu 90 Personen
gestiegen. Da nach dem Losprinzip die Reihenfolge der Warenausgabe bestimmt wird, kommt
es aber zu Wartezeiten von bis zu drei Stunden. Da es aus Platzgründen keine überdachte
oder geschützte Wartezone gibt, müssen die Menschen die Wartezeit im Freien verbringen. Es
gibt keinen Schutz vor Kälte oder Schneefall, ebenso stehen sanitäre Anlagen wie z.B. ein WC
nicht zur Verfügung. Durch einen Besuch der Tafel konnte ich mich von den Umständen
persönlich überzeugen.
Ein neuer Standort mit WC-Anlagen und einer Wartezone innerhalb eines Gebäudes würde
hier Abhilfe schaffen.
Damit dieses wichtige, humanitäre Projekt weiterhin ein Erfolg bleibt, ersucht der
Bürgermeister den Gemeinderatsausschuss 10 mit der Suche und Adaptierung nach einem
neuen, dem Besucherandrang gerechten und den Bedürfnissen der Besucher angepassten
Standort für die Team Österreich Tafel zu beginnen.
r) Ausschussterminkalender
Für die Terminplanung aller ist es vernünftig, nicht nur Stadtrats- und Gemeinderatstermine
für das gesamte Arbeitsjahr im Vorhinein festzulegen, sondern auch einen Ausschussterminkalender.
Ich ersuche daher alle Ausschussvorsitzenden, für das kommende Arbeitsjahr die
fixierten Ausschusstermine bei der Stadtamtsdirektion bekannt zu geben, damit ein
Ausschussterminkalender an alle Fraktionen weiter gegeben werden kann.
s) Fa. Wiesinger – KFZ-Techniker wurde Europameister
Der im Autohaus Wiesinger als gelernter KFZ-Mechaniker mit Meisterprüfung beschäftigte
20-jährige Daniel Weigl ist vor einigen Tagen in Lissabon Europameister der KFZ-Techniker
geworden.
Der Bericht des Bürgermeisters wird zur Kenntnis genommen.
Zu 3.) Bericht des Prüfungsausschusses
Gemeinderätin Knott berichtet gemäß § 82 Abs. 3 NÖ Gemeindeordnung, dass der
Prüfungsausschuss am 22. April 2010 eine Sitzung mit folgender Tagesordnung durchgeführt hat:
1.) Entscheidungen über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17. März 2010
2.) Gebarungsprüfung gemäß § 82 NÖ Gemeindeordnung anlässlich Bürgermeisterwechsel
3.) Anfragen und Allfälliges
Weiters hat der Prüfungsausschuss am 7. Oktober 2010 eine unvermutete Prüfung gemäß § 82
Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung vorgenommen.
Die Protokolle über die Sitzungen liegen vor.
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.