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SEITE 4 - AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 02/2006 Sitzung des Ortsrates Nunkirchen Am Mittwoch, 18. Januar 2006, 19.00 Uhr, findet im Saalbau Nunkirchen eine öffentliche Sitzung des Ortsrates statt. Es wäre schön, wenn Sie mit dabei wären! Tagesordnungspunkte I. Öffentliche Sitzung 1. Beratung und Stellungnahme des Ortsrates zum Entwurfs des Landesentwicklungsplans Siedlung 2. Vorstellung und Beratung der Vorplanung der Kanalsanierung Oberdorf, zweiter Bauabschnitt 3. Informationen des Ortsvorstehers 4. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger II. Nichtöffentliche Sitzung 5. Vergabe von Bauplätzen im Neubaugebiet Newer III Jochen Kuttler, Ortsvorsteher Sitzung des Ortsrates Steinberg Am Mittwoch, 18. Januar 2006, findet um 19.00 Uhr im Gasthaus „Alt Steinberg“ eine Sitzung des Ortsrates statt. Alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Stellungnahme des Ortsrates zum Landesentwicklungsplan (LEP), Teilabschnitt Siedlung 2. Grundschule Wadrill/Steinberg - Standort Steinberg a) Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer geeigneten Schließanlage an den Außentüren des Schulgebäudes (Antrag der Elternsprecher) b) Aussprache/Beschlussfassung bezüglich einer Übermittagsbetreuung am Grundschulstandort Steinberg (Antrag der SPD-Fraktion) 3. Beratung und Beschlussfassung über die Fahrbahninstandsetzung der Wadriller Straße im Bereich der Zufahrt zur Josefskapelle 4. Information über eine Kostenschätzung hinsichtlich des Ausbaues der Straße „Zum Brodbüsch“ (hinterer Bereich ab Kreuzung Steinstraße) und Beratung über die weitere Vorgehensweise 5. Weitere Informationen des Ortsvorstehers sowie Informationsund Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Christoph Trampert, Ortsvorsteher Jagdgenossenschaft - Jagdbezirk Krettnich Am Freitag, 20. Januar 2006, findet um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Krettnich eine Versammlung der Jagdgenossenschaft der Stadt Wadern - Jagdbezirk Krettnich - statt, zu der ich hiermit herzlich einlade. Tagesordnung: 1. Verwendung der Jagdpachtgelder 2. Informationen über den Stand der Wegebaumaßnahmen durch das beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Krettnich 3. Verschiedenes Jeder Jagdgenosse hat eine Stimme. Er kann sich durch seinen Ehegatten, durch volljährige Verwandte gerader Linie oder durch einen Bevollmächtigten, der als Jagdgenosse der Jagdgenossenschaft angehört, vertreten lassen. Die Bestellung als Vertreter bedarf einer schriftlichen beglaubigten Vollmacht. Kein Jagdgenosse oder Vertreter darf mehr als fünf Vollmachten in einer Person vereinen. Das Grundflächenverzeichnis liegt ab sofort bis zum 20.01.2006, 12.00 Uhr, im Rathaus, Zimmer 13, zur Eintragung bzw. Berichtigung offen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann sich jeder Jagdgenosse davon überzeugen, ob er im Jagdverzeichnis eingetragen ist, gegebenenfalls kann er auf Antrag das Verzeichnis ergänzen bzw. ändern lassen. Ein entsprechender Nachweis (Grundbuch-, Katasterauszug) des Jagdgenossen ist zu führen. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass nur der stimmberechtigt ist, der am Tag der Versammlung im Jagdverzeichnis eingetragen ist. Christian Leidinger, Ortsvorsteher Bekanntmachung des Umlegungsausschusses der Stadt Wadern nach § 50 BauGB 1. Umlegungsbeschluss 1.1 Ermächtigung Der Stadtrat der Stadt Wadern hat in seiner Sitzung vom 27.05.2004 für das Gebiet des Bebauungsplans „Nördlich der Schnorrbergstraße 1. BA“ in der Gemarkung Buweiler-Rathen die Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB, in der zurzeit gültigen Fassung) angeordnet. Das Umlegungsgebiet liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes. Durch die Umlegung sollen die im Umlegungsgebiet liegenden Grundstücke in der Weise neu geordnet werden, dass nach Lage, Form und Größe für die Bebauung oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke entstehen. Der Umlegungsausschuss der Stadt Wadern hat in seiner Sitzung vom 13.12.2005, gemäß § 47 BauGB, folgenden Umlegungsbeschluss gefasst: 1.2 Umlegungsgebiet 1.2.1 Bezeichnung des Umlegungsgebietes Das Umlegungsgebiet erhält die Bezeichnung: „Nördlich der Schnorrbergstraße 1. BA“ 1.2.2 Begrenzung des Umlegungsgebietes Das Umlegungsgebiet wird wie folgt begrenzt: Im Norden durch die Gemeindestraße „Am Dorfplatz“. Im Osten durch das Flurstück Nr. 1165. Im Süden durch die Schnorrbergstraße und den fortlaufenden Feldweg. Im Westen durch die Flurstücke 1184/4, 1187/3 bis 1215/4. 1.2.3 Die Grundstücke des Umlegungsgebietes Das Umlegungsgebiet umfasst die Grundstücke: Gemarkung Buweiler-Rathen Flur 01, Flurstücks-Nr. 1166/1 tlw., 1168 tlw., 1169 tlw., 1170 tlw., 1172/1 tlw., 4194/1172 tlw., 4598/1173 tlw., 5150/1173 tlw., 5151/ 1173 tlw., 1176 tlw., 1180/1 tlw., 1181/1 tlw., 1182/1 tlw., 1269/3 tlw.
1.3 Einleitung Die Umlegung „Nördlich der Schnorrbergstraße“ wird nach § 47 BauGB eingeleitet. 2. Rechtsbehelfsbelehrung 2.1 Bekanntgabe Der vorstehende Umlegungsbeschluss gilt am Tage nach seiner ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. 2.2 Rechtsbehelf Gegen den Umlegungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von einem Monat nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Wadern, beim Landesamt für Kataster-, Vermessungsund Kartenwesen (LKVK), Außenstelle Merzig, Wilhelmstr. 2, 66663 Merzig, schriftlich einzulegen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Wird die Frist durch das Verschulden eines Bevollmächtigten oder eines Vertreters versäumt, so wird dessen Verschulden dem vertretenen Beteiligten zugerechnet. 3. Beteiligte im Umlegungsverfahren 3.1 Eigentümer und Berechtigte In dem Umlegungsverfahren sind nach § 48 BauGB Beteiligte: a) die Eigentümer der im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstücke, b) die Inhaber eines im Grundbuch eingetragenen oder durch Eintragung gesicherten Rechts an einem im Umlegungsbiet gelegenen Grundstücks oder an einem das Grundstück belastenden Recht, c) die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechts an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, eines Anspruchs mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder eines persönlichen Rechts, das zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstücks berechtigt oder den Verpflichteten in der Benutzung des Grundstücks beschränkt, d) die Stadt Wadern. Die zu Buchstaben c) bezeichneten Personen werden zu dem Zeitpunkt Beteiligte, in dem die Anmeldung ihres Rechtes dem Umlegungsausschuss zugeht. Die Anmeldung kann bis zur Beschlussfassung über den Umlegungsplan nach § 66 Abs. 1 BauGB erfolgen. 3.2 Aufforderung zur Anmeldung von Rechten Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Umlegungsverfahren berechtigen, sind beim Umlegungsausschuss der Stadt Wadern, Geschäftsstelle beim LKVK, Außenstelle Merzig, Wilhelmstr. 2, 66663 Merzig, innerhalb eines Monats, beginnend mit dem Tage nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, anzumelden. 3.3 Rechtsnachfolge Wechselt die Person eines Beteiligten während des Umlegungsverfahrens, so tritt sein Rechtsnachfolger in dieses Verfahren in dem Zustand ein, in dem es sich im Zeitpunkt des Übergangs des Rechts befindet. 4. Rechtliche Wirkung der Bekanntmachung 4.1 Verfügungs- und Veränderungssperre Von der Bekanntgabe des Umlegungsbeschlusses nach Ziffer 2.1 dieser Bekanntmachung bis zur Bekanntgabe der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans nach § 71 BauGB dürfen nach § 51 BauGB im Umlegungsgebiet nur mit schriftlicher Genehmigung des Umlegungsausschusses 1. ein Grundstück geteilt oder Verfügungen über ein Grundstück und über Rechte an einem Grundstück getroffen oder Vereinbarungen abgeschlossen werden, durch die einem anderen ein Recht zum Erwerb, zur Nutzung oder Bebauung eines Grundstücks oder Grundstücksteils eingeräumt wird, oder Baulasten neu begründet, verändert oder aufgehoben werden, 2. erhebliche Veränderungen der Erdoberfläche oder wesentlich wertsteigernde sonstige Veränderungen der Grundstücke vorgenommen werden, 3. nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtige, aber wertsteigernde bauliche Anlagen errichtet oder wertsteigernde Änderungen solcher Anlagen vorgenommen werden, 4. genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtige bauliche Anlagen errichtet oder geändert werden. Vorhaben, die vor dem In-Kraft-Treten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt. 4.2 Vorkaufsrecht Von der Bekanntgabe des Umlegungsausschusses nach Ziff. 2.1 dieser Bekanntmachung bis zur Bekanntgabe der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplanes nach § 71 BauGB steht der Stadt Wadern ein Vorkaufsrecht beim Kauf von Grundstücken zu, die in das Umlegungsverfahren einbezogen sind. 4.3 Vorarbeiten auf den Grundstücken Während des Umlegungsverfahrens haben die Eigentümer und Besitzer das Betreten der Grundstücke zur Ausführung der erforderlichen Arbeiten nach § 209 BauGB zu dulden, nachdem ihnen die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, vorher bekannt gegeben worden ist. Merzig, 12.01.2006 Der Vorsitzende des Umlegungsausschusses der Stadt Wadern: Meiers, Verm.-Direktor AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 02/2006 - SEITE 5 Reisepässe und Bundespersonalausweise Reisepässe, welche bis zum 12.12.2005, sowie Bundespersonalausweise, welche bis zum 30.12.2005, beantragt wurden, sind zwischenzeitlich eingetroffen. Sie können bei der Stadtverwaltung Wadern, Zimmer 3, in Empfang genommen werden. Die noch nicht abgegebenen alten Bundespersonalausweise sowie die eventuell ausgestellten vorläufigen Ausweise sind mitzubringen. Sofern der/ die Antragsteller/-in seine/ihre Ausweise nicht selbst entgegen nimmt, kann er/sie eine andere Person gegen Vollmacht mit der Entgegennahme beauftragen. Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald Fundsachen Vom 02.01. bis 06.01.2006 wurden bei der Stadt Wadern, Ortspolizeibehörde, folgende Gegenstände als Fundsache abgegeben: Fundort: Parkplatz der Erweiterten Realschule in Wadern 1 Schlüsselbund mit mehreren Schlüsseln und Anhänger Fundort: vor der Brücke im Stadtteil Überlosheim 1 Fahrrad Fundort: Kath. Pfarramt in Wadern 1 Kinderweste Der/Die Verlierer/in kann sich beim Fundamt der Stadt Wadern, Zimmer 3, melden. Alarmierungsplan Sirenenprobe der Feuerwehr Stadt Wadern: 28.01., 25.02., 25.03., 29.04., 27.05., 01.07., 29.07., 26.08., 23.09., 21.10., 18.11., 16.12. Die Alarmierung erfolgt jeweils an den oben genannten Samstagen ab 12.00 Uhr. Die Sirenen werden zuerst in allen Gemeinden ausgelöst und anschließend erfolgt eine Abfrage, ob die Sirenen ordnungsgemäß abgelaufen sind. Unabhängig davon wird an allen Samstagen eine Überprüfung der Meldeempfänger durchgeführt. Diese erfolgt ab 11.30 Uhr ohne Durchsage und Quittung. Einladung Hiermit lade ich alle aktiven Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner der Löschbezirke der Stadt Wadern zu der am Samstag, 28. Januar 2006, 14.00 Uhr, in der Wadrilltalhalle im Stadtteil Wadrill stattfindenden Hauptversammlung ein. Tagesordnung: 1. Neuwahl des Wehrführers 2. Neuwahl des stellv. Wehrführers Stimmberechtigt sind nur diejenigen Feuerwehrangehörigen, die seit mindestens 3 Monaten der aktiven Wehr angehören. Der Bürgermeister der Stadt Wadern: Fredi Dewald Sperrmüllabfuhr Der Entsorgungsverband Saar (EVS) teilt mit, dass der Sperrmüll in der Stadt Wadern an folgenden Tagen abgefahren wird: Mittwoch, 25.01.2006 Wadern Donnerstag, 26.01.2006 Lockweiler, Krettnich, Altland, Vogelsbüsch Montag, 30.01.2006 Noswendel Dienstag, 31.01.2006 Bardenbach, Dagstuhl, Buttnich Mittwoch, 01.02.2006 Büschfeld, Überlosheim Donnerstag, 02.02.2006 Nunkirchen, Münchweiler Montag, 06.02.2006 Löstertal, Niederlöstern Dienstag, 07.02.2006 Steinberg, Wedern Mittwoch, 08.02.2006 Morscholz Donnerstag, 09.02.2006 Wadrill, Gehweiler, Reidelbach Die sperrigen Abfälle sind ab 6.00 Uhr bereitzustellen. Beachten Sie folgende Hinweise: Zum Sperrmüll gehört z. B. nicht, alles was normaler Hausmüll ist und was unverpackt und unbehandelt in der Restmülltonne untergebracht werden kann; Sondermüll, der beim Ökomobil abgegeben werden kann; Glas, Papier, Kartonagen, die bei den Wertstoffcontainern abgegeben werden können; organische Abfälle; Autoteile (z. B. Reifen, Sitze); Bauschutt; Kühlschränke; Trennwände aus Holz; Metallteile, die dem Wiederverwertungskreislauf zugeführt werden können; sowie Abfälle, die wegen ihres Gewichtes oder ihrer Größe nicht in das Einsammelfahrzeug geladen werden können oder das Fahrzeug beschädigen können (z. B. Metallstangen, Betonbrocken). Zum Sperrmüll gehören z. B. Matratzen, alte Möbel, Benzin- u. Elektrorasenmäher (ohne Öl u. Benzin), große Bilderrahmen, Bodenbeläge, Campingartikel (Zelte, Tische, Stühle), Dachboxen (Jet-Bag), Elektro- u. Elektronik-Großgeräte (Elektroherde, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Mikrowelle, Tischgrill, Staubsauger, Fernsehgeräte mit wegen Implosionsgefahr fachmännisch entlüfteter Bildröhre, Videorekorder, Sat-Receiver, Computer, Musikanlage), Fahrräder, Gartenmöbel, Haushaltsgeräte (Besen, Schrubber, Leiter), Kinderspielzeug (Bobbycar, Traktor, große Plüschtiere), Kinderwagen und Kinderautositze, Kleintierkäfige, Koffer, Ölöfen ohne Öltanks u. Dosiereinrichtungen, Projektionsleinwände, Sandkästen, Regenfässer und Regentonnen (zerkleinert), Rollläden und Rollladenkästen (mit Mengenbegrenzung auf 2 Rollläden und Rollladenkästen), Schlauchboot, Ski, Snowboard, Spiegel,
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