Abschlussbericht Mai 2008 - Infas

Evaluation der Experimentierklausel nach § 6c SGB II –
Untersuchungsfeld 2: Implementations- und Governanceanalyse
Abschlussbericht Mai 2008 – Zusammenfassung
bescheidung getragen haben. Auch heute erfordern die in relativ großer Dichte folgenden
Rechtsanpassungen im Leistungsrecht Probleme bei der Anpassung des Programms.
Mit diesen Anpassungsproblemen haben auch die zugelassenen kommunalen Träger zu
kämpfen. Allerdings erlaubt ihnen die dezentrale Entscheidungsbefugnis, sich mit dem Hersteller
ihrer Software auseinanderzusetzen und eine lokale Lösung zu finden. Der Preis für
die Vielfalt der verwendeten Softwarelösungen bei den Kommunen ist allerdings eine erhebliche
Einschränkung der gegenseitigen Datenverfügbarkeit untereinander. Mit der Bundesagentur
für Arbeit ist der Datenaustausch nur über eine technische Schnittstelle und vertragliche
Regelungen möglich und beschränkt sich auf die Lieferung der Daten zur Statistik nach
§ 51b SGB II mittels eines Übermittlungsstandards (XSozial).
Übersicht 2-2: Vergleich zentraler Ressourcen
Software
Personaleinsatz und
Betreuungskapazitäten
II. Ressourcen
Zugelassene kommunale Träger ARGEn
EDV-Struktur uneinheitlicher
Vergleichsweise geringere Kritik an Softwarelösungen,
aber auch lokale Beseitigung
von Schwachpunkten notwendig
Vergleichsweise höherer Anteil an befristetem
Personal, jedoch längere Laufzeit
der Befristungen
Vergleichsweise geringere Personalfluktuation
XIX
EDV-Struktur einheitlich
Häufiger Umgehungslösungen bei Leistungssoftware
nötig
Zahl der Bedarfsgemeinschaften pro
Mitarbeiterin bzw. Mitarbeiter in der
Leistungsgewährung sowie Zahl erwerbsfähiger
Hilfebedürftiger pro Arbeitsvermittlerin
bzw. -vermittler vergleichsweise
höher
Bedingt durch Personalfluktuation, Gesetzesänderungen und Sozialgerichtsentscheidungen
breites Spektrum an Qualifizierungsbedarfen
Bewertung der persönlichen Arbeitsbedingungen durch die Fachkräfte vergleichbar
Datenbasis: Erhebungen der Implementationsanalyse im Rahmen der Stichprobe
von 154 Standorten
Evaluation der Experimentierklausel nach § 6c SGB II – Untersuchungsfeld 2
Implementations- und Governanceanalyse; Abschlussbericht Mai 2008
Im Hinblick auf die Personalverfügbarkeit hatten beide Formen der Trägerschaft ein gemeinsames
Problem zu bewältigen. In einer vergleichsweise kurzen Vorlaufzeit mussten erhebliche
Personalkapazitäten bereit gestellt werden, um die erwarteten hohen Fallzahlen termingerecht
ab 1. Januar 2005 mit den erforderlichen Grundsicherungsleistungen versorgen zu
können. Die ARGEn griffen dabei zum Teil auf Personal der beiden Träger, Kommune und
Agentur, zurück. Zwischen 30 und 50 Prozent wurden zusätzlich auf dem Arbeitsmarkt rekrutiert.
Die zugelassenen kommunalen Träger waren in einem höheren Maße auf Neueinstellungen
angewiesen. Bedingt durch die zeitliche Befristung des Versuchs im Rahmen der Experimentierklausel
bis 2010 stellten die kommunalen SGB II-Einrichtungen einen Großteil
des Personals befristet ein. Anders als bei den ARGEn wurden die Verträge allerdings meist
über die gesamte Laufzeit des Versuchs abgeschlossen, während die ARGEn zunächst mit
einer zweijährigen Befristung starteten. Ein Teil dieser Verträge wurde bei den ARGEn zwar
im Laufe der Zeit entfristet. Im Beobachtungszeitraum des Untersuchungsfeldes 2 war allerdings
die Personalfluktuation größer als bei den zugelassenen kommunalen Trägern.
Offenbar gelingt es den zugelassenen kommunalen Trägern, eine günstigere Betreuungsrelation
(Zahl der Bedarfsgemeinschaften pro Mitarbeiterin bzw. Mitarbeiter in der Leistungs-