Bernd Grass Die Rolle der Betriebsräte in der Aus - Rainer Hampp ...

150 Grass: Die Rolle der Betriebsräte in der Aus- und Weiterbildung (ZfP 2/97)
dend gering ist. Die Arbeitnehmervertretungen in der Druckindustrie und im Baugewerbe
beschäftigen sich offensichtlich ausführlicher mit dem Thema der betrieblichen
Weiterbildung. Dies mag auch damit zusammenhängen, daß die Erhebungen in diesen
Branchen jeweils im Vorfeld bzw. während der Verhandlungen um einen Tarifvertrag
zur Weiterbildung durchgeführt wurden. Das Thema stand also – von den Gewerkschaften
vorgetragen – häufiger auf der Tagesordnung der Betriebsratssitzungen. Der
Tarifvertrag hatte eine mobilisierende Wirkung. 16 Dies bedeutet auch, daß die Gewerkschaften
mit spezifischen Aktionen das scheinbare Desinteresse der Betriebsräte an der
Weiterbildung aufbrechen können. Die mobilisierende Wirkung ist der entscheidende
Faktor: Es muß nicht immer ein Tarifvertrag sein. Die Gewerkschaften sollten über ihr
Mobilisierungsrepertoire in diesen Fragen nachdenken. Dieser Zusammenhang kann als
erster Hinweis gewertet werden, daß neben den formalen Rechten und Möglichkeiten
der Betriebsverfassung auch andere Gesichtspunkte bei der Umsetzung von Mitbestimmungstatbeständen
eine Rolle spielen.
Die Branche ist als Unterscheidungsmerkmal bei der Initiative für Weiterbildungsmaßnahmen
jedoch nicht so bedeutend wie die Betriebsgröße. Die relative Zurückhaltung
der Betriebsräte aus den größeren Betrieben läßt sich mit der Geltung von
Betriebsvereinbarungen erklären. Dies wirft freilich auch ein Licht auf die Qualität der
Regelungswerke bzw. auf deren Umsetzung durch die Arbeitnehmervertretung. Jedenfalls
scheinen die Regelungswerke die Initiative der Betriebsräte bei der Weiterbildung
nicht gefördert zu haben.
Mitbestimmung bei den Modalitäten der Weiterbildung
Bei den Bestimmungen des § 98 BetrVG handelt es sich um Mitbestimmungstatbestände,
die den Betriebsräten mehr Rechte einräumen, als dies beim § 96 BetrVG der
Fall ist. An die Mitbestimmung bei der Auswahl der Teilnehmer von Maßnahmen ist
beispielsweise im Falle der Nichteinigung die Einigungsstelle gebunden.
Die Bestimmungen des § 98 BetrVG wurden in den Erhebungen in folgende Dimensionen
umgesetzt: Themen, Teilnehmer, Referenten, Inhalte und Methoden. In jeder
von diesen Dimensionen wurde gefragt, ob die Arbeitnehmervertretung im Jahr vor der
Erhebung mitbestimmt hat (Tab. 4). 17
Tab. 4: Mitbestimmung nach § 98 BetrVG
Analysemerkmale
Branche
Themen
%
Teilnehmer
%
Referenten
%
Inhalte
%
Methoden
%
16
Für diese Interpretation sprechen auch die Ergebnisse der hier nicht zitierten Studien in den
Zeitungsverlagen und dem Bankgewerbe. In diesen Branchen ist die Initiative der Betriebsräte
ähnlich schwach (3 bzw. 5%) wie bei den Arbeitnehmervertretungen in der Elektroindustrie.
Es fand auch keine Kampagne für einen Tarifvertrag statt.
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