Bernd Grass Die Rolle der Betriebsräte in der Aus - Rainer Hampp ...

146 Grass: Die Rolle der Betriebsräte in der Aus- und Weiterbildung (ZfP 2/97)
dieser knappen Zusammenfassung dargestellt wird. 9 Die „klassischen“ Faktoren wie
beispielsweise Betriebsgröße, gewerkschaftlicher Organisationsgrad, Anteile von Arbeitern
und Angestellten sowie betriebspolitische Erfahrungen des Gremiums spielen
selbstverständlich auch eine wichtige Rolle. 10 Daß sich in den sechs Untersuchungen
zahlreiche, das Gesamtbild erweiternde Differenzierungen ergeben, soll an der Analyse
der Mitbestimmungspraxis verdeutlicht werden.
Vor dem nun folgenden Einstieg in die Analyse der Mitbestimmung ist es angebracht,
auf die Rolle der Gewerkschaften in diesem Kontext einzugehen. Zunächst ist
festzustellen, daß die Arbeitnehmervertretung als betrieblicher Akteur in eigener Regie
mit der jeweiligen Unternehmensleitung Betriebsvereinbarungen zu den mitbestimmungspflichtigen
Tatbeständen abschließen kann. Voraussetzung ist neben den einschlägigen
Bestimmungen der Betriebsverfassung – es muß ein zur Mitbestimmung definierter
Regelungsbereich sein (die Weiterbildung ist dies) –, daß kein Tarifvorbehalt
besteht. Es dürfen auf betrieblicher Ebene keine Regelungen abgeschlossen werden,
über die schon Tarifverträge bestehen – wenn das Unternehmen einem Verband angehört,
der den Tarifvertrag unterzeichnet hat. Dies bedeutet jedoch nicht, daß Betriebsräte
in allen Bereichen, in denen Tarifverträge gelten, Abstinenz bei Betriebsvereinbarungen
üben müssen. Häufig sind nämlich in den Tarifverträgen Öffnungsklauseln für die
betriebliche Ebene vorgesehen. Dies ist plausibel, da die weit verbreiteten Flächentarifverträge
nicht alle betrieblichen Eventualitäten regeln können – zumal auf einem diffizilen
Gebiet, wie es die Weiterbildung darstellt.
Die Gewerkschaften sind aber über diese tarifvertragliche Einflußnahme hinaus
auch aus einem anderen Grund für die Gestaltung der betrieblichen Mitbestimmung –
und damit auch für deren personalpolitische Funktion – von besonderer Bedeutung. Da
die überwiegende Zahl der Betriebsräte gewerkschaftlich organisiert ist – von Branche
zu Branche schwanken die Anteile; im Schnitt sind es etwa dreiviertel aller Betriebsräte
– haben die Gewerkschaften einen besonderen Einfluß auf die Gestaltung der betrieblichen
Arbeitsbedingungen. Dieser Einfluß gründet sich nicht allein auf die Mitgliedschaft
der Betriebsräte in den Gewerkschaften, sondern in erster Linie auf die Bildungsmaßnahmen,
die von den Gewerkschaften für die Betriebsräte angeboten und
durchgeführt werden. Man kann davon ausgehen, daß die Betriebsräteschulung, das
heißt die Vorbereitung der Arbeitnehmervertretungen für ihre betrieblichen Aufgaben,
fast ausschließlich von den Gewerkschaften organisiert wird. Damit gewinnen sie auf
9
In den ausführlichen Berichten, die von der Hans-Böckler-Stiftung herausgegeben wurden,
wird dies deutlich: Druckindustrie Manuskripte 10
Elektroindustrie Manuskripte 15
Feinkeramische Industrie Manuskripte 44
Verlage Manuskripte 51
Baugewerbe Manuskripte 113
Bankgewerbe Manuskripte 164
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Im Kontext der hier zitierten Untersuchungen wurde von den „Klassikern“ die Betriebsgröße
erhoben.