Bernd Grass Die Rolle der Betriebsräte in der Aus - Rainer Hampp ...

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Grass: Die Rolle der Betriebsräte in der Aus- und Weiterbildung (ZfP 2/97) 155 takte mit dem Arbeitgeber oder seinen Beauftragten erfordern, liegt die Gruppe leicht über dem Durchschnitt unter allen Befragten, die in die Analyse einbezogen wurden. Die Bildung eines gemeinsamen Ausschusses mit dem Arbeitgeber bildet in diesem Muster eine Ausnahme; es wird von der Gruppe so gut wie gar nicht praktiziert. Dies bedeutet, daß sich die Gruppe intern (im Gremium) durchaus intensiv mit der betrieblichen Weiterbildung beschäftigt – sich quasi auf dem Laufenden hält. Aber mit der Umsetzung der Erkenntnisse ist es noch nicht so weit gediehen wie unter den „Mitgliedern“ der Gruppe 3. Die Betriebsräte kommen überdurchschnittlich häufig aus der Elektroindustie (55 gegenüber 40% im Durchschnitt). Mehr als die Hälfte von ihnen (52%) arbeitet in Betrieben mit 300 – 999 Beschäftigten. � Die Gruppe 2 ist hinsichtlich der Formen ihrer Einflußnahme relativ leicht beschrieben: In nahezu allen Bereichen liegt sie extrem unter dem Durchschnitt von allen Befragten, die in die Analyse einbezogen wurden. Diese Gruppe von Betriebsräten (38% von allen in die Analyse einbezogenen) kann das Spektrum der Einflußmöglichkeiten nur unvollständig nutzen. Sowohl im Gremium selbst als auch bei den Kontakten mit der anderen Seite zeigen sich nur Minderheiten unter den „Mitgliedern“ der Gruppe aktiv. Die Gruppe setzt sich zum überwiegenden Teil (77 gegenüber 48% im Durchschnitt) aus Betriebsräten aus dem Baugewerbe zusammen und kommt infolgedessen extrem häufig (61 gegenüber 29% im Durchschnitt) aus Betrieben mit bis zu 299 Beschäftigten – also den kleineren Unternehmen. � Die Gruppe 3 bietet hinsichtlich der Nutzung von Einflußmöglichkeiten ein Gegenbild zur Gruppe 2. Die Betriebsräte, die zu allen Kontaktformen ein eher ungebrochenes Verhältnis zeigen, haben einen Anteil von 17% unter allen Betriebsräten der Analyse. Sie sind es im überwiegenden Teil gewohnt, die Register des formalen und informellen Einflusses zu ziehen – Profis der Betriebsratsarbeit in Sachen Weiterbildung. Mehr als die Hälfte von ihnen (53%) kommt aus Betrieben mit mehr als 1000 Beschäftigten (gegenüber 29% im Durchschnitt). Am häufigsten sind sie in der Elektroindustrie (59%) vertreten. Es soll jedoch nicht der Eindruck entstehen, daß die Betriebsräte aus dem Organisationsbereich der IG Metall und/oder aus den Großbetrieben quasi von selbst oder ausschließlich die „Elite“ unter den Betriebsräten bilden. Unter den Betriebsräten der Gruppe 1, die sich vor allem durch gute interne Gremienarbeit mit beschränkter Auswirkung auszeichnen, bilden die „Metaller“ auch die Mehrheit. In der Gruppe 2, die mit relativer Zurückhaltung in allen Formen der Einflußnahme gekennzeichnet ist, stammen immerhin 9% der „Mitglieder“ aus Betrieben mit 1000 und mehr Beschäftigten – können also auf mehrere Freistellungen von der Arbeit im Betrieb blicken. Diese „schlafenden Riesen“ sind das Gegenstück zu jenen „Aktivisten“ (Mitglieder der Gruppe 3), die aus Betrieben mit bis zu 299 Beschäftigten kommen. Daraus wird deutlich, daß die Clusteranalyse zwar auch nach Strukturmerkmalen differenziert, aber nicht total. Betrachtet man die Betriebsräte der hinsichtlich der Einflußnahme herausragenden Gruppe 3 bezüglich ihrer Praxis im Bereich der formal-rechtlichen Mitbestimmung (Initiative zur Weiterbildung und Mitbestimmung nach § 98 BetrVG, s.o.) fällt auf, daß
156 Grass: Die Rolle der Betriebsräte in der Aus- und Weiterbildung (ZfP 2/97) diese Betriebsräte sich durchaus im Spektrum der durchschnittlich schlechten Umsetzung der §§ 96 bis 98 BetrVG bewegen. Man kann daraus folgern, daß die aktive Gruppe von Betriebsräten zwar auch nicht über den Schatten der mangelnden Inanspruchnahme der Rechte nach der Betriebsverfassung springt, daß sie aber den Rahmen jenseits dieser formal-rechtlichen Möglichkeiten konsequenter nutzt als alle übrigen Betriebsräte. Fragt sich im übrigen, wie die formal-rechtlichen Möglichkeiten der Betriebsverfassung zu bewerten sind, wenn nicht einmal die „Profis“ unter den Betriebsräten mehr als durchschnittliche Aktivitäten zeigen? Diesen Befund gilt es zu interpretieren. Die Betriebsräte können mit den formal-rechtlichen Möglichkeiten der Betriebsverfassung bei der Weiterbildung in der Mehrzahl nicht viel anfangen. Sie schaffen sich ein Instrumentarium der Einflußmöglichkeiten, das zum Teil unterhalb rechtlicher Absicherung durch die Betriebsverfassung angesiedelt ist. Um die Betriebsverfassung zur Geltung zu bringen, sind erhebliche Anstrengungen der Gewerkschaften nötig. Dies müßte sich vor allem in Richtung auf mehr Kenntnisse und Fertigkeiten im Umgang mit den einschlägigen Paragraphen der Betriebsverfassung bewegen. Dennoch scheinen sich die Betriebsräte keineswegs aus der Einflußnahme auf Weiterbildungsmaßnahmen verabschiedet zu haben. Sie gehen freilich andere als die vorgezeichneten Wege. Ein gut Teil der Einflußnahme wird auf informellem Wege erledigt. Dies muß auch nicht bedeuten, daß die getroffenen Regelungen für die Beschäftigten und die Unternehmen nachteilig gestaltet sind. Das Problem besteht im wesentlichen in der geringeren Verbindlichkeit der informellen Regelungen. Betriebliche Personalpolitik aus der Sicht der Betriebsräte Die Planungsrationalität der Betriebe in puncto Personal konnten die Arbeitnehmervertretungen in zwei Punkten bewerten: Ob es vorausschauende Bildungs- und Personalpolitik gibt und ob der Zusammenhang zwischen Bildungs- und Investitionsplanung im Betrieb diskutiert wird. Bei beiden Fragen können nur jeweils große Minderheiten unter den Betriebsräten, die in die Analyse einbezogen wurden, positive Antworten geben (jeweils 45%). Diese Bewertung wird in Klein- und Mittelbetrieben (bis 299 Beschäftigte) weniger ausgesprochen als in den größeren Betrieben. Dies mag durchaus der Realität entsprechen. Die kleineren Betriebe sind in der Regel den Veränderungen des Marktes schärfer ausgesetzt und verfügen seltener über das Instrumentarium und die Infrastruktur, die Voraussetzung für rationelles, planerisches Verhalten ist. Dennoch erstaunt es, daß auch in den Großbetrieben (1000 und mehr Beschäftigte) jeweils auch nur knapp etwas mehr als die Hälfte aller Betriebsräte (53 bzw. 55%) von vorausschauender Personalplanung bzw. der Diskussion des Zusammenhangs von Investitionen und Bildung reden. Was findet – fragt man sich – in den übrigen Großbetrieben statt? In diesem Zusammenhang muß von einer Wahrnehmungslücke der Betriebsräte ausgegangen werden. Diese Lücke mag im wesentlichen zwei Ursachen haben: � Den Betriebsräten werden die entsprechenden Informationen vorenthalten. � Die Betriebsräte interessieren sich so wenig für die Thematik, daß sie erreichbare Informationen nicht recht einordnen können.
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