Ausgabe 08 - Verbandsgemeinde Arzfeld

Arzfeld - 10 - Ausgabe 08/2010
§ 5
Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen
nach dem Kommu- nalabgabengesetz vom 20. Juni 1995
(GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006
(GVBl. S. 57) werden neu festgesetzt:
1 Der Anteil der Ortsgemeinde am nicht anderweitig gedeckten
Investitionsaufwand und den Unterhaltungskosten für Feldund
Waldwege wird gemäß § 6 der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen für Feld- und Waldwege auf 0 v. H. der beitragsfähigen
Aufwendungen festgesetzt.
2. Die Vorauszahlung an laufenden Unterhaltungsgebühren nach
§ 6 der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren wird
auf 13 00 Euro je lfdm. Grabfläche festgesetzt.
3. Die Kostenpauschale für das Ausheben und Schließen der Gräber
nach § 4 der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
wird
auf 200,00 Euro je Grab (Erdbestattung)
auf 270,00 Euro je Grab (Erdbestattung Tiefengrab) und
auf 100,00 Euro je Grab (Urnenbestattung) festgesetzt.
Irrhausen, 12.02.2010
Norbert Groben, Ortsbürgermeister
Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeordnung
in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom
01.03.2010 bis 11.03.2010 bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Arzfeld, Zimmer 25, öffentlich aus.
54687 Arzfeld, 18.02.2010
i. V.
Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
der Ortsgemeinde Kickeshausen
für das Jahr 2010 vom 12.02.2010
Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.
153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. März 2006 (GVBl. S.
57), folgende Haushaltssatzung beschlossen, die hiermit öffentlich
bekannt gegeben wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 31 167 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 64 505 Euro
der Jahresüberschuss/-fehlbedarf auf - 3 338 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 27 320 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 30 090 Euro
der Saldo der ordentlichen Einund
Auszahlungen auf - 2 770 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro
der Saldo der außerordentlichen Einund
Auszahlungen auf 0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 3 930 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1 160 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf + 2 770 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 31 250 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 31 250 Euro
die Veränderung des Finanzmittelbestands
im Haushaltsjahr auf) - 39 300 Euro
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
werden nicht veranschlagt.
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A auf 350 v. H.
- Grundsteuer B auf 350 v. H.
- Gewerbesteuer auf 350 v. H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten werden
- für den ersten Hund 31 Euro
- für den zweiten Hund 62 Euro
- für jeden weiteren Hund 77 Euro
§ 5
Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen
nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995
(GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. März 2006
(GVBl. S. 57) werden neu festgesetzt:
1. Der Anteil der Ortsgemeinde am nicht anderweitig gedeckten
Investitionsaufwand und den Unterhaltungskosten für Feldund
Waldwege wird gemäß § 6 der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen für Feld- und Waldwege auf 0 v. H. der beitragsfähigen
Aufwendungen festgesetzt.
Kickeshausen, den 12.02.2010
Theo Meyer, Ortsbürgermeister
Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeordnung
in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 01.03.2010 bis
11.03.2010 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer
25, öffentlich aus.
54687 Arzfeld, 18.02.2010
i.V.
Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter
Lünebach
Ortsbürgermeister: Peter Lauer, Tel. 06556/900267
www.lünebach.de
Einwohnersprechstunde
Am Montag, 01.03.2010, findet von 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr eine
Einwohnersprechstunde in der ehemaligen Grundschule Lünebach
statt.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
der Ortsgemeinde Lützkampen
für das Jahr 2010 vom 12.02.2010
Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.
153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S.
57), folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung
durch die Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - als
Aufsichtsbehörde - vom 04.02.2010 hiermit öffentlich bekannt gegeben
wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 523 740 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 608 269 Euro
der Jahresüberschuss/-fehlbedarf auf - 84 529 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 511 150 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 587 450 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf -76 300 Euro