Ausgabe 08 - Verbandsgemeinde Arzfeld

Arzfeld - 8 - Ausgabe 08/2010
Herzlichen Glückwunsch
Am 01. März 2010 feiert
Frau Margareta Schwind,
Hauptstraße 17,
54689 Daleiden,
ihren 90. Geburtstag.
Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir der Jubilarin
recht herzlich und wünschen ihr alles Gute, persönliches
Wohlergehen und Gottes Segen!
Daleiden/Arzfeld, 01. März 2010
Für die Ortsgemeinde Daleiden
Walter Reichert, Ortsbürgermeister
Für die Verbandsgemeinde Arzfeld
i. V. Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
der Ortsgemeinde Eilscheid für das Jahr 2010
vom 12.02.2010
Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.
153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S.
57), folgende Haushaltssatzung beschlossen, die hiermit öffentlich
bekannt gegeben wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 31 551 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 37 961 Euro
der Jahresüberschuss/-fehlbedarf auf - 6 410 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 27 745 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 31 765 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf - 4 020 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro
der Saldo der außerordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf 0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit auf 0 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 4 020 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro
der Saldo der Ein- und
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf + 4 020 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 31 765 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 31 765 Euro
die Veränderung des Finanzmittelbestands im
Haushaltsjahr auf) - 4 020 Euro
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
werden nicht veranschlagt.
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A auf 380 v. H.
- Grundsteuer B auf 380 v. H.
- Gewerbesteuer auf 350 v. H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten werden
- für den ersten Hund 31 Euro
- für den zweiten Hund 62 Euro
- für jeden weiteren Hund 77 Euro
§ 5
Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen
nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995
(GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006
(GVBl. S. 57) werden neu festgesetzt:
1. Der Anteil der Ortsgemeinde am nicht anderweitig gedeckten
Investitionsaufwand und den Unterhaltungskosten für Feld- und
Waldwege wird gemäß § 6 der Satzung über die Erhebung von
Beiträgen für Feld- und Waldwege auf 0 v. H. der beitragsfähigen
Aufwendungen festgesetzt.
Eilscheid, den 12.02.2010
Adolf Braun, Ortsbürgermeister
Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeordnung
in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 01.03.2010 bis
11.03.2010 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer
25, öffentlich aus.
54687 Arzfeld, 18.02.2010
i. V. Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter
Harspelt
Lützkampen, Sevenig
Dienstleistungszentrum
Ländlicher Raum (DLR) Eifel
Abteilung Landentwicklung und 54634 Bitburg, den 04.02.10
Ländliche Bodenordnung Westpark 11
(Flurbereinigungsbehörde) Telefon: 06561/9480-0
Vereinfachtes Internet: www.dlr-eifel.rlp.de
Flurbereinigungsverfahren
Harspelt
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren
Lützkampen
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren
Sevenig (Our)
51071 / 51067 / 51070 HA 6.1
Öffentliche Bekanntmachung
Landankauf für die Umsetzung der Aktion Blau
Es besteht die Möglichkeit im Rahmen der Flurbereinigungsverfahren
Harspelt, Lützkampen und Sevenig (Our) Flächen für die
„Aktion Blau“ vor allem im Irsen- und Primmerbachtal wie auch
deren Seitentälern zu veräußern.
Insbesondere können die Flächen in diesen Bachauen zum Kauf
angeboten werden, welche heute schon bereits stark vernässt und
dementsprechend für die landwirtschaftliche Nutzung nicht mehr
attraktiv sind. Diese Flächen werden ansonsten im Flurbereinigungsplan
wieder privat zugeteilt.
Die Eigentümer, die an der Veräußerung von Grundstücken oder
Teilflächen vor allem in den zuvor genannten Bachtälern interessiert
sind, werden hiermit gebeten ihre Verkaufsbereitschaft dem
DLR Eifel, Abteilung Landentwicklung und ländliche Bodenordnung,
Westpark 11, 54634 Bitburg schriftlich oder telefonisch mitzuteilen.
Für Fragen steht Ihnen gerne Herr Schröder (Tel. 06561 /
9480-258) zur Verfügung.
Im Auftrag
gez. Astrid Schneider