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KASTEN 5: Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen
Auch 2004 überwachte die Kommission die Umsetzung von Verordnung 1400/2002 und
leistete auf Wunsch Hilfestellung bei deren Auslegung. Im Betrachtungszeitraum waren
einige neu entstehende Trends zu beobachten. Insbesondere stiegen die Pkw-Preise im
Durchschnitt nicht so stark wie die Preise für andere Waren und wiesen deutliche Anzeichen
für eine zunehmende EU-weite Annäherung auf. Die Konzentration der Händlernetze setzte
sich fort, doch viele Händler, deren Verträge aufgrund von Umstrukturierungen dieser Netze
beendet wurden, profitierten von der Gruppenfreistellung und konnten sich als zugelassene
Werkstätten am Markt halten. Außerdem gab es Neuinvestitionen in Vertriebseinrichtungen
und Reparaturwerkstätten. Allerdings können diese Entwicklungen lediglich als ein erster
Hinweis auf die Folgen der neuen Gruppenfreistellung dienen, deren Auswirkungen auf den
Markt sich erst nach längerer Zeit umfassend beurteilen lassen.
Im Zuge der regelmäßigen Überwachung der Anwendung von Verordnung 1400/2002 nahm
die Kommission eine gründliche Überprüfung der Systeme vor, durch die Pkw- und Lkw-
Hersteller den unabhängigen Werkstätten technische Informationen zukommen lassen, die
diese für Reparaturen benötigen. Ferner beobachtete sie die Entwicklung der Pkw-Preise in
der EU und veröffentlichte dazu im Februar und im Juli 2004 je einen Bericht. Der Juli-
Bericht bezog sich auf die ersten sechs Monate nach Inkrafttreten der neuen Verordnung und
enthält erstmals Daten für alle 25 Mitgliedstaaten (Einzelheiten siehe unten).
Im Berichtszeitraum befasste sich die Kommission außerdem verstärkt mit bestimmten
Fällen, die bedeutende wettbewerbsrechtliche Fragen aufwerfen. Dabei ging es unter anderem
um Probleme zugelassener und unabhängiger Werkstätten beim Zugang zu Ersatzteilen von
OEM und konkurrierenden Anbietern, die mögliche Existenz künstlicher Zugangsbarrieren
bei Netzen zugelassener Reparaturwerkstätten sowie angebliche Einschränkungen der
Händler beim Verkauf von Kraftfahrzeugen konkurrierender Hersteller. Während die
diesbezüglichen Untersuchungen noch andauern, erließ die Kommission im Fall des
Vertriebs- und Kundendienstsystems von Porsche eine Entscheidung, in der sie die
Anwendung der De-minimis-Regel im Zusammenhang mit der Umsetzung von Verordnung
1400/2002 erläuterte (siehe unten).
Verordnung (EG) Nr. 1/2003 und die daraus resultierenden Durchsetzungsbefugnisse der
Gerichte und Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten ermöglichten den
Wettbewerbsbehörden, ihr Wissen über den einheimischen Kfz-Sektor voll auszuschöpfen
und die Kooperationsmechanismen im Rahmen des EWN zu nutzen. Am 19. Oktober konnten
Vertreter der nationalen Wettbewerbsbehörden auf einem von der Kommission veranstalteten
Workshop einen Meinungsaustausch führen und Fragen der Umsetzung von Verordnung
1400/2002 erörtern.
Zugang zu technischen Informationen
Im Oktober veröffentlichte die Kommission eine Studie über den Zugang unabhängiger
Werkstätten in der Automobilbranche zu technischen Informationen. In der von der
Kommission in Auftrag gegebenen Studie des IKA (Institut für Kraftfahrwesen der
Technischen Hochschule Aachen) wird untersucht, inwieweit die Automobilhersteller den
Anforderungen der Verordnung im Hinblick auf den Zugang von Werkstätten,
Teileherstellern oder Herausgebern einschlägiger Fachveröffentlichungen zu technischen
Informationen nachgekommen sind. Alle genannten Unternehmen sind für einen freien
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