Masterarbeit - HPZ - Krefeld

Gemäß § 7 Satz 1 SGB IX gelten für die Leistungen zur Teilhabe die
Vorschriften des SGB IX, soweit sich aus den für den jeweilige Reha-
bilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen nichts Abweichendes
ergibt.
Die abweichenden Regelungen im Hinblick auf das Übergangsgeld
in den einzelnen Leistungsgesetzen werden im Rahmen dieser
Arbeit nicht näher erläutert. Es wird hier ein Überblick auf die
Vorschriften des SGB IX gegeben.
Grundlage für die Berechnung des Übergangsgeldes ist nach § 46
Abs. 1 Satz 1 SGB IX
- 80 Prozent des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgeltes (§ 14
SGB IV) und Arbeitseinkommens (§ 15 SGB IV),
- soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Regelentgelt),
- höchstens jedoch das in entsprechender Anwendung des § 47
SGB IX berechneten Nettoarbeitsentgelts.
Die Berechnung des Regelentgelts aus dem Arbeitsentgelt ist
einheitlich für alle Rehabilitationsträger nach § 47 vorzunehmen. 62
Die Berechnung des Regelentgelts aus dem Arbeitseinkommen
erfolgt nach den in den jeweiligen Leistungsgesetzen geltenden
speziellen Vorschriften. 63
Für die Berechnung des Arbeitseinkommens gelten für die Träger der
- gesetzlichen Rentenversicherung: § 21 Abs. 2 SGB VI i.V.m.
§ 45 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 2 SGB IX,
- gesetzlichen Unfallversicherung: § 47 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 50
SGB VII,
62 Vgl. M. Majerski-Pahlen, in: Neumann, Pahlen, Majerski-Pahlen, Sozialgesetzbuch IX,
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Kommentar, 12. Auflage, München
2010, § 46 Rn 4.
63 Vgl. M. Majerski-Pahlen, in: Neumann, Pahlen, Majerski-Pahlen, Sozialgesetzbuch IX,
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Kommentar, 12. Auflage, München
2010 § 46 Rn 4.
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