Masterarbeit - HPZ - Krefeld

Bei behinderten Menschen in anerkannten Werkstätten für be-
hinderte Menschen sind besondere Vorschriften zu beachten.
10.1.1. Versicherungspflicht
Die Versicherungspflicht bei behinderten Menschen in Werkstätten
für behinderte Menschen ergibt sich aus den Regelungen nach § 5
Abs. 1 Nr. 6 und 7 SGB V.
Demnach besteht Versicherungspflicht für
- Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie
an Abklärungen der beruflichen Eignung oder Arbeits-
erprobung, es sei denn, die Maßnahmen werden nach den
Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes erbracht (§ 5
Abs. 1 Nr. 6 SGB V),
- behinderte Menschen, die in anerkannten Werkstätten für
behinderte Menschen oder in Blindenwerkstätten im Sinne des
§ 143 SGB IX oder für diese Einrichtungen in Heimarbeit tätig
sind (§ 5 Abs. 1 Nr. 7 SGB V).
§ 5 Abs. 1 Nr. 7 SGB V differenziert nicht danach, ob die Be-
schäftigung im Arbeits- oder im Berufsbildungsbereich der Werk-
statt erfolgt. 73 Es kommt lediglich auf die Aufnahme in die
Werkstatt an.
Von der Aufgabenstellung und Funktion der Werkstatt für
behinderte Menschen nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 SGB V und den
Trägern von Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 5
Abs. 1 Nr. 6 SGB V besteht eine gewisse Übereinstimmung. 74
Trifft eine Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 SGB V mit
einer Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 SGB V zu-
73 BSG Urteil vom 14.2.2001 – B 1 KR 1/0R NZS 2002, S. 88.
74 Vgl. W. Klose, in Sommer, SGB V, § 5 Rn. 105, Stand: 15.02.2010.
71