Masterarbeit - HPZ - Krefeld

die Mitarbeiter im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte
Menschen aus dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG), das in
dem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis (§ 138 Abs. 1 SGB) zur
Werkstatt gilt. 84 Nach § 8 TzBfG kann ein Arbeitnehmer, dessen
Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat, verlangen,
dass seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit verringert wird.
Durch die Einführung des persönlichen Budgets - wodurch unter
anderem die Selbstbestimmung des behinderten Menschen gefördert
werden soll - kann der Wunsch nach und die Nachfrage auf Teil-
zeitbeschäftigung erhöht werden. Eine Teilzeitbeschäftigung würde im
Arbeitsbereich voraussichtlich nicht nach § 6 Abs. 2 WVO, sondern
nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz erfolgen.
Es stellt sich unter anderem die Frage, ob und inwieweit sich für den
behinderten Mitarbeiter die Teilzeitbeschäftigung auf die Rechts-
stellung, auf das Entgelt und auf die Sozialversicherung auswirkt.
11.1. Auswirkungen auf die Rechtsstellung
Unter Punkt 7 wurde die Rechtsstellung erläutert. Fraglich ist, wie
viele Stunden ein behinderter Mitarbeiter beschäftigt werden muss,
damit er den Status als behinderter Mitarbeiter in einer Werkstatt für
behinderte Menschen erhält bzw. behält.
Bei einer Teilzeitbeschäftigung ist zu prüfen, ob bei gekürzter
Beschäftigungszeit die individuellen notwendigen Rehabilitations-
leistungen in ausreichendem Umfang erbracht werden können. 85 Es
handelt sich hierbei um eine Einzelfallentscheidung, die nur unter
Berücksichtigung der individuellen Entwicklungsmöglichkeiten,
insbesondere von Art und Schwere der Behinderung getroffen
84
Vgl. Cramer, Werkstätten für behinderte Menschen, Kommentar, 5. Auflage, München
2009, § 6 WVO Rn 7.
85
Vgl. B. Jacobs, in: Dau, Düwell, Joussen (Hrsg.), Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation
und Teilhabe behinderter Menschen, Lehr- und Praxiskommentar, 3. Auflage, Baden-
Baden 2010, § 138 Rn 31.
84