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Masterarbeit - HPZ - Krefeld

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Werkstatt, ob die Beiträge zur Rentenversicherung, durch die<br />

Werkstatt oder den Rentenversicherungsträger zu tragen und zu<br />

zahlen sind. 80<br />

Bei Ausbildungsgeldempfängern und behinderten Mitarbeiter im<br />

Arbeitsbereich wird in der Regel § 1 Abs. 1 Nr. 2 a) SGB VI<br />

zugrunde gelegt.<br />

10.3.2. Berechnung und Entrichtung der Beiträge<br />

Gemäß § 166 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI gilt für Personen, die Über-<br />

gangsgeld beziehen (Versicherungspflicht nach § 3 Satz 1 Nr. 3<br />

SGB VI), als beitragspflichtige Einnahme 80 % des der Leistung<br />

zugrunde liegenden Arbeitsentgelts oder Arbeitseinkommens.<br />

Nach § 176 Abs. 3 SGB VI gelten die Beiträge als gezahlt, wenn<br />

der Rentenversicherungsträger Träger der Rehabilitation ist.<br />

Nach § 162 Nr. 2 SGB VI sind bei behinderten Menschen (Ver-<br />

sicherungspflicht nach § 1 Abs. 1 Nr. 2a) SGB VI) beitrags-<br />

pflichtige Einnahmen das Arbeitsentgelt, mindestens 80 % der<br />

Bezugsgröße. Die Bezugsgröße beträgt – wie bereits zuvor<br />

ausgeführt - im Jahr 2010 30.660 Euro jährlich und 2.555 Euro<br />

monatlich. 80 % von 2555 Euro entspricht 2044 Euro.<br />

Die Beiträge werden nach § 168 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI bei be-<br />

hinderten Menschen von den Trägern der Einrichtung getragen,<br />

wenn<br />

- ein Arbeitsentgelt nicht bezogen wird oder<br />

- das monatliche Arbeitsentgelt 20 % der monatlichen Bezugs-<br />

größe nicht übersteigt, sowie<br />

- für den Betrag zwischen dem monatlichen Arbeitsentgelt und<br />

80 % der Bezugsgröße, wenn das monatliche Arbeitsentgelt<br />

80 % der Bezugsgröße nicht übersteigt,<br />

80 Siehe hierzu Ausführungen unter Punkt 10.3.2 (Berechnung und Entrichtung der<br />

Beiträge).<br />

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