Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

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53 Behandelte Geschäfte Seite 1 2006/32 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll 54 2 2006/33 Einbürgerungen 55 3 2006/34 Legislaturziele 2006 - 2009 57 4 2006/35 Finanz- und Investitionsplan 2006 – 2010 61 5 6 2006/36 2006/37 2006/38 2006/39 2006/40 2006/41 2006/42 2006/43 2006/44 2006/45 2006/46 2006/27 2006/29 2006/30 2006/26 2006/25 Kreditabrechnungen - Kanalisation und Wasserleitung Brückenkopf - Wasserleitung Wiesenweg - Wasserleitung Hertensteinstrasse - Wasserleitung Höhenweg - Talackerstrasse - Wasserleitung Talackerstrasse - Wärmeverbund Bachmatt - EDV-Konzept Schule - Sanierung OSOS / TH-Boden - Ersatz von Servern und Anschaffung von Software - Tempo 30-Zonen Kirchdorf Vorstösse im Einwohnerrat; Abstimmung über die Erheblicherklärung - Postulat Sandra-Anne Göbelbecker (SP, Altersleitbild) - Motion Walter Leder (CVP, neue Spielfelder) - Motion André Ecabert (FDP, Littering) - Postulat Patrick Hehli (SVP, PUK) - Postulat Patrick Hehli (SVP, Geschäftsprüfungskommission) 7 2006/30 Motion André Ecabert (FDP) betreffend Littering 72 8 2006/31 Anfrage Stefan Drack (CVP) zum Zustand der Kinderspielplätze: Mündliche Beantwortung 9 2006/47 Umfrage 75 68 69 74
54 Erich Schmid, Präsident: Ich begrüsse alle Anwesenden zur heutigen Einwohnerratssitzung. Zur heutigen Sitzung haben sich Bettina Lutz Güttler (CVP) und André Kummer entschuldigt. Es sind 35 vereidigte Einwohnerräte anwesend, das absolute Mehr beträgt somit 18. Anstelle von Elisabeth Ochsner übernimmt Christa Ochsner die Funktion der Stimmenzählerin. Somit ist das Ratsbüro vollständig. Die Bücher, die an der letzten Sitzung noch gefehlt haben, sind nun nachgeliefert worden und liegen auf den Tischen. 1 2006/32 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll Erich Schmid: Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist sind am 31. Juli 2006 folgende, dem fakultativen Referendum unterstellte Beschlüsse des Einwohnerrates vom 22. Juni 2006, in Rechtskraft erwachsen: Verwaltungsrechnung 2005; Rechenschaftsbericht 2005; Kredit von 275'000 Franken für die Sanierung Kreisel OSOS; Kredit von 164'600 Franken für den Abbruch des alten Steges über die Limmat sowie Anpassungen der Werkleitungen; Kredit von 430'500 Franken für die Sanierung des Schwimmbadweges mit Neubau Wasserleitung. Max Läng, Gemeindeammann: In der letzten Woche konnten sie in der Presse lesen, dass ab Sommer des nächsten Jahres die Wohnungen in der Siedlung des Alterswohnzentrums saniert und zusammengelegt werden. Die Arbeiten fangen im nächsten Juli an und dauern bis Ende 2008. Wir rechnen mit Baukosten von rund 5 Mio. Franken. Die Stiftung kann dies mit einem Eigenkapital von rund 1 Mio. Franken aus eigener Kraft finanzieren. Gleichzeitig macht der Stiftungsrat mit der Erweiterung des Alters- und Pflegeheims weiter. Es sind rund 30 zusätzliche Betten geplant. Die Baukommission setzt sich zusammen aus dem Stiftungsratspräsidenten Dr. Meinrad Stöckli, Edi Spirgi, alt Einwohnerrat, Andrea Mösler, Heimleiterin und dem Hauswart Fritz Umbricht. Seitens Gemeinderat habe ich Einsitz genommen. Der Ausbau des Pflegeheimes und die Sanierung der Siedlung sind so umfangreich, dass dieses Projekt nicht alleine durch die Baukommission zu bewältigen ist. Deshalb haben wir das Planungsbüro Metron mit dem Mandat einer Bauherrenberatung beauftragt. Beim Pflegeheim werden bis Ende Jahr die betriebswirtschaftlichen Prüfungen verschiedener Szenarien abgeschlossen sein. Dann werden auch die Kosten bekannt sein. Ob die Stiftung den Bau aus eigener Kraft finanzieren kann, oder ob die Gemeinde helfen muss, kann im Moment noch nicht beantwortet werden. Im August hat das Bundesgericht ein Urteil über Tempo 30 Zonen veröffentlicht. Es hat darauf hingewiesen, dass die Kriterien, die zur Einführung von Tempo 30 gelten, im Gesetz sehr präzis und abschliessend definiert sind. Es hat deshalb ein Projekt im Kanton St. Gallen abgelehnt. Bei uns sind die Einspracheverhandlungen zu allen Tempo 30 Zonen abgeschlossen. Der Gemeinderat könnte die Baubewilligungen erteilen. Auf meine Anfrage beim Kanton, wie er das Bundesgerichtsurteil beurteilt, habe ich die Antwort erhalten, dass bis Mitte September ein Rundschreiben an alle Gemeinden verschickt werden soll. Solange werden wir das Geschäft sistieren müssen. Die geplante Verbreiterung des Schwimmbadweges - gemäss Vorlage der letzten Einwohnerratssitzung - kann leider nicht realisiert werden. Mit dem Eigentümer konnte keine Einigung betreffend den Landerwerb erzielt werden. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, auf eine Verbreiterung zu verzichten. Dies bedeutet eine Projektanpassung der geplanten und immer noch sistierten Überbauung. Der Fahrplan für die Schallschutzwände entlang der SBB-Linie ist unverändert. Der Gemeinderat Obersiggenthal und auch der Stadtrat Baden werden die Vorlagen im Dezember den Räten unterbreiten. Von Baden haben wir die Zusicherung, dass sie die Kosten der Wände im Bereich Brisgi übernehmen werden. Das heisst, dass wir unsere Zahlen anpassen können, so-
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Seite 9 und 10: 60 tät. Das soll keine Absage sein
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Seite 15 und 16: 66 wir äusserst bedauerlich, weil
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