Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

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Ja Nein
Bektesi, Nefide 31 5
Djuricic, Jovan und Merima, mit drei Kindern 31 5
Evers, Nick Laurens 35 1
Loborec geb. Sustic, Angela 34 2
Mohammad, Ahmed 32 4
Samoilo, Bela und Cena, mit Kind (1 Enthaltung) 22 13
Sekulic, Ivan 29 7
Srkulj geb. Filipovic, Marta, mit zwei Kindern 29 7
Allen Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern wird das Einwohnerbürgerrecht von
Obersiggenthal zugesichert. Die Zusicherungen unterliegen weder dem fakultativen noch
dem obligatorischen Referendum.
3 2006/34 Legislaturziele 2006 - 2009
Das Eintreten wird nicht bestritten.
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Erich Schmid: Ich mache darauf aufmerksam, dass das Arbeitspapier "Legislaturziele" ein
Instrument des Gemeinderates ist. Über allfällige Änderungswünsche wird nicht abgestimmt,
sondern der Gemeinderat nimmt diese zur Kenntnis und berät, ob er diese Änderungen in die
Ziele aufnehmen will oder nicht.
Max Läng: Wie soll sich unsere Gemeinde entwickeln? Das ist eine Frage, die sich der Gemeinderat
immer wieder stellen muss. Wir haben dies getan bei der Erarbeitung des Leitbildes
Standortqualität, das 2004 im Einwohnerrat diskutiert und verabschiedet worden ist.
Und wir haben dies im neu zusammengesetzten Gemeinderat im Rahmen der Klausur anfangs
dieses Jahres noch einmal gemacht. Die vorliegende Darstellung der Legislaturziele ist
in dieser Form neu. Gleich wie der Finanzplan muss die Auflistung der Legislaturziele als
rollende Planung verstanden werden und zwar in einem Zweijahresrhythmus. Die Legislaturziele
sind weit gefasst. Noch lange nicht alles Wünschbare ist darin enthalten. Wir haben uns
auf das Wichtigste beschränken müssen.
Wir möchten in der heutigen Diskussion von ihnen gerne hören, was sie generell aber auch
zum Inhalt dieses Papieres sagen.
Wie der Finanz- und Investitionsplan auch, werden ihnen die Legislaturziele zur Kenntnisnahme
unterbreitet. Eine Abstimmung darüber ist nicht vorgesehen. Vorschläge und Meinungsäusserungen
seitens des Einwohnerrates werden wir sehr gerne entgegennehmen und
nach Möglichkeit berücksichtigen.
Zu einem Abschnitt möchte ich noch einige Bemerkungen machen: Es ist der Abschnitt
Finanzen. Dieser Abschnitt hat uns am meisten Mühe bereitet. Präzise Aussagen über die zukünftige
verzinsliche Schuld sind sehr schwierig bis unmöglich zu machen. Dies hängt beispielsweise
mit der Abstimmung im November über die Steuergesetzrevision zusammen und
auch von den Beratungen des Grossen Rates über die Aargauische Pensionskasse.
Sorgen machen uns nicht die einzelnen Projekte, sondern die Kumulation, und dies erst noch
während eines sehr kurzen Zeitabschnittes. Wir vermuten, dass unsere Gemeinde wesentlich
stärker betroffen ist als andere im Kanton. Wir sind deshalb sehr gespannt, wie die Diskussion
vor der Abstimmung im November in unserer Gemeinde geführt wird. In den Legislaturzielen
und im Finanzplan ist die Situation nach heutigem Kenntnisstand aufgeführt.
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