Stadt Treuenbrietzen und Informationen aus der Stadt und den ...

Nr. 01/05 - 4 - Treuenbrietzener Nachrichten
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Gemäß dem Bauprogramm des Baulastträgers BSBA Potsdam mit
Anteilen der Stadt Treuenbrietzen.
- Straßeneinengung mit Querungshilfe bei Station 0+575 (KONDI Markt)
- Mittelinsel mit Querungshilfe bei Station 0+720 (Kino) und Einrichtung
einer Bushaltestelle
Radweg
Gemäß dem Bauprogramm des Baulastträgers BSBA Potsdam keine
Anteile der Stadt Treuenbrietzen.
Parkbuchten
Gemäß dem Bauprogramm des Baulastträgers BSBA Potsdam mit
Anteilen der Stadt Treuenbrietzen.
5 Parkbuchten vor dem Ärztehaus als Kurzzeitparkplatz 2 Stunden
Oberbau Granitgroßpflaster siehe Anlage 1 Aufbau b3 (Sanierungsgebiet)
Buswarteflächen
Gemäß dem Bauprogramm des Baulastträgers BSBA Potsdam mit
Anteilen der Stadt Treuenbrietzen.
bei Station 0+690 linksseitig und 0+732 rechtsseitig (Sanierungsgebiet)
Oberbau Mosaikpflaster aus Granit im Rundbogen gepflastert siehe
Anlage 1 Aufbau b10
Gehwege
Gemäß dem Bauprogramm des Baulastträgers BSBA Potsdam mit
Anteilen der Stadt Treuenbrietzen.
von Bauanfang bis Parkstraße – Bismarkstraße, Regelbreite 1,5 m
Oberbau 8 cm Betonsteinpflaster (Format 300x200, Farbe Heidebraun)
siehe Anlage 2 Aufbau b9
von Parkstraße – Bismarkstraße bis Bauende (Sanierungsgebiet),
Regelbreite 1,5 m
Oberbau Mosaikpflaster aus Granit im Rundbogen gepflastert siehe
Anlage 1 Aufbau b10
Grundstückszufahrten
Gemäß dem Bauprogramm des Baulastträgers BSBA Potsdam mit
Anteilen der Stadt Treuenbrietzen.
von Bauanfang bis Parkstraße – Bismarkstraße
Oberbau 8 cm Betonsteinpflaster (Format 300x200, Farbe Heidebraun)
siehe Anlage 1 Aufbau b7
von Parkstraße – Bismarkstraße bis Bauende (Sanierungsgebiet)
Oberbau 9 cm Kleinpflaster aus Granit in Passe gepflastert siehe
Anlage 1 Aufbau b8
Straßenbeleuchtung
Gemäß dem Bauprogramm des Baulastträgers BSBA Potsdam mit
Anteilen der Stadt Treuenbrietzen.
von Bahnübergang bis einschließlich Kreisverkehr
Peitschenmast mit Ausleger LPH 6,5 und 8,0 m technische Leuchte
ab Kreisverkehr bis Bauende
Konstruktions Licht Modell Nr.9065 Farbe DB 703 (analog Großstraße)
Straßenentwässerung
Gemäß dem Bauprogramm des Baulastträgers BSBA Potsdam mit
Anteilen der Stadt Treuenbrietzen.
Die Gehwege entwässern im Regelfall in den begleitenden Grünstreifen.
Bei fehlendem Grünstreifen und den Grundstückszufahrten wird das
Regenwasser in die Entwässerungsrinne der Straße geleitet.
Der Anschluss der Baugrundstücke kann auf Antrag mit voller Kostenübernahme
des begünstigten Grundstückes erfolgen.
Der Regenkanal fällt in Verantwortung des BSBA und wird einmal an
den Rietzer Bach und im oberen Teil an den Entwässerungsgraben
der Bismarkstraße angeschlossen.
Durch die Stadt Treuenbrietzen sind dabei Kosten für die Reinigungsanlagen
anteilig entsprechend der eingeleiteten Wassermassen zu tragen.
2.) Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Kostenteilungsvereinbarung/Leistungsvereinbarung
(siehe Anlage) zwischen
dem Straßenbauamt Potsdam, dem Wasser- und Abwasserzweckverband
„Nieplitztal“ und der Stadt Treuenbrietzen zu unterzeichnen.
Das Straßenbauamt ist somit für die Leistungsvergabe aller
Gewerke zuständig. Der Bauausschuss und der Vergabeausschuss
der Stadt werden über die getroffenen Entscheidungen informiert.
Veränderungen des Vertrages zu Gunsten der Stadt sind zulässig.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
gefasst.
Maßnahmen- und Durchführungskonzept 2005 Altstadt Treuenbrietzen
– öffentlicher Teil
Beschluss Nr. 187/10/04
(ÖffentlicherTeil des Maßnahmen- u. Durchführungskonzeptes
2005)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das in der Anlage beigefügte
Maßnahmen- und Durchführungskonzept der Stadtsanierung für
die Einzelmaßnahmen im Jahr 2005.
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme gefasst.
Haushaltssatzung 1. Nachtragshaushalt 2005
Beschluss Nr. 188/10/04
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung 1.
Nachtragshaushalt 2005 mit den dazu gehörenden Anlagen.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen gefasst.
Aufhebung der Satzung der Gemeinde Lobbese über die Erhebung
von Gebühren zur Umlage der Verbandslasten des
Gewässerunterhaltungsverbandes „Nuthe“ vom 25.02.2003 sowie
der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde
Lobbese über die Erhebung der Gebühren zur Dekkung
der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes
„Nuthe“ vom 25.02.2003,
der Satzung der Gemeinde Marzahna über die Erhebung von
Gebühren zur Umlage der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes
„Nuthe“ vom 30.01.2003 sowie der Zweiten
Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Marzahna über
die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen
des Wasser- und Bodenverbandes „Nuthe“ vom 30.01.2003,
und der Satzung der Stadt Treuenbrietzen über die Erhebung
von Gebühren zur Umlage der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes
„Nieplitz“ und des Wasser- und Bodenverbandes
„Nuthe“ vom 30.06.2003 sowie der Zweiten Satzung
zur Änderung der Satzung der Stadt Treuenbrietzen über die
Erhebung von Gebühren zur Umlage der Verbandlasten des
Gewässerunterhaltungsverbandes „Nieplitz“ und des Wasserund
Bodenverbandes „Nuthe“ vom 30.06.2003
Beschluss Nr. 189/10/04
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der nachfolgenden
Satzungen:
1. Satzung der Gemeinde Lobbese über die Erhebung von Gebühren
zur Umlage der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes
„Nuthe“ vom 25.02.2003, in Kraft getreten am 12.04.2004
sowie der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde
Lobbese über die Erhebung der Gebühren zur Deckung
der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes
„Nuthe“ vom 25.02.2003, in Kraft getreten am 12.04.2003
2. Satzung der Gemeinde Marzahna über die Erhebung von Gebühren
zur Umlage der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes
„Nuthe“ vom 30.01.2003, in Kraft getreten am 12.04.2003
sowie der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde
Marzahna über die Erhebung der Gebühren zur Deckung
der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes
„Nuthe“ vom 30.01.2003, in Kraft getreten am 12.04.2003
3. Satzung der Stadt Treuenbrietzen über die Erhebung von Gebühren
zur Umlage der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes
„Nieplitz“ und des Wasser- und Bodenverbandes
„Nuthe“ vom 30.06.2003, in Kraft getreten am 09.08.2003 sowie
der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Treuenbrietzen
über die Erhebung von Gebühren zur Umlage der Verbandlasten
des Gewässerunterhaltungsverbandes „Nieplitz“ und
des Wasser- und Bodenverbandes „Nuthe“ vom 30.06.2003, in
Kraft getreten am 09.08.2003 mit Wirkung zum 01.01.2005.
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gefasst.
II. Nichtöffentlicher Teil:
Maßnahmen- und Durchführungskonzept 2005 – nichtöffentlicher
Teil
Beschluss Nr. 190/10/04
(Nichtöffentlicher Teil des Maßnahmen- und Durchführungskonzeptes)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das in der Anlage beigefügte
Maßnahmen- und Durchführungskonzept der Stadtsanierung für
die Einzelmaßnahmen im Jahr 2005.
Der Beschluss wird mit 16 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme gefasst.
Ingenieurvertrag zum Ausbau der Straßenanbindung Gewerbegebiet
„Heideweg
Beschluss Nr. 191/10/04
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Planungsleistungen
für den Ausbau der Straßenanbindung „Heideweg“ an ein Planungsbüro
zu vergeben und einen entsprechenden Ingenieurvertrag nach HOAI
abzuschließen.
Der Beschluss wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.