Libyen-1mrz12
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Die Rolle der imperialistischen Mächte<br />
„Das Tempo der Ereignisse legt nahe, dass ein solcher Aufstand schon seit<br />
längerer Zeit vorbereitet worden war und der »arabische Frühling« nun<br />
eine günstige Gelegenheit bot.“ 15<br />
Der ´Tagesspiegel´ gab folgenden Überblick der Ereignisse:<br />
15. – 19. 2. 2011:<br />
Erste Proteste gegen Gaddafi in Bengasi und El Baida werden gewaltsam<br />
niedergeschlagen, sie dehnen sich aber schnell aus.<br />
22. 2. 2011: Gaddafis Justizminister Mustafa Abdel Dschalil und Innenminister<br />
Abdel Fatah Junes schließen sich den Aufständischen an.<br />
10. März 2011: Frankreich erkennt als erstes Land den Nationalen<br />
Übergangsrat der Rebellen an.<br />
17. März 2011: Der UN-Sicherheitsrat erlaubt den Einsatz von militärischer<br />
Gewalt zum Schutz der Zivilbevölkerung.<br />
19. März 2011: Eine Koalition unter Führung von Frankreich, Großbritannien<br />
und den USA beginnt mit Luftangriffen. 16<br />
Man kann noch hinzufügen:<br />
- Ab dem 15. Februar gab es bewaffnete Angriffe auf Polizeistationen u. ä.<br />
- Am 20. Februar war Bengasi bereits von „Rebellen“ besetzt worden.<br />
- Ebenfalls am 20. Februar 2011 verurteilten die Vereinigten Staaten und die EU<br />
die angebliche staatliche Gewalt gegen die Demonstranten.<br />
- Am 26. Februar verhängte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der<br />
Resolution 1970 Sanktionen gegen das Regime Gaddafi.<br />
- Am 28. Februar beschloss auch die EU Sanktionen. Diese umfassen unter<br />
anderem ein Waffenembargo sowie das Einfrieren von Vermögen der<br />
Herrscherfamilie und Einreisesperren.<br />
„Bereits Ende Februar (!) hatte Premier David Cameron den Einsatz britischer<br />
Bodentruppen in <strong>Libyen</strong> und die Bewaffnung libyscher Aufständischer nicht<br />
ausgeschlossen. (...) Während am 21. März noch alle westlichen Staaten Wert<br />
darauf legten, dass die UNO-Resolution weder Bodentruppen noch Aktionen<br />
gegen Gaddafi erlaube, hatte der britische Verteidigungsminister Liam Fox<br />
gegenüber der BBC bereits erklärt, ein Angriff auf Gaddafi sei "eventuell eine<br />
Möglichkeit"! Zu diesem Zeitpunkt waren aber bereits britische Bodentruppen<br />
in <strong>Libyen</strong> im Einsatz! Schon am 4. März hätten sie sich in der Nähe von Bengasi<br />
aufgehalten und das Ganze flog nur auf, weil diese Gruppe "schwer bewaffneter<br />
15 jungewelt, ebd.<br />
16 tagesspiegel.de: