Libyen-1mrz12

Gefängnisrevolte und der Demo von 2006 und ein paar Intellektuelle wie
Ghoga, der bald abserviert wurde.
Eine Massenbewegung? Nein. Es ging immer nur um (höchstens) hunderte von
Personen.
Der 17. Februar – eine Massenbewegung? Nein. Die Demonstrationen in
Bengasi brachten bis zum 20. Februar - in diesen vier Tagen, danach gab es
anscheinend sowieso keine Demos mehr - nur einige tausend und am 20.
Februar „mindestens 10.000“ Personen auf die Straße. Bengasi hat zwei
Millionen Einwohner.
14)
Die Zerstörung des libyschen Staates
„Am 23. Januar 2012 wurde die Einnahme weiter Teile der Stadt Bani Walid
durch „Gaddafi-Anhänger“ gemeldet. Als Auslöser des Aufstandes wurden vom
Nationalen Übergangsrat angeblich angeordnete Festnahmen ehemaliger
Gaddafi-Anhänger genannt. Tags drauf wurde dementiert, dass Bani Walid nun
von Anhängern Gaddafis kontrolliert werde. Die Stadt habe lediglich ihre eigene
lokale Regierung haben wollen. Man habe sich gegen Einmischungen aus der
Hauptstadt gewehrt. Nach Konsultationen mit Stammesvertretern in Bani Wald
hat Usama Dschuili, der Verteidigungsminister des Nationalen Übergangsrates,
die lokale Regierung anerkannt 25 .“
Darum ging es: die Zerschlagung des libyschen Nationalstaates!
Ein uraltes Prinzip der imperialen Machtausübung kommt heute wieder verstärkt
zur Anwendung: die Zerstückelung der Staaten zur Verhinderung nennenswerter
Opposition. Dies gilt für Jugoslawien, Serbien, Afghanistan, Irak, Somalia,
Sudan - und Libyen.
Inzwischen ist es schon eine lange Reihe geworden.
Die Zersplitterung eines Landes – wie beispielsweise in Afghanistan deutlich zu
sehen ist – dient nicht der Bevölkerung, wenn an die Stelle des Nationalstaates
eine Reihe kleiner „Fürstentümer“ tritt (in Afghanistan z. B. der özbekische Teil
des Landes im Norden unter der absoluten Herrschaft des war-lords Rashid
Dostum), in denen Rechtlosigkeit und Tyrannei von Gnaden der Großmächte
herrschen.
Nichts anderes ist in Libyen zu erwarten.
Der Erhalt des Nationalstaats ist für die sozialistische Bewegung also von
Vorteil.
Dazu kommt ein weiteres Argument: War Ghaddafi wirklich nur ein libyscher
Mubarak?
Unter Führung von Gaddafi hat Libyen den höchsten Lebensstandard in Afrika
erreicht – dank der Rohstoffresourcen. 1951 zählte Libyen zu noch einem der
25 wikipedia, 18.2.12